Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 05.08.2021

Von Nan McCurdy

Zwei Bündnisse und fünf Parteien registrieren Kandidaten für die Wahlen im November

Vom 28. Juli bis zum 2. August wurden die Kandidaten für das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten, der Abgeordneten der Nationalversammlung und der Abgeordneten des Zentralamerikanischen Parlaments für die Parlamentswahlen am 7. November registriert. Wie die Präsidentin des Obersten Wahlrates (CSE), Brenda Rocha, mitteilte, wurden insgesamt 1.564 Kandidaten von zwei Bündnissen und fünf politischen Parteien registriert. Der CSE hat vom 3. bis 9. August Zeit, die Kandidaturen zu sichten und zu überprüfen, ob sie den Anforderungen für die von ihnen angestrebten Ämter entsprechen. Die offizielle Liste der Kandidaten wird am 18. August veröffentlicht. (Radio La Primerisima, 2. August 2021)

Sandinistischer Kongress wählt Daniel Ortega und Rosario Murillo

Am 2. August hat der Kongress der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront einstimmig Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo als Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen am 7. November bestätigt. Es ist das zweite Mal, dass die beiden gemeinsam antreten, nachdem sie die Wahlen von 2016 gewonnen haben. Bei den Wahlen 2006 war der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten ein Verbündeter, Jaime Morales Carazo, und 2011 war es der ehemalige Chef der nicaraguanischen Armee, General a.D. Omar Halleslevens. Der Parteitag verabschiedete auch das Regierungsprogramm für den Zeitraum 2022-2026, das auf die Verringerung der Armut und die Schaffung von mehr Wohlstand für die Bevölkerung ausgerichtet ist.

Am FSLN-Kongress nahmen 2.932 Delegierte aus 27 Gebietseinheiten des Landes teil. Unter den Delegierten befanden sich 1.485 Frauen, 1.447 Männer, 1.199 junge Menschen unter 30 Jahren, 560 Aktivisten der historischen Generationen und 560 militante Führer von Jugend- und Studentengruppen. Während der Sitzung wurden die 20 Kandidaten für die nationalen Abgeordneten, die 70 Kandidaten für die Abgeordneten der Departements und die 20 Kandidaten für die Abgeordneten des Zentralamerikanischen Parlaments bestätigt. Laut dem Gesetz muss die Hälfte der Kandidaten Frauen sein. Am 2. August ließen die Rechtsvertreter der FSLN, Edwin Castro Rivera und Jaime Morales Carazo, die Kandidaturen offiziell beim Obersten Wahlrat registrieren.

Der Abgeordnete und Vorsitzende der Nationalversammlung, Gustavo Porras, erklärte, dass die sandinistische Aktivisten im Kongress es für notwendig hielten, dem von der Regierung der Sandinistischen Front propagierten Umgestaltungsmodell Kontinuität zu verleihen, um Stabilität, Frieden und Wohlstand zu erhalten. Er sagte, dass das Projekt der FSLN antiimperialistische Prinzipien und revolutionäres Denken enthalte. Fotos und Listen der Kandidaten: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/destacado/el-pueblo-seguira-siendo-presidente-listas-de-candidatos/ (Radio La Primerisima, 2. August 2021)

Kandidatin für Vizepräsidentschaft der CXL-Allianz wird beschuldigt, Gewalt zu fördern

Die Ombudsstelle für Menschenrechte (PDDH) erhielt am 3. August eine Beschwerde von Opfern des Putschversuchs 2018 und deren Angehörigen. Den Beschwerdeführern zufolge hat Berenice Quezada Herrera, Vizepräsidentschaftskandidatin der von der Partei Bürger für die Freiheit (CxL) gebildeten Allianz, am 2. August öffentlich Erklärungen abgegeben, die von vielen als Entschuldigung für die Verbrechen von 2018 angesehen werden und implizit zu mehr Gewalt aufrufen. Sie gab diese Erklärungen vor dem Obersten Wahlrat (CSE) ab, als sie sich dort als Vizepräsidentschaftskandidatin für die CxL-Allianz registrieren ließ. Die Beschwerdeführer beantragten, ihr die Kandidatur für ein öffentliches Amt zu untersagen, da sie gegen mehrere Artikel des Wahlgesetzes verstoßen habe. Die PDDH akzeptierte die Beschwerden, wonach ihre Äußerungen den Frieden, die Sicherheit und das Recht, die Wahlen als Bürgerfest zu gestalten, gefährden. (Radio La Primerisima, 3. August 2021)

Nicaraguanisch-honduranisches Abkommen zur Ausrottung der Malaria

Die Regierungen von Nicaragua und Honduras haben ein binationales Abkommen über die Durchführung von gemeinsamen grenzüberschreitenden Maßnahmen zur Ausrottung der Malaria in den Grenzgebieten von Honduras und Nicaragua unterzeichnet. Damit soll der Informationsaustausch zur Erkennung, zum frühzeitigen Handeln und zur gemeinsamen Verwaltung von Medikamenten, Vorräten und diagnostischen Tests sichergestellt werden. (Nicaragua News, 28. Juli 2021)

Hohe Investitionen in Sportinfrastruktur und Elektrizität

Die neoliberalen Regierungen Nicaraguas (1990-2006) haben in einem Jahr maximal eine Million Dollar in die Sportinfrastruktur investiert, während die sandinistische Regierung jährlich 16 Millionen US-Dollar investiert, also so viel wie die drei neoliberalen Regierungen insgesamt, so der Abgeordnete der Nationalversammlung Carlos Emilio López. Er sagte, dass das Land dank der Sportinvestitionen der Sandinisten seit 2007 nun die Früchte ernten könne. Jedes Mal, wenn Nicaragua an einem internationalen Turnier teilnehme, werde das Land als ein Land präsentiert, das hervorragende Sportler habe. "Das Recht auf Sport ist eine Realität für unsere Jugend auf dem Land und in der Stadt, für die breite Bevölkerung. Das heißt, unsere Regierung ist keine Regierung der Elite, sondern eine Regierung des Volkes; ... sie ist eine Regierung der Familien und der gesamten Gemeinschaft Nicaraguas", erklärte der Abgeordnete.

López fügte hinzu, dass Nicaragua einige bedeutende Fortschritte gemacht habe, wie die Elektrifizierung, ein Sektor, der 2006 nur zu 53% versorgt wurde, während der Versorgungsgrad heute bei 99% liegt. "Das bedeutet, dass die Hälfte der Nicaraguaner unter dem Neoliberalismus im Dunkeln saß und die Hälfte, die Zugang zu Elektrizität hatte, täglich 8, 10 oder sogar 12 Stunden Stromausfall hatte. Nicaragua verfüge heute über eine Vielzahl von Energiequellen, darunter Wasserkraft, Windkraft, Erdwärme und Biomasse, wofür das Land von internationalen Organisationen anerkannt worden sei. Siehe Foto hier: https://radiolaprimerisima.com/noticias-generales/destacado/diputado-destaca-notable-inversion-en-instalaciones-publicas/ (Radio La Primerisima, 28. Juli 2021)

Ruderer beglückwünscht nach Teilnahme an den Olympischen Spielen Tokio 2021

Die Athleten Félix Potoy und Evidelia González kamen am 1. August in ihrer Heimatstadt Granada an und wurden von den Behörden empfangen, die ihnen zu ihrer Teilnahme an den Olympischen Spielen 2021 in Tokio gratulierten. Potoy und Gonzalez, die von der Insel El Arado stammen, stellten nationale und zentralamerikanische Rekorde auf. In der Kategorie der Einer-Ruderer belegte Potoy in seinem Lauf mit fünf Teilnehmern den zweiten Platz und wurde 26. von insgesamt 32 Athleten, während González in sechs Booten den dritten Platz belegte und 27. von 32. Potoy legte die 2.000 Meter in 7:28 Minuten zurück und stellte damit einen neuen nationalen und zentralamerikanischen Rekord auf, denn laut einer Pressemitteilung des Nicaraguanischen Olympischen Komitees (NOC) war noch nie jemand unter 7:30 Minuten geblieben. Gonzalez erzielte über 2.000 Meter eine Zeit von 8:10,87 Minuten, ebenfalls ein nationaler und zentralamerikanischer Rekord. Die Cousins von den Inseln sind die ersten nicaraguanischen Ruderer, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. (Radio La Primerisima, 2. August 2021)

Nicaragua weiht zwanzigstes neues Krankenhaus seit 2007 ein

Das nicaraguanische Gesundheitsministerium (MINSA) gab bekannt, dass am 3. August das neue Primärkrankenhaus Bello Amanecer" in der Gemeinde Quilalí im Departement Nueva Segovia eingeweiht wird. Die Kosten für das Krankenhaus in Höhe von 7,35 Millionen US-Dollar wurden aus dem Gesamthaushalt finanziert und kommen 47.000 Menschen in 54 Gemeinden zugute. Ein kurzes Video über das Krankenhaus: https://www.youtube.com/watch?v=_R2SYWKxr-U (Nicaragua News, 28. Juli 2021)

Textilexporte im Aufwind

Der Verband der nicaraguanischen Textil- und Bekleidungsindustrie (ANITEC) meldete am 28. Juli, dass von Januar bis Mai 2021 Textilprodukte im Wert von 704,2 Millionen US-Dollar exportiert wurden, was einem Anstieg von 34,5 % im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2020 entspricht. ANITEC-Exekutivdirektor Dean García erklärte, dass "das gute Wachstum des Sektors in den ersten fünf Monaten des Jahres auf die Wiedereröffnung der internationalen Märkte und die Bemühungen der Unternehmen zurückzuführen sind, schnell auf die steigende Nachfrage nach Textilprodukten zu reagieren." (Nicaragua News, 28. Juli 2021)

Stromversorgung hat das Ziel von 99% fast erreicht

Die Nationale Elektrizitätsgesellschaft und das Ministerium für Energie und Bergbau haben aNachrichtenm 29. Juli den Bericht über das erste Halbjahr 2021 des Nationalen Programms für nachhaltige Elektrifizierung und erneuerbare Energien (PNESER) vorgelegt. Die nationale Stromversorgung hat 98,83 % der Bevölkerung erreicht und wird voraussichtlich die für dieses Jahr prognostizierten 99 % übertreffen. MEM-Minister Salvador Mansell erklärte: "Nicaragua macht große Fortschritte bei der Erweiterung der nationalen Stromversorgung im Einklang mit den Zielen der Vereinten Nationen für die menschliche Entwicklung 2030. In den letzten 14 Jahren ist es uns gelungen, von 54 % nationaler Stromversorgung im Jahr 2007 auf derzeit 98,83 % zu kommen." (Nicaragua News, 30. Juli 2021)

Neues BCIE-Darlehen für nachhaltige Elektrifizierung und erneuerbare Energien

Die Nationalversammlung genehmigte einen Darlehensvertrag über 40 Millionen US-Dollar zwischen dem Finanzministerium und der Zentralamerikanischen Bank für wirtschaftliche Integration (CABEI) zur Unterstützung des Nationalen Programms für nachhaltige Elektrifizierung und erneuerbare Energien in Nicaragua (PNESER). Die Mittel sind für die Modernisierung des Nationalen Zentrums für Elektrizitätsverteilung der Umspannstation Bluefields und den Ausbau der Umspannstation La Esperanza bestimmt, um eine stabile Stromversorgung für 70.000 Einwohner zu gewährleisten. (Nicaragua News, 29. Juli 2021)

Nicaragua bei der Umsetzung des Weltbankportfolios ausgezeichnet

Die Regierung und die Weltbank haben gemeinsam die Leistung des Projektportfolios für den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 (für die Bank das Geschäftsjahr 2021) überprüft. Laut einer Pressemitteilung der Bank hat Nicaragua im GJ21 Auszahlungen in Höhe von 99,27 Mio. USD getätigt, was einer Auszahlungsquote von 53,1 % entspricht. Sowohl der Betrag als auch die Quote stellen einen Rekord in den letzten 10 Jahren dar und platzieren Nicaragua nach Angaben der Weltbank unter den Top 10 der Welt. Die Bank wies darauf hin, dass im Rahmen dieser gemeinsamen Überprüfung auch die Planung für das Haushaltsjahr 22 (1. Juli 2021 bis 30. Juni 2022) analysiert wird, mit dem Ziel, die in den einzelnen Projekten erreichten Ergebnisse beizubehalten und zu übertreffen, die mit Transparenz und Verantwortung unter Einhaltung der in den Verträgen mit der Weltbank vereinbarten Vorschriften und Bedingungen durchgeführt werden. (Radio La Primerisima, 30. Juli 2021)

Beginn der Impfung von Personen ab 45 Jahren

36.480 Dosen Impfstoff gegen Covid-19 wurden am 30. Juli vom Gesundheitsministerium (MINSA) und der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) geliefert. Außerdem wurde bekannt gegeben, dass nun auch Personen ab 45 Jahren geimpft werden können. Die Impfstoffspende stammt aus Norwegen und wird im Rahmen des COVAX-Mechanismus bereitgestellt. Die PAHO/WHO-Vertreterin in Nicaragua, Ana Solís-Ortega, wies darauf hin, dass Nicaragua das erste Land in der Region Nord- und Südamerika und weltweit ist, das von Norwegen gespendete Impfstoffe erhält. Sie fügte hinzu, dass die PAHO die Bemühungen des MINSA schon seit vielen Jahren unterstützt, und jetzt mehr denn je. "Für uns ist es eine große Ehre, ein Vergnügen, eine enorme Freude, wie man hier in Nicaragua sagt. Wir sind glücklich, diese Impfstoffe zu erhalten, die dem nicaraguanischen Volk Hoffnung und Gesundheit bringen", sagte Solis. (Radio La Primerisima, 30. Juli 2021)

Covid-Bericht für die Woche vom 27. Juli bis 2. August

Das Gesundheitsministerium berichtet, dass in der letzten Woche 298 neue Fälle von Covid-19 gemeldet wurden, 276 Personen erholten sich und es gab 2 Todesfälle. Seit März 2020 gab es 7.890 gemeldete Fälle, von denen sich 7.311 erholten und 196 starben. (Nicaragua News, 3. August 2021)