NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit (AfGJ). Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 20-12-2023

Nicanotes: Nicaragua unterstützt den palästinensischen Kampf

Die Verbindungen zwischen den Sandinisten in Nicaragua und dem palästinensischen Volk reichen Jahrzehnte zurück. In den späten 1960er Jahren trainierten zahlreiche Sandinisten mit Mitgliedern der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) im Nahen Osten. Die nicaraguanische Regierung hat seit Beginn des Krieges im Gazastreifen mehrere Erklärungen zur Unterstützung der Palästinenser abgegeben, und Anfang dieses Monats sandten Präsident Daniel Ortega und Vizepräsident Rosario Murillo die folgende Unterstützungsbotschaft an den Präsidenten des palästinensischen Staates, Mahmoud Abbas.


Regierung der Versöhnung und der nationalen Einheit
"Das vereinte Nicaragua gewinnt!"
Managua, 4. Dezember 2023

Mahmoud Abbas
Präsident des heldenhaften palästinensischen Volkes

Bruder Präsident: Aus dem gesegneten Nicaragua, in brüderlicher Solidarität, für immer würdevoll und frei, grüßen wir Sie und mit Ihnen Ihr großes und tapferes Volk, das Volk des geliebten Helden Comandante Jassir Arafat, sowie die tapfere palästinensische Familie mit so großer Würde, die von Imperien belagert wird, aber immer einen gewaltigen und bewundernswerten Kampf für alle ihre Rechte führt.

Bruder Präsident:
Wir waren immer zusammen und wir werden auch weiterhin gemeinsam kämpfen, vereint in all den Kämpfen für die nationale Befreiung, an denen wir beteiligt waren und die uns zwingen, weiter zu kämpfen, in der Gewissheit, dass so viel Selbstverleugnung, Standhaftigkeit, Opferbereitschaft und Engagement für die Erlangung der Rechte und die Verteidigung der heiligen palästinensischen Nation in dieser neuen Welt, die bereits erwacht und die ihren Weg nimmt, Früchte tragen werden.

Mit euch, Brüder und Schwestern, immer im unendlichen Licht der Wahrheit und der Liebe. Die ganze Menschheitsfamilie teilt eure Kämpfe und eure Entschlossenheit für Gerechtigkeit und Frieden. Gott gibt uns weiterhin Kraft und Stärke, um den Weg dieser Welt zu den großen Siegen zu erhellen, die euer Volk und alle kämpferischen und bewussten Völker sich verdient haben.

Immer vorwärts zum Licht, zur Wahrheit!
Compañer@s, Familien, Helden dieses großartigen Palästinas: Ganz Nicaragua freut sich über eure Präsenz!
Daniel Ortega Saavedra
Rosario Murillo

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Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 20-12-2023

Von Nan McCurdy

Über 2.000 Strafgefangene verbringen Weihnachten zu Hause

2.200 männliche und weibliche Häftlinge, die ihre Strafe in den Gefängnissen des Landes verbüßen, kommen in den Genuss des "Zusammenlebens mit der Familie". Die Vizepräsidentin Rosario Murillo kündigte an, dass sie diese Leistung am 21. Dezember erhalten werden. "Wir sprechen hier von 2.200 Familien, die Weihnachten mit ihrem Ehemann, ihrer Ehefrau, ihrer Mutter, ihrem Vater, ihren Brüdern, ihren Tanten und Onkeln, ihren Großeltern und ihren Freunden feiern werden." Murillo fügte hinzu, dass 2.200 Familien ihre Angehörigen im Rahmen von Veranstaltungen in den Gefängnissen von Tipitapa, Granada, Matagalpa, Estelí, León, Juigalpa, Chinandega und Bluefields in Empfang nehmen werden. "Wir sind glücklich und Gott dankbar, denn jeder dieser Menschen hat während seines Aufenthalts im Strafvollzug zusätzlich Kurse, Handelskurse, technische Kurse absolviert, einige haben lesen und schreiben gelernt." (La Primerisima, 14. Dezember 2023)

Einweihung der Photovoltaikanlage auf Ometepe

Am 13. Dezember wurde die Fotovoltaikanlage Dos Volcanes westlich des Vulkans Maderas auf der Insel Ometepe eingeweiht. Diese Anlage ist Teil der Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien. Die Anlage besteht in ihrer ersten Phase aus 900 Solarpaneelen, die 300 KW (Kilowatt) erzeugen, was 20 % des Gesamtbedarfs der Insel entspricht, und wird in ihrer zweiten Phase, die 2024 abgeschlossen sein wird, 50 % des Bedarfs decken. 2016 installierte die Regierung ein 10 Kilometer langes Unterwasserkabel im Cocibolca-See [Nicaragua-See] von Buenos Aires in San Jorge nach Punta de Jesús María, Esquipulas, in der Gemeinde Moyogalpa auf der Insel Ometepe, um die Versorgung mit sauberer Energie und die Verringerung der Treibhausgasemissionen zu gewährleisten und so zur Pflege des Biosphärenreservats des Vulkans Maderas, einem der beiden Vulkane der Insel, beizutragen. (La Primerisima, 13. Dezember, 2023)

Das Jahr 2023 wird mit 138 Kilometern neu gepflasterter Straßen abgeschlossen

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur wird dieses Jahr mit dem Bau von 138 Kilometern neu asphaltierter Straßen abschließen, was einer Erfüllung von 109 % des geplanten Ziels entspricht, so Verkehrsminister Oscar Mojica in einem Interview. "Zu Beginn des Jahres hatten wir vorgeschlagen, neun Projekte mit 127 Kilometern abzuschließen; wir werden jedoch das Jahr 2023 mit 138 neuen Kilometern befestigter Straßen abschließen, was eine Erfüllung von 109 % bedeutet", sagte er. Mojica fügte hinzu, dass außerdem fünf neue Bauprojekte mit einer Gesamtlänge von 207 Kilometern in Angriff genommen werden sollen. Mojica sagte, dass insgesamt 14 Projekte mit 345 Kilometern neuer Straßen fertiggestellt werden, um die Erwartungen und Bedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen. Er sagte: "Jetzt kann man von Matagalpa nach San José de los Remates, nach Teustepe, nach Boaco und nach Chontales fahren, mit großer Sicherheit und Ruhe, mit enormer Zeitersparnis, die große Regionen für die Produktion von Milch, Fleisch und Grundgetreide miteinander verbindet." (La Primerisima, 13. Dezember 2023)

Übergabe von 150 Häusern im Rahmen des Bismarck-Martinez-Programms

Am 15. Dezember wird das Bürgermeisteramt von Managua weitere 150 Häuser am Standort Camino del Rio in Sabana Grande bei Managua übergeben, berichtete Vizepräsidentin Rosario Murillo. "Wir schließen das Jahr mit 6.200 Grundstücken und 4.000 Häusern ab", erklärte sie. Sie fügte hinzu: "Außerdem werden wir hier in Managua Erholungsgebiete sowie einen Gedenkpark mit einem Saal für Konzerte und die Förderung der Kultur der Stadt Managua einweihen." Am 13. Dezember wurden 76 Häuser in Ocotal, Palacagüina, San José de Bocay, San Francisco Libre, Somoto, Jinotega, La Libertad, Boaco, Masaya, Buenos Aires, El Jícaro, Comalapa, Muy Muy, Esquipulas, El Coral, Matagalpa, Larreynaga, San Juan de Limay und San Juan de Oriente übergeben. (La Primerisima, 13. Dezember 2023)

Regierung hat in 16 Jahren mehr als 650.000 Eigentumsurkunden ausgestellt

Die Generalstaatsanwaltschaft hat zwischen 2007 und 2023 mehr als 650.000 Eigentumstitel an nicaraguanische Familien ausgestellt. Das Projekt der landesweiten Legalisierung von Besitzurkunden wurde mit dem Ziel genehmigt, Wohlstand und Ruhe zu schaffen und vor allem der Bevölkerung Rechtssicherheit zu garantieren. In den letzten 16 Jahren wurde eine beispiellose Anstrengung unternommen, bei der fast 700.000 Manzanas Land legalisiert wurden. Um diese mutige Initiative für die Bürger kostenlos zu machen, hat der Staat 31 Millionen US-Dollar investiert. Auch wenn der wirtschaftliche Aspekt wichtig ist, so ist die emotionale Stabilität, die dadurch geschaffen wird, insbesondere für diejenigen, die sich in einer ungünstigen Situation befinden, von noch größerer Bedeutung. José Alejandro Cardón, der dank dieser Initiative ein neuer Eigentümer geworden ist, sagte: "Ich bin sehr stolz darauf, dass ich jetzt in meiner eigenen Wohnung wohne und nicht mehr zur Miete. Ich kann jetzt sagen: 'Ich habe ein Haus'. Ohne dieses Papier bin ich nichts, ich habe nichts, aber jetzt kann ich mit Stolz sagen: 'Ich habe ein Haus.'" Der 44-Jährige arbeitete als Taxifahrer, bis ihn eine Hirnverletzung im Jahr 2008 für immer an den Rollstuhl fesselte. An der Tür des Hauses, das er seit 20 Jahren sein Zuhause nennt, erhielt er das lang erwartete Dokument, das ihn als rechtmäßigen Eigentümer ausweist.

Laut Generalstaatsanwältin Wendy Morales haben Eigentumstitel in Nicaragua "eine Rechtsgrundlage, die seit der ersten Phase der Revolution im Jahr 1979 besteht". "Eine der ersten Entscheidungen und Maßnahmen war die Rückgabe von Land an die Bevölkerung, das zuvor von den Somozas illegal erworben worden war. Die neue Besitzerin Mireya Díaz Blandón sagte: "Für uns als Frauen bedeutet das sehr viel; es ist sehr wertvoll, es ist etwas Eigenes, das uns niemand wegnehmen wird. Für meine Kinder ist dies ein Vermächtnis, das ich ihnen hinterlassen werde." Von 2007 bis Oktober 2023 ist der Traum vom eigenen Land für mehr als 656.000 nicaraguanische Familien Wirklichkeit geworden. Das Streben nach Rechtssicherheit, Frieden und Harmonie war die treibende Kraft hinter dem Programm zur Vergabe von Landtiteln, das im Laufe der Jahre gestärkt wurde und so lange fortbestehen wird, bis jeder Bürger ein authentisches Gefühl der Zugehörigkeit erlebt. Es ist ein Zeugnis dafür, wie eine gut durchdachte Regierungspolitik ein Leben in eine ganze Gemeinschaft verwandelt. (La Primerisima, 16. Dezember 2023)

Mehr Schutz für die Umwelt

Am 14. Dezember legte das Nationale Forstinstitut (INAFOR) einen Bericht über die Fortschritte der Nationalen Forstkampagne 2023 vor, die die Regierung im ganzen Land durchführt. Dem Bericht zufolge wurden zwischen Januar und November dieses Jahres 26 Millionen Bäume gepflanzt und 15.000 forstwirtschaftliche Wirtschaftspakete in 14 Departements und den beiden autonomen Regionen der Karibikküste übergeben. Dem Bericht zufolge wurden außerdem 4.000 kommunale Baumschulen, 338 städtische Baumschulen und 70 Schulbaumschulen eingerichtet. INAFOR-Direktorin Indiana Fuentes erklärte, dass "in den letzten 16 Jahren landesweit fünf Millionen Hektar Wald wiederhergestellt wurden, wodurch der Druck auf die Wälder des Landes und deren Degradierung verringert und die negativen Auswirkungen des Klimawandels gemildert wurden." (Nicaragua News, 15. Dezember 2023)

Fortschritte bei der Beteiligung von Frauen am NICAVIDA-Projekt

Die Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche Integration (BCIE) berichtete am 11. Dezember über die Fortschritte eines Programms zur nachhaltigen Entwicklung entlang des Trockenen Korridors von Nicaragua, dem NICAVIDA-Projekt, das die Stärkung und wirtschaftliche Entwicklung von Frauen fördert. Dem Bericht zufolge haben 22.952 Frauen in 37 Gemeinden vom NICAVIDA-Projekt profitiert, indem sie finanzielle Anreize erhielten, ihre produktiven Fähigkeiten stärkten und Zugang zu Märkten erhielten, um Agrarunternehmen und Initiativen zur Primärproduktion zu gründen, die an den Klimawandel angepasst sind. Der BCIE-Bericht fügte hinzu, dass "die Bedeutung dieses Projekts, die aktive Beteiligung und die Anerkennung des umfassenden Beitrags der Frauen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im Jahr 2021 durch den IFAD Gender Award des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung der Vereinten Nationen (IFAD) gewürdigt wurde." Das NICAVIDA-Projekt im Wert von 48,4 Millionen US-Dollar, das aus dem Gesamthaushalt mit Unterstützung von CABEI und IFAD finanziert wird, soll mehr als 100.000 Menschen in sieben Departements entlang des Trockenkorridors von Nicaragua zugute kommen. (Nicaragua News, 14. Dezember 2023)

Fast 400.000 Mädchen wurden gegen HPV geimpft

Das Gemeinschaftsnetzwerk und das Gesundheitspersonal haben bereits mehr als 90 % ihres Ziels erreicht, alle nicaraguanischen Mädchen zwischen 10 und 14 Jahren gegen das Humane Papillomavirus (das für die meisten Fälle von Gebärmutterhalskrebs verantwortlich ist) zu impfen, und zwar im Rahmen der zweiten nationalen Kampagne, die am 27. November begann und diesen Freitag, den 22. Dezember, endet. Bis zum 17. Dezember wurden von den insgesamt 425.831 Dosen 392.959 Dosen verabreicht, was einer Durchführungsrate von 92,3 % entspricht. Darüber hinaus haben das Gemeinschaftsnetz und die Gesundheitsbehörden 76.526 Dosen Tollwutimpfstoff an die Hunde des Landes verabreicht (La Primerisima, 18. Dezember 2023).

Mayagna- und Miskito-Gemeinden weihen Gesundheitszentrum ein

Fast 135.000 Einwohner eines Gebiets in Bilwi/Puerto Cabezas sind die unmittelbaren Nutznießer des vollständigen Wiederaufbaus des Ernesto Hodgson Gesundheitszentrums, das am 17. Dezember eingeweiht wurde. Die überwiegende Mehrheit der 134.536 Einwohner dieses Gebiets von Bilwi gehört zu den Mayagna- und Miskito-Gemeinschaften. Mit einer Investition von fast 134 Millionen Córdobas (3,6 Millionen US-Dollar) wurde eine Fläche von 1.757 Quadratmetern wiederhergestellt. Das Zentrum verfügt über Bereiche für Allgemeinmedizin, innere Medizin, Gynäkologie, Pädiatrie, Ernährung und Naturheilverfahren. Außerdem gibt es Bereiche für Notfallbehandlungen, Ultraschall, Physiotherapie und Frühstimulation, zwei Zahnarztpraxen, ein klinisches Labor und ein Auditorium. Siehe Fotos: https://radiolaprimerisima.com/comunidades-mayagnas-y-miskitas-estrenan-centro-de-salud-reconstruido/ (La Primerisima, 18. Dezember 2023)

Nicaragua antwortet auf Resolution des UN-Menschenrechtsrates

Am 18. Dezember schickte die nicaraguanische Regierung eine Antwort auf die Resolution gegen das Land, die dem UN-Menschenrechtsrat vorliegt. Das Schreiben, das an Václav Bálek, den Präsidenten des UNHRC, gerichtet und von Denis Moncada, dem Außenminister Nicaraguas, unterzeichnet ist, lautet wie folgt:

"Die Regierung der Versöhnung und der Nationalen Einheit Nicaraguas lehnt diese Mechanismen und Berichte entschieden ab, die weit davon entfernt sind, ein echtes Interesse und eine Verteidigung der Menschenrechte unseres Volkes zu verkörpern, sondern vielmehr eine Form der Aggression und Einmischung gegen die Würde der nicaraguanischen Familien sowie gegen unsere Souveränität darstellen. Wieder einmal werden wir Zeuge, wie diese Organisation, die Sie jetzt leiten, diese "Aktualisierungen" mit dem alleinigen Ziel manipuliert, den Plänen der Herrschaft und Einmischung der imperialistischen Länder zu entsprechen, die in ihrem Bestreben, unser Land ihren Plänen zu unterwerfen, nicht nachgeben.

"Herr Bálek, es ist unsere Pflicht, Sie daran zu erinnern, dass diese Aktualisierungen völlig einseitig, subjektiv und parteiisch sind und nicht die Realität der Menschenrechte in unserem Land und die bedeutenden und wichtigen Fortschritte wiedergeben, die erreicht wurden, damit Rechte wie Gesundheit, Bildung, Wohnung, Erholung und andere Rechte, die für ein würdiges, sicheres und friedliches Leben notwendig sind, garantiert werden.

"Wir erkennen die moralische Autorität der Verräter nicht an, die mit den Imperialisten zusammenarbeiten, um unsere Realität zu verfälschen und zu manipulieren, und noch weniger, wenn sie dies tun, indem sie die Größe unserer Geschichte, unseres Kampfes und unserer Errungenschaften beleidigen.

"Wir fordern Respekt für unser Volk, unsere Souveränität und unser politisches, wirtschaftliches und soziales Modell, denn es ist die Aufgabe unserer Regierung, mit Optimismus und gegen alle Widrigkeiten das Grundrecht der nicaraguanischen Familien auf ein Leben in Wohlstand, Würde, Souveränität und Selbstbestimmung für das Gemeinwohl zu sichern."


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