Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 17-02-2022

NicaNotes: Wie Nicaragua die Armut bekämpft und Frauen durch das Ministerium für Familienwirtschaft stärkt

Ministerin Justa Pérez vom Ministerium für Familie, Gemeinschaft, Genossenschaftswesen
und assoziative Wirtschaft (MEFCCA) in Managua. Januar 2022.

Könnten Sie uns zu Beginn einen Überblick darüber geben, was das MEFCCA tut, um die Volkswirtschaft zu stimulieren, zu entwickeln und zu fördern?

Mit Vergnügen, meine Damen und Herren. Ich möchte Ihnen sagen, dass das Ministerium für Familienwirtschaft als Teil der Strategie der sandinistischen Regierung im Kampf gegen die Armut entstanden ist. Als Comandante Daniel 2007 sein Amt antrat, beschloss er, einen Nationalen Plan für die menschliche Entwicklung auf den Weg zu bringen, in dem eine Reihe von öffentlichen Maßnahmen, Programmen und Projekten zur Armutsbekämpfung umgesetzt werden. Es gibt Programme und Projekte, die darauf abzielen, die Rechte der nicaraguanischen Familien wiederherzustellen, angefangen bei den Grundrechten wie Gesundheit, Bildung und vor allem ist das Ministerium für Familienwirtschaft für die Förderung der Produktion zur Ernährungssicherung zuständig.

Dann wurde das Programm Hambre Cero (Null Hunger) ins Leben gerufen, eine sehr erfolgreiche Strategie der sandinistischen Regierung, bei der mehr als 200.000 Frauen mit Kapital und Gütern für die Produktion versorgt wurden. Wir sprechen hier von Gütern, die auf dem Land zur Nahrungsmittelproduktion verwendet werden. Wir sprechen von Kühen, Schweinen, Schweinefleisch und Geflügel. So war es in kurzer Zeit möglich, Nahrungsmittel zu produzieren, so dass die Familien dazu beitragen konnten, ihre Lebensbedingungen zu verbessern; außerdem wurden andere Rechte der Menschen wiederhergestellt, die Straßeninfrastruktur, die elektrische Energie und die Telekommunikation.

In den 15 Jahren, in denen wir Pueblo Presidente sind, konnten wir die Armut und die extreme Armut um etwa 50 % reduzieren. Jeder zweite Nicaraguaner lebte in Armut und fast 20 % in extremer Armut. Heute kämpfen wir weiter gegen die Armut, aber mit niedrigeren Zahlen. Heute können wir sagen, dass wir den Hunger hier beseitigt haben. Egal wie bescheiden ein Haushalt auch sein mag, er hat drei Mahlzeiten am Tag. Der Grund dafür ist, dass dies durch politische Maßnahmen und sozio-produktive Programme gewährleistet wird. Hier haben die Familien eine Menge Grundnahrungsmittel und eine Menge Produkte für den Export produziert. 2021 war das Jahr, in dem wir uns wirtschaftlich erholt haben, dank der Anstrengungen, die die Familien Hand in Hand mit der Regierung unternommen haben. Wir haben jetzt beispielhafte Programme wie Hambre Cero, beispielhafte Programme wie Usura Cero, Programme wie Patio Saludable, bei denen es um die Förderung der Produktion auf kleinem Raum, in Häusern, Schulen, Familien- und Gemeinschaftsgärten geht.

Und jetzt, in dieser neuen Phase, arbeiten wir daran, alle Arten von Unternehmertum auf dem Land und in der Stadt zu fördern. 26 produktive Strategien werden von der sandinistischen Regierung gefördert, darunter die genetische Verbesserung der wichtigsten Exportgüter.

Heute fördern wir den Rindfleischsektor, der zu den zehn wichtigsten Exportprodukten gehört. Wir exportieren auch Bohnen und produzieren bedeutende Mengen an Lebensmitteln aus Nicaragua für den Export in die Nachbarländer in Mittelamerika.

Das Ministerium für Familienwirtschaft hat also die wichtige Aufgabe, die Familienlandwirtschaft in all ihren Formen auf nachhaltige Weise zu fördern, eine umweltfreundliche Landwirtschaft zu unterstützen, die mit der Diversifizierung der Familienparzellen und der Einführung von Praktiken zur Anpassung an den Klimawandel zu tun hat.

Wir haben auch wichtige Produkte wie Kaffee, der einen sehr wichtigen Platz im Export und im Leben der nicaraguanischen Familie einnimmt. Eine große Anzahl von Bauern widmet sich der Kaffeeproduktion. Und sie produzieren ihn nicht nur gut, sondern verarbeiten ihn auch weiter und exportieren ihn.

Wir halten uns an die internationalen Normen und Anforderungen. Wir haben ein nationales Produktionssystem, das auch sicherstellt, dass die Erzeuger diese Standards einhalten; es ist Teil der Arbeit des Ministeriums für Familienwirtschaft. Wir verwalten den organisatorischen Teil. Wir geben den Genossenschaften den rechtlichen Status. Wir sind für die Organisation der Genossenschaften zuständig. Es gibt eine große Anzahl von landwirtschaftlichen Genossenschaften, aber auch Dienstleistungsgenossenschaften. Wir arbeiten also daran, das Modell zu stärken, um mehr zu produzieren, mit höherer Qualität zu produzieren und nach nationalen und internationalen Märkten zu suchen.

Eine sehr wichtige Strategie in unserem Land ist die Bereitstellung von Vermarktungsflächen in ganz Nicaragua. Es gibt städtische und nationale Messeplätze, auf denen der faire Handel stattfinden kann, auf denen der Erzeuger direkt an den Verbraucher verkauft und beide davon profitieren.

Wir stärken die Kapazitäten und stellen mit Solidaritätskrediten und Technologiepaketen auch Kapital zur Verfügung. Diese helfen der Familie, bei dieser Aufgabe, die sie im Rahmen ihrer Mitverantwortung im Modell der geteilten Verantwortung der Familien übernommen hat, einen Schritt vorwärts zu kommen. Wir haben Kreativität und Innovation gefördert. Wir sind im Nationalen Programm für Kreativwirtschaft, das die Kulturwirtschaft aufwertet und daran arbeitet, Kunst und Kultur mit dem Talent unserer Menschen zu verbinden. Es ist wunderbar, wie unser Volk auf die Einladung der Sandinistischen Front reagiert, damit wir gemeinsam mit einem anderen Modell vorankommen können, bei dem der Mensch im Mittelpunkt der Entwicklung steht.

Es gibt also eine große Motivation in den Familien. Wir haben uns von dem erheblichen Schaden erholt, der unserer Wirtschaft 2018 durch einen gescheiterten Putschversuch zugefügt wurde, der von den Feinden der Menschheit gesponsert wurde, die dem Volk, dem Pueblo Presidente, die Macht entreißen wollten. Aber das Jahr 2021 bedeutete für die nicaraguanischen Familien einen Aufschwung der Wirtschaft. Es gab ein Wachstum von mehr als 9 %, was uns eine Grundlage für 2022 gibt, wo wir eher früher als später sagen können, dass wir Nicaragua für armutsfrei erklären können.

Was würden Sie sagen, wie der Stand der Dinge war, bevor die Regierung diese Ansätze einführte?

Es ist wichtig, die Kraft und Stärke des nicaraguanischen Volkes zu verstehen. 16 Jahre lang wurde hier, gelinde gesagt, eine Kampagne der Angst geführt, die sich gegen die Familien richtete, die für die Sandinistische Front gestimmt hatten [während der Regierungen Chamorro, Aleman und Bolaños]. Und das kam direkt nach dem [Contra-]Krieg, dem Militärdienst und der US-Wirtschaftsblockade.

Und so verbrachten wir 16 Jahre damit, als Nation zu leiden und zu verarmen. Dann kehrte Comandante Daniel [2007] an die Macht zurück und begann mit all den Maßnahmen, die wir hier genannt haben, und das brachte positive Ergebnisse für die Familien, Wirtschaftswachstum, bessere Lebensbedingungen, die Beseitigung von Hunger und Unterernährung. Das gab den Menschen Vertrauen.

Dann, während der Wahlen 2016, gab es auch eine sehr starke Kampagne rund um das NICA-Gesetz. Das war der Beginn der Sanktionen. Aber die Bevölkerung unterstützte die FSLN-Regierung, weil sie bereits das Vertrauen geschaffen hatte, dass sie die einzige Regierung ist, die diese Schritte in Richtung Wohlstand, in Richtung Entwicklung garantieren wird. Während des Wahlkampfes 2021 wurde Nicaragua ebenfalls mit Sanktionen bedroht und die internationalen Medien taten ihr Übriges, um Nicaragua zu verleumden.

Aber das Schöne ist, dass die Menschen, die wissen, dass das alles nur eine Medienkampagne ist, sich entschieden haben, dem Modell des Erfolgs, der Familie und der Gemeinschaft der Sandinistischen Front weiterhin zu vertrauen. In diesem Sinne spielt die Führung von Comandante Daniel und Genosse Rosario eine sehr wichtige Rolle. Auch die internationalen Beziehungen sind gestärkt worden. Die Wiederaufnahme der Beziehungen zu China stellt uns vor eine neue Herausforderung, denn es geht nicht mehr darum, Rohstoffe oder Getreide für den Export bereitzustellen, sondern mehr Fertigprodukte zu entwickeln, die industrialisiert und in größeren Mengen hergestellt werden. Wir sind also glücklich. Wir wussten um die Herausforderung, aber wir arbeiten und bereiten die Bedingungen vor, um mehr zu produzieren, um bessere Qualität zu produzieren, um Standards zu erfüllen, aber auch um die Industrialisierung voranzutreiben.

Wir haben als Produktionssystem an einer nationalen Industriepolitik gearbeitet, die einige Investitionen erfordern wird, aber wir sind bereits auf diesem Weg. Wir bereiten uns darauf vor, weiterhin die Lebensmittel unseres Landes zu produzieren, unsere lieben Brüder und Schwestern in Mittelamerika mit Lebensmitteln zu versorgen, aber auch einige unserer nicaraguanischen Produkte in China und auch in Russland zu positionieren. Über unseren Finanzminister haben wir erfahren, dass Russland an einem Warenaustausch interessiert ist. Sie sind sehr an Zigarren interessiert. Wir haben Auszeichnungen für die besten Zigarren der Welt, und wir haben Qualitätskaffee; wir haben eine Auszeichnung für den besten Edelkakao.

Nicaragua hat also auf dem Weg der Anerkennung, auf dem Weg der effizienten Leistung und auf dem Weg des Bewusstseins gearbeitet, eines kollektiven Bewusstseins, das uns als Nicaraguaner einzigartig macht. Die Unterstützung von Comandante Daniel für die produktiven Sektoren, für die Wirtschaftssektoren des Landes, hat es uns ermöglicht, die Ergebnisse zu erzielen, die wir mit der gleichen Beteiligung von Männern und Frauen erreicht haben.

Können Sie uns sagen, wie die Demokratisierung der Wirtschaft die Einbeziehung von Frauen gefördert hat?

Wir arbeiten an einer Geschlechterpolitik, bei der es nicht nur um die Namen von Frauen in [hohen] Positionen oder um die Zahl der Frauen geht, sondern um die Beteiligung von Frauen, um Frauen, die eine Revolution machen, um Frauen, die ihr Leben verändern. Ein sehr wichtiges Programm ist der Solidaritätskredit, denn das Vermögen ist für Frauen bestimmt. Der Comandante und die Sandinistische Front wissen, dass die Bereitstellung von Kapital für eine Frau die Versorgung der Familie bedeutet.

In unserem Programm sind 80 % der Protagonisten Frauen, in den Bereichen der Kommerzialisierung, im Kreditprogramm, auf den Feldern, in allen Bereichen, in denen ein Mehrwert geschaffen wird, sind Frauen vertreten; viele Frauen nehmen teil, viele junge Menschen.

Deshalb sagen wir, dass eine positive Energie freigesetzt wurde, die wir nutzen, um alle diese demokratischen Prozesse in unserem Land zu fördern. Denn wie der Präsident in einem Interview sagte, geht es bei der Demokratie nicht darum, die Stimmen zu bekommen, sondern darum, auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen. Darum geht es also.

Die sandinistische Regierung führt ein historisches Programm zur Wiederherstellung der Rechte der Familie durch, aber vor allem ist es ein Programm, das ihnen die Fähigkeit und die Möglichkeit gibt, besser zu leben. Denn unser Volk hat das Recht, besser zu leben; unser Volk verdient es, besser zu leben, und das ist der Weg, den wir eingeschlagen haben. Das ist das Ziel, das wir gesetzt haben, und das ist die Richtung, in die wir uns bewegen.

Wir sprechen also von einer effizienten öffentlichen Politik, bei der alle staatlichen Akteure koordiniert zusammenarbeiten, um den Familien diese Unterstützung zukommen zu lassen, die sie brauchen.

Ich habe Ihnen bereits gesagt, dass unser Ministerium 2012 im Rahmen der Strategie zur Armutsbekämpfung geschaffen wurde, und zusammen mit ihm wurde das Nationale System für Produktion, Konsum und Handel geschaffen. In diesem System sind wir also die Institutionen, die mit der Produktion und der Dynamisierung der Wirtschaft zu tun haben, aber auch mit der Technologie und der Gesundheit. .... Es gibt auch einen sehr wichtigen Beitrag anderer ergänzender Institutionen wie Energie, Gesundheit und Bildung.

Wenn die Familie die Frage der Ausbildung ihrer Kinder, des Schulessens und der Schulsachen gelöst hat, wenn sie über Gesundheitsprogramme verfügt, wenn sie eine gute Straße hat, wohin ihre Produktion geht, wenn sie Strom für die Verarbeitung ihrer Produkte hat, dann hat die Familie die Möglichkeit, darüber nachzudenken, wie sie ihre produktive Leistung verbessern kann, wie sie ein Unternehmen effizienter machen kann und wie sie mehr Einkommen erzielen kann, was letztendlich das Ziel ist: dass die Familie mehr Einkommen aus jeder Tätigkeit hat, die sie ausübt, das zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse beiträgt.

Wir haben also eine sehr große Aufgabe, sehr groß, aber sehr wichtig in diesen Zeiten, um uns auf eine bessere Zukunft für die nicaraguanische Familie vorzubereiten.

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Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 17-02-2022

Von Nan McCurdy

China will in Elektrizität und Telekommunikation investieren

Die Volksrepublik China wird bis zu 564,1 Millionen US-Dollar in die Erzeugung, Übertragung und Verteilung von Strom in Nicaragua investieren, wie der Minister für Energie und Bergbau, Salvador Mansell, am 8. Februar mitteilte. Die China Communications Construction Company Limited (CCCC South) wird 357,4 Millionen US-Dollar investieren, davon 251,3 Millionen US-Dollar in das Wasserkraftwerksprojekt Mojolka am Fluss Tuma im Departement Matagalpa und 106,1 Millionen US-Dollar in das Solarprojekt El Hato in Terrabona im Departement Matagalpa. Außerdem werden sie 101,6 Millionen US-Dollar in neue Stromverbindungs-Leitungen zwischen den Gemeinden Terrabona, Mulukukú und Boaco investieren. Weitere 40 Mio. USD werden in das kommerzielle Management und die Stromverteilungssysteme investiert und 8 Mio. USD in den Bau und die Modernisierung des nationalen Lastverteilungszentrums. Die CCCC South wird außerdem 49 Millionen US-Dollar in das Projekt zur Elektromobilität investieren: Förderung der Einführung von Elektrofahrzeugen im Land, Beschleunigung des Aufbaus der Ladeinfrastruktur und Schaffung lokaler Kapazitäten für den Betrieb und die Wartung der neuen Technologie. Im Bereich Telekommunikation werden 8 Millionen US-Dollar in ein Datenzentrum investiert, um das Telekommunikationsnetz zu stärken und die Versorung mit Richtfunksystemen an abgelegenen Standorten mit begrenzter Versorgung, wie San Juan de Nicaragua, zu verbessern. Das Energie- und Bergbauministerium arbeitet bereits mit ZTE und Huawei sowie mit der chinesischen Regierung und der Russischen Föderation zusammen, um soziale und kommerzielle Projekte durch Kredite und die Anwerbung von Investoren zu fördern. "Der große Vorteil ist, dass wir diese Projekte bereits vorbereitet haben und die derzeitige Infrastruktur dies ermöglicht, was uns große Chancen bietet", sagte Mansell. Die Regierung wird mit Unterstützung der Volksrepublik China, Koreas, Indiens und der Russischen Föderation weiterhin eine Reihe von Projekten im Bereich der elektrischen Infrastruktur durchführen. (Radio la Primerisima, 8. Feb. 2022)

Nicaragua baut die Stromerzeugung aus

Nicaragua baut seine Stromerzeugungskapazitäten mit finanzieller Unterstützung aus mehreren internationalen Quellen aus. Das Land verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit der Nutzung von Solarenergie und hat auch Gesetze zu deren Umsetzung erlassen. Im Jahr 2006 verfügten in der Region der karibischen Küste nur elf Gemeinden über Stromanschlüsse; heute haben alle Gemeinden in dieser Region Strom. Die Regierung fördert auch die Microgrids-Studie der nördlichen Karibikküste, die zu sauberen Energie-Microgrids beitragen soll. Diese sollen in Orten ohne Zugang zu Elektrizität aufgebaut werden, um Frühwarnsysteme zu schaffen und zur wirtschaftlichen Entwicklung beizutragen. Durch die Bereitstellung eines zuverlässigen, sauberen und erschwinglichen Systems, das die Möglichkeiten in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheit und Sicherheit in der Gemeinde erweitert, wird sich die Lebenssituation der bedürftigen Menschen verbessern. Das Projekt wird mit einer Investition von 10 Millionen US-Dollar von der Interamerikanischen Entwicklungsbank finanziert. Auf lateinamerikanischer Ebene verfügt Nicaragua über eine der vielfältigsten Energiesysteme der Region: Zu Beginn des Jahres stammten 75 % der Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen (Sonne, Wasser, Wind, Erdwärme und Biomasse). Darüber hinaus schreitet die Installation einer erdgasbasierten Anlage in Puerto Sandino durch das nordamerikanische Unternehmen New Fortress Energy voran. Ein neues Solarkraftwerk auf Corn Island vor der südlichen Karibikküste hat eine Kapazität von 2,2 MW Strom. Das 251,3 Millionen US-Dollar teure Mojolka-Wasserkraftwerk im Departement Matagalpa, das von der China Communications Construction Company Limited ausgeführt werden soll, wird eine Anlage mit einer Kapazität von 103 MW errichten, und ein Solarenergieprojekt, El Hato, wird von der Volksrepublik China in Terrabona, Matagalpa, finanziert. (Informe Pastran, 14. Feb. 2022)

Ernährungszensus zeigt großartige Ergebnisse

Das nicaraguanische Gesundheitsministerium hat einen Bericht über die Ernährungserhebung 2021 veröffentlicht, die durchgeführt wurde, um den Ernährungszustand von Kindern im Alter von 0 bis 14 Jahren in ländlichen und städtischen Gebieten des Landes zu untersuchen. In dem Bericht heißt es: "Bei der Volkszählung im Jahr 2021 wurden 1.292.122 Jungen und Mädchen befragt. Dabei wurde festgestellt, dass zwischen 2016 und 2021 die akute Unterernährung bei Kindern im Alter von 0 bis 6 Jahren um 25 % und die chronische Unterernährung um 32 % zurückgegangen ist. Die akute Unterernährung im Alter von 6 bis 14 Jahren ging um 26,5 % und die chronische Unterernährung um 8,6 % zurück." Carlos Cruz, Generaldirektor des MINSA-Gesundheitsdienstes, erklärte, dass "mit diesen Daten Programme wie Null-Hunger, Familiengärten, Schulmittagessen, Lebensmittelproduktionspakete und der Plan zur Unterstützung von Familien gestärkt werden, um die Bemühungen zur Ausrottung von Unterernährung durch angemessene Ernährungsrichtlinien, Impfungen und regelmäßige Gewichts- und Größenkontrollen von Kindern zu verstärken." (Nicaragua News, 14. Feb. 2022)

Nationales Zentrum für Strahlentherapie gedenkt Nora Astorga

Die Gesundheitsbehörden des Nationalen Strahlentherapiezentrums gedachten am 14. Februar, dem 34. Jahrestag ihres Todes, der heldenhaften Guerillakämpferin Nora Astorga. In diesem Zentrum, das ihren Namen trägt, spiegelt sich Astorgas Vermächtnis wider: Dank der getätigten Investitionen werden jährlich bis zu 40.000 Bestrahlungen durchgeführt, wobei täglich etwa 200 Patienten aus verschiedenen Teilen des Landes behandelt werden. Im Jahr 2020 wurde dort der zweite Linearbeschleuniger zur Bekämpfung verschiedener Krebsarten eingeweiht, in den 5 Millionen US-Dollar investiert wurden. (Radio la Primerisima, 14. Feb. 2022)

Krankenhaus erwirbt hochauflösende Kardiologieeinheit

Die Behörden des Militärkrankenhauses Dr. Alejandro Dávila Bolaños haben die erste hochauflösende Kardiologieeinheit in Nicaragua eingeweiht, die Menschen helfen wird, die seit Jahren auf Herzbehandlungen dieser Untersuchungsmöglichkeit gewartet haben. Damit wird das Militärkrankenhaus zu einem Pionier und einzigartig in der Behandlung von Herzkrankheiten, die mit modernster Technologie behandelt werden. Der stellvertretende Direktor des Krankenhauses, Oberst Dr. Noel Vladimir Turcios, erklärte, dass das Krankenhaus vor vier Jahren eine Vereinbarung mit der internationalen Organisation World Heart Caregivers unterzeichnet hat, die Programme und erstklassige nachhaltige Herzmedizin entwickelt. Die Abteilung besteht aus einem multidisziplinären Team von Spezialisten wie Herz- und Gefäßchirurgen, Kardiologen für Elektrophysiologie, interventionellen Kardiologen für angeborene Erkrankungen, kardiovaskuläre Anästhesisten für Erwachsene und Kinder, Spezialisten für kardiale Bildgebung und diagnostische Studien. "Alle Mitglieder der kardiologischen Abteilung sind Nicaraguaner, die täglich auf dem neuesten Stand des medizinischen Wissens und der modernen Techniken sind, um auf die Behandlung komplexer kardialer Pathologien reagieren zu können, die bisher im Land nicht behandelt werden konnten", so Turcios. (Radio La Primerisima, 15. Feb. 2022)

Universitätsgebühren unter neuer Verwaltung billiger

Die Nationale Polytechnische Universität (UNP) teilte mit, dass gemäß den Vereinbarungen des Nationalen Universitätsrates (CNU) allen Studenten, die noch ausstehende Zahlungsverpflichtungen haben, unter der neuen Verwaltung die Schulden erlassen werden, so dass sie sich problemlos einschreiben können. Die Universität gab außerdem bekannt, dass die Einschreibung an allen Standorten 10 US-Dollar (in Córdobas) kosten wird und die monatlichen Studiengebühren am zentralen Campus 30 US-Dollar und an den regionalen Standorten 25 US-Dollar betragen werden. (Radio La Primerisima, 14. Feb. 2022)

Drittes Internationales Rubén Darío Festival der Künste ein Erfolg

Am 13. Februar ging in Estelí, Rivas und Matagalpa das III. Internationale Rubén Darío Festival der Künste "Aquí nos Ilumina un Sol que no Declina" (Hier werden wir von einer Sonne erleuchtet, die nicht untergeht) zu Ende. Es war ein Wochenende, das von einem kulturellen und künstlerischen Reichtum an allen Veranstaltungsorten geprägt, mit rund 700 nationalen, lokalen und internationalen Künstlern und der Teilnahme von 100 Protagonisten an kulturellen und kreativen Veranstaltungen. Das Festival stand ganz im Zeichen der Kunst Rubén Daríos mit einem vielfältigen Kulturprogramm: Ausstellungen von Gemälden und Gravuren, Modedesign und Modenschauen, traditionelle und moderne Tänze, Puppentheater, Gedichtvorträge, Musikkonzerte und Filmvorführungen. Von den drei aufeinanderfolgenden Festivals hat das Festival 2022 die Erwartungen übertroffen, denn die Beteiligung an allen Aktivitäten war größer. Die Regierung ist bestrebt, kulturelle Räume zu schaffen, die die Kunst fördern, die Wirtschaft dynamisieren und den Dichter Rubén Darío verewigen. (Nicaragua News, 14. Feb. 2022)

Der Prozess gegen Hugo Torres

Ein Gericht hatte vor einiger Zeit die endgültige Aussetzung der mündlichen Verhandlung und des öffentlichen Prozesses gegen Jorge Hugo Torres Jiménez angeordnet, der beschuldigt wurde, "Handlungen begangen zu haben, die die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes untergraben". Vertreter der Staatsanwaltschaft hatten den Antrag aus humanitären Gründen wegen des Gesundheitszustands von Torres gestellt. Torres starb dann am 12. Februar in einem Krankenhaus in Managua an Krebs. In einer Pressemitteilung erklärte die Staatsanwaltschaft, dass Torres ab dem Zeitpunkt, an dem sich sein Gesundheitszustand verschlechterte, in ein Krankenhaus in der Hauptstadt verlegt wurde, um dort angemessen betreut zu werden. Dort wurde er stets von seinen Kindern und seinem Schwiegersohn begleitet. Die Staatsanwaltschaft erklärte, dass sie weiterhin zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und der Achtung der Normen des friedlichen Zusammenlebens sowie der Ruhe, der Toleranz und der Achtung des Gesetzes beitragen wird. Siehe Bericht des Ministeriums: HIER (Radio La Primerisima, 12 Feb. 2022)

Organisationen außerhalb des Gesetzes verlieren Rechtsstatus

Am 14. Februar verabschiedete die Nationalversammlung ein Dekret, das den Rechtsstatus von sechs Nichtregierungsorganisationen, die außerhalb der gesetzlichen Bestimmungen tätig waren, aufhebt. Die Organisationen sind: María Elena Cuadra Women's Movement, PEN International-Nicaragua, die Nicaraguanische Vereinigung für Menschenrechte (ANPDH), das Zentrum zur Förderung von Jugend und Kindern, die Blanca Araúz-Stiftung zur Förderung von Frauen und Kindern und die Iberoamerikanische Stiftung der Kulturen (Fibras). In einer Erklärung des Innenministeriums heißt es, dass diese Organisationen ihren Verpflichtungen gemäß den Gesetzen zur Regulierung gemeinnütziger Organisationen nicht nachgekommen sind: Sie haben ihre Finanzberichte nicht entsprechend den Steuerperioden und mit detaillierten Aufschlüsselungen veröffentlicht; ihre Vorstände sind nicht aktiv; und sie haben frühere Spenden aus dem Ausland nicht gemeldet, was die Kontrolle durch die Abteilung für die Regulierung gemeinnütziger Organisationen behindert hat. Die Abteilung für gemeinnützige Bürgervereinigungen des MIGOB wird die jeweiligen Eintragungen der sechs Vereinigungen löschen. Die gesetzlichen Vertreter jeder Vereinigung werden informiert, damit sie die gesetzlichen Bücher, das Siegel und andere Dokumente abgeben. Was die Vermögenswerte betrifft, so gehen diese, sofern ihre Verwendung im Falle einer eventuellen Liquidation nicht vorher festgelegt wurde, gemäß den einschlägigen Gesetzen in das Eigentum des Staates über. (Radio La Primerisima, 15. Feb. 2022)

Fünf US-Agenten am 9. und 10. Februar für schuldig befunden

Nicaraguanische Gerichte haben am 9. Februar vier Oppositionsführer wegen des Verbrechens der Verschwörung zur Untergrabung der nationalen Integrität für schuldig befunden und damit die Zahl der für schuldig befundenen US-Agenten auf 14 erhöht. Medardo Mairena wurde der Verschwörung oder des "Verrats" für schuldig befunden. Pedro Mena, José Antonio Peraza und Alexis Peralta wurden ebenfalls für schuldig befunden. [Im Februar 2019 verurteilte ein Strafrichter Medardo Mairena zu 216 Jahren Haft für die Ermordung von vier Polizeibeamten und einer Lehrerin sowie die Entführung von neun Polizeibeamten am 12. Juli 2018 in der Gemeinde Morrito, Rio San Juan, und andere Verbrechen, die während des Putschversuchs begangen wurden. Er wurde auch der zehn Entführungen, des organisierten Verbrechens und des schweren Raubes für schuldig befunden. Mairenas tatsächliche Strafe hätte 30 Jahre betragen müssen, da dies die nach nicaraguanischem Recht zulässige Höchststrafe ist. Ebenfalls zu 210 Jahren verurteilt wurde Pedro Mena. Der Mitangeklagte Orlando Icabalseta wurde zu 159 Jahren verurteilt. Alle kamen in den Genuss des Amnestiegesetzes 2019]. Alexis Peralta wurde des Verstoßes gegen das Gesetz über Cyberkriminalität für schuldig befunden. José Antonio Peraza war Mitglied des politischen Rates der Nationalen Blau-Weißen Einheit und ehemaliger Direktor der Bewegung für Nicaragua; er wurde der Verschwörung für schuldig befunden.  Ein fünfter Agent, Miguel Mendoza, wurde am 9. Februar für schuldig befunden, im Jahr 2018 eine Bande von Kriminellen bei der Zerstörung der öffentlichen Infrastruktur Managuas angeführt zu haben. Bei einer dieser Aktionen wurde ein guatemaltekischer Journalist zu Tode gequetscht, als die Menge einen großen Metallbaum umstieß. In jüngster Zeit verbreitete er über seine sozialen Netzwerke Fake News und rief zu Gewalt und militärischer Intervention gegen sein eigenes Land auf. (Marcio Vargas in Channel 4's Izquierda Visión, 9. Februar 2022; verschiedene kleine Medien auf Facebook, 10. Februar: NicaNotes 2019)