17.10.2024
Kurzmeldungen zu: + Israel Beziehungen + Karibikküste + Sport Infrastruktur + Burkina Faso + ...10.10.2024
Kurzmeldungen zu: + Bildung + Kreativwirtschaft + Energieversorgung + Mamographie + ...03.10.2024
USA legen weiterhin Veto gegen multilaterale Kredite an Nicaragua ein - von rk auf amerika2102.10.2024
Kurzmeldungen zu: + Tod Humberto Ortega + Beziehungen Afrika + internationales Wirtschaftsmodell + ...Nicaraguas Klage gegen Deutschland vor dem IGH
Nicaragua klagte gegen Deutschland wegen der Unterstützung eines möglichen Völkermords durch deutsche Waffenexporte an Israel.
Hier finden Sie (pdf, 710kB) eine unautorisierte Übersetzung der Klageschrift - machen Sie sich selbst ein Bild von dem Anliegen Nicaraguas mit dieser Klage.
Die deutsche Übersetzung der Argumentation Nicaraguas bei der Anhörungen zur Klage vor dem IGH am 8. April 2024 finden Sie hier.
Nicaragua und die aktuelle Migration
Warum machen sich aktuell aus Nicaragua so viele junge Menschen auf der Suche nach Arbeit auf den Weg in Richtung Norden?
Bis Juli 2020 waren die Zahl der Migranten sehr gering. Aber in den letzten 1½ Jahren sind die Zahlen sprunghaft angestiegen. Plötzlich ist dies zu einer Geschichte geworden, und die Gegner der Regierung argumentieren ...
Hier finden Sie weitere Informationen zu den Hintergründen: Die Auswirkungen der neuen US-Einwanderungspolitik auf Nicaragua: Brain Drain und Abschiebungen (NicaNotes),
Washington schiebt die Rekordmigration auf den "Kommunismus", obwohl die Ursachen näher an der Heimat liegen - Morning Star 23.12.22 und Nicaraguanische Migranten an der US-Grenze - werden sie "geschoben" oder "gezogen"? 23.11.2022 bei COHA
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US-Pläne für einen Putsch gegen die Regierung Nicaraguas (2020 / 2021)
Ein aus der US-Botschaft in Nicaragua 'entflohenes' Dokument zeigt die neuen Planungen der US-Regierung zu einem angestrebten Machtwechsel in Nicaragua an. Weil die US-Regierung und das ausführende Organ USAID nicht mehr glauben, dass die Opposition in Nicaragua von den Menschen im Land gewählt wird, werden drei Szenarien für einen "demokratischen Übergang in Nicaragua" durchgespielt.
Die Grundinformation über die Planungen finden Sie im wöchentlichen Informationsdienst von Nicanotes, hier in der Übersetzung vom Nicaragua-Forum...
Der nicaraguanische Journalist William Grigsby hatte am 31.07.2020 in seiner populären Sendung "Sin Fronteras" zuerst über das gefundene Dokument berichtet. Von Nueva Nicaragua ein ins deutsche übersetzter Bericht dazu.
Der aus der US-Botschaft entflohene Plan... findet sich hier.
Ein vom Council on Hemispheric Affairs, COHA, veröffentlichter Bericht beschreibt zusätzlich auch noch die bisherigen Aktivitäten der US-Regierung für einen Putsch in Nicaragua (in deutscher Übersetzung).
Und ein Artikel von Ben Norton in The Greyzone zeigt zusätzlich auf, wie mit einer 'normalen' Stellenausschreibung ein geeigneter Organisator für den angestrebten Regiemechange-Prozess gesucht wird (in deutscher Übersetzung).
Die Finanzierung im Wahljahr 2021 - US-Dollars zur Finanzierung der Destabilisierung Nicaraguas
Von Nan McCurdy auf amerika21
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So finanzier(t)en die USA Putschversuch und Destabilisierung in Nicaragua 2018, 2019, ...
Hier finden Sie einen Bericht und ein Video von Radio La Primerisima zur Finanzierung von Organisationen in Nicaragua, die an dem Putschversuch 2018 beteiligt waren. Die zu Grunde liegenden Zahlen wurden Radio La Primerisima zugespielt. Darunter u.a. eine Liste von Zahlungen, für die die US-Regierung inzwischen von den nicaraguanischen Empfängern Rechenschaft über die Verwendung der Gelder fordert. Dass sich unter den Zahlungsempfängern auch einige Organisationen befinden, die von Menschen aus Solidaritätsgruppen in Deutschland als besonders glaubwürdig dargestellt werden, war eigentlich für differenzierte Beobachter schon vorher klar.
Zusätzlich zu den USA beteiligten sich auch einige europäische Regierungen (etwas stiller) an der Finanzierung, hier ein Text von Nicaleaks dazu. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt: Die deutsche Organisation Eirene finanzierte z.B. mit Geldern des BMZ für CENIDH ein Programm zur Ausbildung junger Führer, das den mit NED-Geldern aus den USA finanzierten Programmen ähnelte.
Die USA finanzieren Putschversuch und Destabilisierung - Radio La Primerisima 5. Juli 2020
Geldwäsche zur Finanzierung der Chamorros in Nicaragua - Radio La Primerisima 7. Juli 2020
Schweiz zahlt Geld an FUNIDES für die Destabilisierung Nicaraguas - nicaleaks.com - Veröffentlicht am 08.07.2020
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Offener Brief an die Regierung der Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen
Herr Donald J. TrumpPräsident der Vereinigten Staaten
Herr António Guterres
Generalsekretär der Vereinten Nationen
Die globale Ausbreitung von COVID-19 hat die illegale und unmoralische Praxis der einseitigen Sanktionen durch die Regierung der Vereinigten Staaten gegen mehr als dreißig Nationen bekannt gemacht. Die Regierung der Vereinigten Staaten nutzt aktuell die durch die Pandemie verursachte öffentliche Ablenkung, um parallel ihre militärischen Aktionen gegen die einzelne Länder zu verstärken. Dabei hatte der ökonomische Krieg gegen diese Nationen bereits vor dem Ausbruch der COVID-19 Pandemie unvorstellbares Leid über die Bewohner der betroffenen Länder gebracht.
Unterzeichnen Sie hier denAufruf gegen wirtschaftliche Sanktionen!
Stop All Economic Sanctions!
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Ein Jahr nach dem versuchten Staatsstreich in Nicaragua
Die Täuschungen für den Regimewechsel werden in den Medien immer noch nicht aufgeklärt
Von John Perry - zuerst bei The Grayzone veröffentlicht
Der gescheiterte Staatsstreich in Nicaragua im vergangenen Jahr begann mit den Protesten von Studenten gegen die Reform der Sozialversicherung. Schnell wurde daraus ein bewaffneter Versuch, die Regierung von Daniel Ortega zu stürzen. Der Versuch eines Regimewechsels war ein Kampf um die Köpfe der Menschen und um die Kontrolle der Straßen. Gewalttaten wurden eingesetzt, um Regierungsanhänger zu terrorisieren, aber die Gewalt war umso wichtiger als Propagandamittel. Ein Journalist, der vor der Kamera erschossen wurde, Demonstranten, die von Heckenschützen getroffen wurden,(...) Fortsetzung des Textes...
Projektförderung des Nicaragua-Forum:
Angesichts der lange Zeit konfliktreichen Situation Nicaraguas fragen sich viele, ob die Unterstützung von Projekten weiter sinnvoll sei. Zumindest diese Frage können wir eindeutig und klar beantworten.
„Wenn wir uns jetzt im aktuellen Konflikt intern über politische Richtungen zerstreiten, verlieren wir alles“, berichtet Fatima Ismael, Geschäftsführerin des Kooperativenverbandes Soppexcca. „Wir arbeiten für unsere Kleinbauern und ihr finanziert mit dem Stipendiatenprojekt die Zukunftsaussichten unserer Kinder. Wir diskutieren und haben unsere Meinungen, aber die Einheit der Organisation darf nicht gefährdet werden!“
Die Mutter eines behinderten Kinds aus Somoto bringt ihre Sichtweise von Los Pipitos auf den Punkt: „Wir begegnen uns mit Respekt und Wertschätzung, wenn dies alle in unserem Land beachten würden, gäbe es einen Weg aus der scheinbar ausweglosen Situation.“
Informationen zu aktuellen Projektförderungen finden Sie unter Projekte
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Dokumentarfilmreihe
"180 Grad: Schlüssel zur Wahrheit" (in englischer oder spanischer Sprache).Inzwischen gibt es 11 Filme in der Reihe. Die Autoren versuchen darin, die Entwicklungen, Gewaltakte und Verantwortlichkeiten während des Aufstandes im Frühjahr 2018 in Nicaragua differenzierter zu untersuchen. Einige Filme aus der Reihe:
Dokumentarfilm "180 Grad, Schlüssel zur Wahrheit": Kapitel 1 Brand im Stadtteil Carlos Marx
(...)
Dokumentarfilm "180 Grad, Schlüssel zur Wahrheit": Kapitel 4 Verbrechen gegen den nicaraguanischen Studenten Cristian Emilio Cadenas
Dokumentarfilm "180 Grad, Schlüssel zur Wahrheit": Kapitel 5 Engaño REINCIDHENTE - Engagierte Täuschung
(...)
Dokumentarfilm "180 Grad: Schlüssel zur Wahrheit": Kapitel 11 Wir werden angegriffen - die Vereinnahmung der Upoli
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Film "The New Battle for Nicaragua"
- Der neue Kampf um Nicaragua - (englisch mit deutschem Untertitel, 25 min.) von redfish media, BerlinDie Filmemacher von redfish setzen sich kritisch mit der US-Politik in verschiedenen Ländern auseinander. Hier ihr Beitrag zu Nicaragua.
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Die schwierige Darstellung der Ereignisse in Nicaragua
Viele Berichte über die Situation in Nicaragua erfassen die Komplexität der Krise nicht
Von James Phillips Übersetzung: Eva Haule, Herwig Meyer - amerika21, NaclaAktuelle Nachrichten über die Krise in Nicaragua haben die Tendenz, eine komplexe Realität vereinfacht darzustellen. Die übliche Berichterstattung gibt die Schuld am Konflikt Nicaraguas Präsident Daniel Ortega und präsentiert einen politisch eingeengten und historisch oberflächlichen Hintergrund. Die daraus implizit oder sogar explizit resultierende Botschaft ‒ Ortega sei der Übeltäter und seine Entfernung aus dem Amt würde den Konflikt beenden oder die der Krise zugrundeliegenden Probleme lösen ‒ ist verzerrt und irreführend. Diese Rhetorik, noch gefördert von Strafmaßnahmen der Regierung von Donald Trump und des US-Kongresses, zielt auf Ortega und ganz Nicaragua als angeblich brutaler Diktatur und Katastrophe für die Menschenrechte. Zugleich applaudiert Washington der Regierung von Nicaraguas Nachbar, Honduras, wo es tatsächlich eine brutale Diktatur und eine Menschenrechtskatastrophe gibt, und bietet moralische und materielle Hilfe an. Anders als Honduras' Präsident Juan Orlando Hernández gilt Ortega nicht als treuer US-Verbündeter und unterliegt also scharfer Überprüfung und Verurteilung.
Den gesamten Text können Sie bei amerika21 lesen.--- --- ---
Nicaragua: Wo sind die Stimmen der Verarmten?
Informationen der United Kingdom Nicaragua Solidaritätskampagne zu Nicaragua24-09-2018
Da der Druck auf die nicaraguanische Regierung international zunimmt - in all der Rhetorik der Trump-Administration, der britischen Regierung, der internationalen Medien und Menschenrechtsorganisationen - fragen wir: wo sind die Stimmen der Ärmsten?
Vier Monate Gewalt und ein Putschversuch haben Nicaragua zu einem tief polarisierten Land gemacht. Die wirtschaftliche, soziale und psychologische Belastung ist enorm, der Verlust an Menschenleben eine Tragödie.
Seitdem die 6.000 Straßensperren der Opposition Mitte Juli abgebaut wurden, gab es jedoch nur noch sehr wenige weitere Todesfälle, das allgemeine Gewaltanwendung ist zurückgegangen, Schulen sind wieder geöffnet, die Menschen können ihren Alltag gestalten, und Touristen kehren sehr langsam zurück. Aber die zugrunde liegende, ungelöste Polarisierung bleibt bestehen, die durch äußere Interessen stark verschärft wird.
Wie immer unter solchen Umständen sind es diejenigen, die am ärmsten sind, die die schlimmsten Folgen zu verkraften haben. Die größte Gruppe der Menschen, die ihr Leben verloren haben, sind junge, arme, arbeitslose Männer; von den 120.000 Menschen, die ihre Existenzgrundlage verloren haben, sind die meisten Arbeitslose oder Handarbeiter mit geringer formaler Bildung und diejenigen, die durch den Verkauf von Gütern auf der Straße ein prekäres Leben führen.
Für weitere Informationen lesen Sie bitte die NSC Informationen (englisch).--- --- ---
Ethische und politische Verantwortung
veröffentlicht von Informe Pastrán am 14. August 2018
Am vergangenen Freitag enthüllte der INCAE-Professor und ehemalige nicaraguanische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Arturo Cruz Sequeira, dass sowohl die Bürgerallianz als auch die am nationalen Dialog teilnehmenden Bischöfe im vergangenen Juni eine Offensive von Präsident Daniel Ortega abgelehnt haben, eine Vereinbarung über Wahlen, den Abbau der Straßenblockaden und über die Sicherheit im Land zu diskutieren, wegen der sich der Führer der Sandinisten mehrfach mit dem Berater des US-Senats, Caleb McCarry, getroffen hatte…
Der gesamte Text der Meldung ...
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Nicaragua den Nicaraguanerinnen und Nicaraguanern!
(Meldung Juli 2018) Die derzeitige Situation in Nicaragua erschüttert alle, die das Land und seine Menschen lieben. Auch die Berichterstattung in den meisten deutschen Medien trägt zur Fassungslosigkeit bei. Angesichts dieser Situation ist es wichtig, dass wir uns unser Handeln gut überlegen. Der Aufruf „Für ein demokratisches und sozial gerechtes Nicaragua - Erklärung zum 19. Juli, dem Jahrestag der sandinistischen Revolution“ aus Wuppertal versucht mit unlauteren Mitteln, Stimmung zu machen. Er enthält einige gute Gedanken, aber auch viele Halbwahrheiten und anmaßende Forderungen. Mit dem Hochmut einer enttäuschten Solidaritätsbewegung fordert er den Sturz der 2016 mit hoher Wahlbeteiligung wiedergewählten Regierung.
Wir sind der Meinung, der Aufruf setzt in dieser Situation ein falsches Zeichen. Die Übernahme der Forderungen einer Seite verschärft den Konflikt und zeigt keinen Weg auf, wie an einer Lösung gearbeitet werden kann. Die Menschen in Nicaragua müssen aber auch in Zukunft miteinander leben!
Fortsetzung des Textes...Kann man diese Konflikte erklären?
Solidarität im nicaraguanischen Psychokrieg
Es ist fast schon egal, in welchem deutschsprachigen Presseorgan wir über Nicaragua lesen. Fast überall wird der Präsident Daniel Ortega für eskalierende Proteste und für den Tod von inzwischen über 300 Regierungsgegnern verantwortlich gemacht. Auf der anderen Seite galt Nicaragua in den letzten Jahren nicht nur als besonders sicheres Land in Lateinamerika, als neues aufkommendes Reiseziel und als Land mit erfolgreichen Sozialprogrammen der Regierung. Nicaragua galt fast als Musterland der Entwicklung, die Zahl der Armen sank stetig, mehr Kinder besuchen mehr Schuljahre die Schule, selbst die Polizei wurde für Präventionsprogramme international ausgezeichnet. Für einige Beobachter trübte zwar der stetige Widerstand gegen die US-Politik in Lateinamerika das positive Bild, aber dies galt auch als Lokalkolorit.
Seit dem 18. April hat sich diese Situation grundlegend geändert. Innerhalb von wenigen Tagen wurde Nicaragua von gewalttätigen Protesten und Demonstrationen überflutet. In vielen Städten des Landes gibt es seither Straßensperren (Tranques), immer wieder Überfälle und Schießereien, selbst in einfachen Stadtteilen. Bewaffnete Gruppen bewachen die Barrikaden, sperren große und kleine Straßen nach Gutdünken ab und genehmigen oder verweigern das Durchkommen. Viele Familien vermeiden es, ab dem Nachmittag noch auf die Straße zu gehen. Angst und Unsicherheit haben die Menschen ergriffen. Fortsetzung des Textes...
Nicaragua: Wenn die Lügen gewinnen und zur „anerkannten“ Realität werden
Chronik eines Online-Massakers - zum 30. Mai 2018
von Giorgio Trucchi, LINyMDie „blau-weiße“ Mobilisierung an diesem 30. Mai für die Mütter (eines Teils) der Opfer der Auseinandersetzungen, die in den letzten sechs Wochen Nicaragua in Trauer versetzt haben, war riesig. Es ist fast unmöglich die Menge der Menschen zu schätzen, die sich entschied auf die Straße zu gehen und friedlich in Managua auf der zentralen Straße nach Masaya zu demonstrieren. Parallel dazu hatte die Regierungspartei ihre Anhänger aufgerufen, auf der Avenida Chavez mit Gesängen den Muttertag zu feiern. Auch hier kam eine riesige Menschenmenge zusammen, die sang und Sprechchöre rief. Nicht alle konnten kommen. Die Buskolonne, die aus dem Norden des Landes Richtung Managua kam, wurde von Unbekannten mit Schusswaffen angegriffen. Hierbei gab es einen Toten und mindestens 22 Verletzte, einige davon schwer.
Während die „blau-weiße“Demonstration ohne größere Probleme den Endpunkt ihrer Demoroute, die UCA (Universidad Centroamericana) erreichte, und in weniger als einem Kilometer Entfernung Präsident Daniel Ortega seine Rede beendete, wobei er immer wieder zum Frieden aufrief, näherten sich Gruppen „friedlicher“ Demonstranten dem neuen Baseball-Stadion,wo sie auf Aktivisten der Frente Sandinista stießen, die von der Regierungskundgebung kamen. Den Zusammenstoß zu provozieren ging schnell. Plötzlich griffen die „friedlichen“ Demonstranten (es gibt klare Bilder davon, wie sie Waffen luden und schossen) das Baseball-Stadion und die Polizisten, die es bewachten, an. Fortsetzung des Textes...
Der Dialog kann beginnen, aber es gibt auch andere Interessen
Stellungnahme von José Antonio Zepeda, langjähriger Vorsitzender der Lehrergewerkschaft ANDEN, Abgeordneter in der Nationalversammlung, am 12.05.2018.
(Übersetzung einer Sprachnachricht)
Heinz Reinke vom Nicaragua-Forum hatte José Antonio gefragt: Wie hat sich die Situation in der letzten Woche entwickelt und welche Möglichkeiten für einen Dialog mit den verschiedenen Protestgruppen siehst du?
Welche Rolle spielt dabei die Kirche, welche die Menschenrechtskommission der OAS?
José Antonio Zepeda: „Es handelt sich um einen Plan (wie in Venezuela), um fortschrittliche oder linksgerichtete oder revolutionäre Regierungen zu stürzen. Im Grunde ging es den Protestierenden nicht um die Sozialgesetzgebung und auch nicht um wirtschaftliche Probleme. Sondern es wird versucht, in der Bevölkerung Stimmung zu machen. Daniel Ortega wird als Diktator bezeichnet und für alles was geschieht wird die Regierung verantwortlich gemacht.
Es ist sehr bedauerlich, dass die Proteste in solcher Gewalt mündeten und dass es bei den Auseinandersetzungen Tote gab. Es wird oft behauptet, dass es alles Studierende waren, aber es gab Tote auf verschiedenen Seiten, darunter waren Studierende, Polizisten und FSLN-Anhänger. Diese Gewalt ist für Nicaragua sehr bedauerlich, denn diejenigen, die bei der Revolution und im Contra-Krieg dabei waren, dachten, dass sie nie mehr gegeneinander kämpfen.
Aber es gibt einige Leute, die Interesse daran haben, diesen Konflikt und die Unsicherheit aufrechtzuerhalten.
Nicaragua reagiert mit Protest auf die Reform der Sozialversicherung
Nicaragua erlebte in der vergangenen Woche einen beispiellosen Gewaltausbruch, der durch die Ankündigung der Regierung ausgelöst wurde, dass die Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmen und Arbeitnehmer steigen und ein höherer staatlicher Beitrag eingeplant wird, aber gleichzeitig einige Empfänger eine Kürzung der Rentenbeträge hinnehmen müssten. Die Proteste, die friedlich begannen, wurden gewalttätig und einige Polizisten wurden der unverhältnismäßigen Anwendung von Gewalt beschuldigt. Über 20 Todesfälle sind inzwischen zu beklagen, darunter ein Journalist, und die Unruhen und Plünderungen dauerten bis zum Wochenende an. Insgesamt hat sich der Protest über die ursprünglichen Forderungen zur sozialen Sicherheit hinaus ausgedehnt, richtete sich gegen verschiedene Missstände und zog opportunistischen Vandalismus und Plünderungen nach sich, die nichts mit den eigentlichen Forderungen zu tun hatten.
Am Sonntag, 22. April, versuchte Präsident Daniel Ortega bei einer Ansprache an die Nation die Hintergründe zu vermitteln und kündigte an, dass die Reform der Sozialversicherung ausgesetzt werde, um weiterer Verhandlungen mit den Unternehmern, vertreten durch deren Verband (COSEP) und den große Gewerkschaften zu führen. Es scheint, dass das dreigliedrige Modell, das bisher so gut funktioniert hat, um Arbeitsstabilität durch Konsens während der Dreierverhandlungen zwischen Regierung, Wirtschaft und Arbeit zu erreichen, dieses Mal gescheitert ist. In den seltenen Fällen, in denen kein Konsens über den Mindestlohn erzielt werden konnte, verfügte die Regierung, wie hoch der neue Lohn sein soll und sowohl die Wirtschaft als auch die Arbeiter erkannten dies an. Als COSEP dieses Mal aus den Gesprächen ausstieg, weil ihm die Regierung bei der Forderung nach Kürzung der Leistungen nicht weit genug entgegen kam und die Beiträge der Arbeitgeber einseitig erhöhte sowie 5% Rentenabzüge für einige der Rentner ankündigte [bei den hohen Renten – Anm. rk], kam es zu einem völlig unerwarteten Krampf der Gewalt. In den Tagen danach hat eine geschickte Social-Media-Kampagne und eine Ausweitung der Forderungen vor allem durch rechte Gruppen, aber auch von Gruppen, die sich als Linke sehen, die ursprüngliche Ursache der Unruhen überdeckt.
Nicaragua in der Literatur
Nicaragua hat nicht nur eine ganze Reihe international renommierter Dichter und Autoren hervorgebracht, allen voran den "Nationalheiligen" Ruben Dario, sondern die Auseinandersetzungen um die Entwicklungen in Mittelamerika haben auch viele Menschen weltweit dazu gebracht, sich literarisch mit dem Land auseinanderzusetzen. Während und nach der nicaraguanischen Revolution entstanden eine ganze Reihe von Büchern deutschsprachiger Autoren, die sich mehr oder weniger intensiv mit den Entwicklungen in Nicaragua auseinandersetzen.
Eberhard Sauermann hatte kürzlich einen Kommentar zu der Neuerscheinung von Dietmar Schönherrs Roman „Die blutroten Tomaten der Rosalía Morales“ geschrieben und sich in der Recherche dazu mit verschiedenen Nicaragua-Romanen beschäftigt. Aus dieser Auseinandersetzung mit der deutschsprachigen Nicaragua-Literatur entstand ein interessanter Aufsatz/Überblick, den wir Ihnen hier gerne zum Lesen anbieten.
Pdf-Datei, 45 S. A4, 607 kB, ...
Nicaragua - ein besonderes Reiseland
Immer mehr Leute entdecken den Reiz des mittelamerikanischen Landes. Vor allem für Individualreisende bietet Nicaragua vieles: Vulkane, Natur, Meer, eine interessante Geschichte und freundliche Menschen. Tourismus zum Vorteile für die normalen Menschen im Land hat hier Chancen zur Verwirklichung - wenn man die richtigen Ziele ansteuert. Infos finden Sie in unserem Online-Reiseführer, der inzwischen zwar in die Jahre gekommen ist, aber immer noch die interessantesten Ziele im Land aufzeigt. Wenn Sie ein Mitteilungen zu einzelnen Punkten aus dem Reiseführer haben, schreiben Sie uns. Änderungen und Ergänzungen nehmen wir gerne auf.