NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit (AfGJ). Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 19-11-2024

Von Nan McCurdy

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Der 24. ALBA-TCP-Gipfel: Einheit und neue Projekte für Lateinamerika

Der 24. Gipfel der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) fand am 14. Dezember 2024 in Caracas, Venezuela, zum Gedenken an den 20. Jahrestag ihrer Gründung statt. Bei diesem Treffen kamen Staats- und Regierungschefs von Mitgliedsländern wie Nicaragua, Kuba und Bolivien sowie karibische Nationen und internationale Vertreter zusammen und bekräftigten ihr Engagement für Integration, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Während der Veranstaltung wurden wichtige Initiativen beschlossen, wobei das Agro-ALBA-Projekt im Mittelpunkt stand, das sich auf die nachhaltige Produktion von Bio-Lebensmitteln zur Stärkung der Ernährungssicherheit konzentriert. Darüber hinaus wurde die Reaktivierung der ALBA-Ministerräte in Schlüsselbereichen wie Energie, Tourismus und Gesundheit angekündigt.

Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro sagte in seiner Rede: „Das große Produktions- und Wirtschaftsprojekt, bekannt als Agro-ALBA für die Ernährungssouveränität mit biologischen und gesunden Lebensmitteln für alle Völker Lateinamerikas, der Karibik, Afrikas und darüber hinaus, wird heute geboren.“ Der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, unterstrich die Rolle von ALBA als Integrationsprojekt, das für Frieden und Gerechtigkeit in der Region gekämpft hat. Er prangerte auch die ständigen externen Bedrohungen an, die darauf abzielen, die Mitgliedsländer zu destabilisieren. „Es ist wirklich bewundernswert, mit welcher Energie und Anstrengung, mit welchem Einsatz für die Verteidigung der Menschen Tag für Tag gearbeitet wird. Trotz der Sanktionen, trotz der Angriffe, trotz der Verleumdungen und Verunglimpfungen ist dies ein Volk, das Chávez und Bolívar treu ergeben ist. Heute, 20 Jahre nach ihrer Gründung, sind wir mehr denn je entschlossen, weiter voranzukommen“, sagte Ortega. „Wir müssen weiterhin neue Initiativen wie die heute vorgestellten einbeziehen. Und inmitten einer Welt, in der die Imperialisten der Erde weiterhin die Völker der Welt ermorden, sagt ALBA mit der Flagge und der Seele von Fidel und Chávez zu Ihnen: Wir werden Sie nicht im Stich lassen und wir werden den Kampf fortsetzen“, schloss er. (TN8, 15. Dezember 2024)

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Nicaragua bricht Rekord bei internationalen Darlehen

„In diesem Jahr erreichten die ausländischen Finanzierungen mit 1,26 Milliarden US-Dollar einen noch nie dagewesenen Wert“, sagte der Abgeordnete Wálmaro Gutiérrez, Vorsitzender des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses der Nationalversammlung. Im Jahr 2024 analysierte, beriet und verabschiedete der Ausschuss neun internationale Darlehen, die den Zeitraum 2022-2023 um 29,2 % übertrafen und in absoluten Zahlen im Vergleich 232,2 Millionen US-Dollar mehr umfassten. Zu den wichtigsten Finanzierungsquellen im Jahr 2024 gehörten die Volksrepublik China mit 850 Millionen US-Dollar, der Entwicklungsfonds Saudi-Arabiens mit 103 Millionen US-Dollar und die Entwicklungsbank der Republik Belarus mit 72,9 Millionen US-Dollar.

Zu den bewilligten Projekten mit der größten erwarteten Wirkung gehören 400 Millionen US-Dollar für den Wiederaufbau und die Sanierung des internationalen Flughafens in Punta Huete, 248 Millionen US-Dollar für die zweite Phase der Pazifik-Küstenstraße, 9,1 Millionen US-Dollar für Maschinen zur landesweiten Reparatur von Autobahnen und Straßen, 63,8 Millionen US-Dollar für den Kauf von Maschinen für alle Bürgermeisterämter des Landes, 27 ,3 Millionen US-Dollar für den Bau von drei Butangas-Speicherkugeln, 68 Millionen US-Dollar für den Bau der Photovoltaikanlage in Matagalpa, 103 Millionen US-Dollar für den Bau des neuen Carlos-Centeno-Krankenhauses in Las Minas, 70,5 Millionen US-Dollar für das Bauprojekt der Masaya-Photovoltaikanlage und 33,8 Millionen US-Dollar für SINAPRED für Katastrophenprävention und -hilfe. Gutierrez sagte, dass diese Darlehen den Gesamthaushalt der Republik und das Vertrauen externer Beamter in die Fähigkeit, Durchführung und Entwicklung von Projekten in Nicaragua stärken. Er fügte hinzu, dass 2025 in wirtschaftlicher Hinsicht ein noch besseres Jahr werden könnte, mit der Stabilität und Sicherheit, die von internationalen Wirtschaftseinheiten anerkannt wurde. (La Primerisima, 12. Dezember 2024)

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„Es gibt außerregionale Interessen, die Nicaragua isolieren wollen"

Am 12. Dezember sagte Außenminister Valdrack Jaentschke, dass es einen politischen Grund dafür gibt, dass Nicaragua keinen Nicaraguaner als neuen Generalsekretär des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) ernannt hat, eine Ernennung, die in diesem Jahr Nicaragua zusteht. „Es gibt politische Interessen, die von einigen Staaten im SICA vertreten werden, aber es gibt auch Interessen von außerhalb der Region, was Zentralamerika schon immer beeinflusst hat; es war schon immer der Außenseiter, der Eindringling, derjenige, der unsere Länder abhängig machen will“, erklärte Jaentschke in einem Interview in Studio tn8. „Wir sind absolut sicher, dass sie versuchen, Nicaragua zu isolieren, und das werden wir nicht zulassen. Außerdem haben wir immer mehr Beziehungen zu anderen Ländern auf der Welt; unsere wirtschaftlichen, politischen und kooperativen Beziehungen haben sich erweitert“, fügte er hinzu. ‚Es gibt einen Versuch der Einflussnahme durch einige Länder, der jetzt klar ist; in einem Kommuniqué sagten diese externen Interessen, dass sie nicht damit einverstanden sind, dass Nicaragua das Generalsekretariat von SICA übernimmt‘, sagte Jaentschke. Der Außenminister wies darauf hin, dass die Blockadehaltung im Jahr 2021 mit dem Versuch begann, den Generalsekretär von SICA durchzusetzen, obwohl dieser eigentlich an Nicaragua gehen sollte.

1991 wurde das Zentralamerikanische Integrationssystem mit dem Ziel gegründet, die Einheit und Integration der zentralamerikanischen Länder zu fördern.

Panama, Belize und die Dominikanische Republik wurden später hinzugefügt, sodass SICA nun aus acht Ländern besteht. Jaentschke erklärte, dass das Tegucigalpa-Protokoll die grundlegende Verfassung ist, auf der alle Entscheidungen und Maßnahmen in SICA basieren, und zu den verschiedenen Protokollen gehört die Wahl eines Generalsekretärs, der unter den Mitgliedern rotiert. SICA umfasst auch einen Präsidenten, einen Rat der Außenminister sowie den Zentralamerikanischen Gerichtshof, das Zentralamerikanische Parlament und das System der wirtschaftlichen Integration; letzteres hat autonomer funktioniert. (La Primerisima, 12. Dezember 2024)

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Mehr Busse und ein Plan zur Reduzierung von Verkehrsunfällen

Am 13. Dezember kündigte Präsident Daniel Ortega an, dass gemeinsam mit der Nationalpolizei an einem Plan zur Reduzierung der Zahl der Verkehrstoten gearbeitet wird. „Motorradfahrer [von denen es Zehntausende gibt], die zu schnell fahren, unter Alkoholeinfluss stehen oder rücksichtslos fahren, sollten sich nicht wundern, wenn die Polizei sie anhält; und ihnen könnte der Führerschein entzogen werden, wodurch ihnen das Fahren für einen bestimmten Zeitraum untersagt wird“, sagte der Präsident.

Während der Zeremonie zur Übergabe von 400 neuen chinesischen Bussen, die für die Karibikküste und mehrere Departements des Landes bestimmt sind, wiederholte Präsident Ortega seinen Aufruf an die Fahrer, vorsichtiger zu sein, da ihr Leben und das der Fahrgäste in ihren Händen liegt. „Wir haben viele Verkehrsunfälle, es ist schrecklich, den Schmerz der Angehörigen zu sehen, die tote, verwundete und schwer verletzte Familienmitglieder und Freunde auf der Straße liegen zu sehen. Die Verantwortung der Busfahrer ist also groß; wir vertrauen darauf, dass Sie sich als Erste um diese Fahrzeuge kümmern werden, damit es nicht so viele Unfälle gibt.“

Präsident Ortega übermittelte Präsident Xi Jinping über den chinesischen Botschafter Chen Xi eine Nachricht, in der er mitteilte, dass am 13. Dezember, dem Tag der Geburt von Camilo Ortega, dem Apostel der Einheit, in Begleitung von Fahrern mit Gewissen 400 Busse an die Bevölkerung von Nicaragua übergeben wurden. Er sagte, dass im Oktober letzten Jahres 250 Busse geliefert wurden, dann im November 250, im Mai dieses Jahres 250, im Juli 250, im August 100 Einheiten und heute, und jetzt 400 Busse, insgesamt also 2.000 Busse.

Lumberto Campbell, der Koordinator des Sekretariats für Angelegenheiten der Karibikküste, betonte, dass die Anwesenden mit der Lieferung so vieler neuer Busse für die Karibikküste Zeugen eines historischen Ereignisses seien. Er bemerkte: „Im Jahr 2007 kündigte die Regierung an, dass sie die Voraussetzungen für eine Verbindung zwischen der nicaraguanischen Karibikküste und dem Pazifik schaffen werde, und es gab viele Zweifel ... aber in den letzten Jahren haben wir dieses Versprechen erfüllt.“ Er erinnerte daran, dass die Reise von Bilwi an der Nordkaribikküste nach Managua unter der Somoza-Diktatur und den drei neoliberalen Regierungen [von 1990 bis 2007] drei Tage dauerte, eine echte Odyssee. Die Fahrt von Bluefields nach Managua dauerte anderthalb Tage. Campbell sagte: „Mit neuen Straßen haben wir das geändert, und jetzt dauert die Fahrt von Bluefields nach Managua weniger als acht Stunden. Und letzte Woche haben wir die letzten 25 Kilometer mit hydraulischem Beton eingeweiht, sodass die Straße von Managua nach Bilwi zu 100 Prozent asphaltiert ist. Dies ist nur möglich, weil es ... eine starke Führung gibt, die sich für das Wohl aller Nicaraguaner einsetzt, insbesondere derjenigen an der Küste. Heute reisen die Küstenbewohner in hochwertigen Bussen, ... ein Traum wird wahr, ich wünschte nur, mein Großvater und mein Vater könnten das sehen. Das ist nur mit einer Revolution möglich!“ (La Primerisima, 13. Dezember 2024)

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Neugeborenenversorgung verbessert

Am 16. Dezember lieferte das Gesundheitsministerium zehn neue Wärmebettchen für Neugeborene an das Carlos-Marx-Krankenhaus in Managua, um die Versorgung von Frühgeborenen oder Neugeborenen mit niedrigem Geburtsgewicht zu verbessern. Die Geräte werden auf der Neugeborenen-Intensivstation installiert und verbessern die Lebensqualität von mehr als 200 Babys, die jedes Jahr in diesem spezialisierten Bereich versorgt werden. Fotos anzeigen: https://radiolaprimerisima.com/fortalecen-atencion-a-recien-nacidos-en-managua/ (La Primerisima, 16. Dezember 2024)

Neue voll ausgestattete mobile Kliniken sind in Betrieb

Am 6. Dezember 2024 wurden fünf neue voll ausgestattete mobile Kliniken in Betrieb genommen. Dies wird dem Gesundheitsministerium dabei helfen, 1,7 Millionen Menschen in den Departements Estelí, Nueva Segovia, Masaya, Jinotega und der Nordkaribik zu versorgen. Diese Einheiten verfügen über zwei Räume, einen für gynäkologische Behandlungen und einen für zahnärztliche Behandlungen. Sie sind unter anderem mit einem Zahnarztstuhl, einem gynäkologischen Bett, einem tragbaren Ultraschallgerät, zahnärztlichen Instrumenten und einer Klimaanlage ausgestattet, um den Patienten eine gute Erfahrung zu bieten. Siehe Fotos: https://nicaraguasandino.com/entregan-nuevas-clinicas-moviles-completamente-equipadas/ (Nicaragua Sandino, 5. Dezember 2024)

Patienten mit Hüft- und Knieproblemen werden operiert

Insgesamt 55 Hüft- und Knieersatzoperationen wurden von nicaraguanischen Spezialisten während der orthopädischen Gesundheitsmesse durchgeführt, die am 14. Dezember im Camilo Ortega Regionalkrankenhaus in Juigalpa, Chontales, stattfand. Während der Gesundheitsmesse behandelten die Ärzte 3.919 Patienten aus dem Departement Chontales. Während der Veranstaltung wurden Verletzungen bei Kindern sowie Probleme an Schulter-, Knie- und Sprunggelenken behandelt. Außerdem wurden Elektromyographie- und Röntgenuntersuchungen durchgeführt. Siehe Fotos: https://radiolaprimerisima.com/operan-a-50-pacientes-con-problemas-cadera-y-rodillas/ (La Primerisima, 15. Dezember 2024)


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