Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 24.06.2021

Von Nan McCurdy

Weitere Impfstoffe eingetroffen

Das Gesundheitsministerium gab am 15. Juni bekannt, dass 120.000 Dosen des Impfstoffs SPUTNIK V gegen COVID-19 eingetroffen sind und für die Fortsetzung des nationalen freiwilligen COVID-19-Impfprogramms verwendet werden. Dies ist die zweite Lieferung, die Teil der 1,9 Millionen Dosen ist, die Nicaragua durch den Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) erhalten wird. (Nicaragua News, 16. Juni 2021)

Mobile Kliniken bringen Konsultationen und Operationen in 820 Gemeinden

Das Gesundheitsministerium gab bekannt, dass im Rahmen der Gesundheitskampagne "Mein Krankenhaus für meine Gemeinde" medizinische Brigaden und mobile Kliniken der Departement-Krankenhäuser in dieser Woche 40.180 medizinische Konsultationen durchführen und Operationen in 820 Gemeinden planen werden, wovon etwa 60.000 Einwohner profitieren werden. (Nicaragua News, 21. Juni 2021)

33.360 neue Unternehmen wurden seit 2019 gegründet

Vizepräsident Murillo präsentierte den monatlichen Bericht über das Wachstum neuer Kleinunternehmen und stellte fest, dass zwischen dem 16. Mai und dem 15. Juni dieses Jahres 1.172 neue Unternehmen gegründet wurden, die 5.860 neue Arbeitsplätze schaffen. Diese neuen kleinen und mittleren Unternehmen befinden sich in Sektoren wie dem Verkauf von Lebensmitteln, verschiedenen Geschäften, Tierkliniken, Transportdienstleistungen, Mechanikerwerkstätten, Schreinereien, Eisenwarengeschäften und Tourismusdienstleistungen. Insgesamt sind in diesem Jahr 6.672 Unternehmen gegründet worden, die 33.360 neue Arbeitsplätze im Land geschaffen haben. (Nicaragua News, 17. Juni 2021)

281 Wasser- und Sanitärprojekte für die südliche Karibikregion

222 Millionen US-Dollar sollen in den nächsten 10 Jahren investiert werden, um 281 Wasser- und Abwasserprojekte für die Menschen an der südlichen Karibikküste zu finanzieren, kündigte der Exekutivpräsident des Nothilfe-Sozialinvestitionsfonds Nuevo FISE, Virgilio Bravo, während der Vollversammlung des Autonomen Regionalrats der südlichen Karibik an, wobei die ersten Projekte 2023 eingeweiht werden sollen. (Radio La Primerisima, 21. Juni 2021)

Neues Krankenhaus in Quilaií soll im August eingeweiht werden

Vertreter des Gesundheitsministeriums besuchten am 15. Juni das neue Krankenhaus "Bello Amanecer" in Quilalí, Departamento Nueva Segovia, um den Baufortschritt zu beurteilen. Das neue Krankenhaus ist zu 92% fertiggestellt und wird im August voll betriebsbereit sein und etwa 50.000 Einwohnern in 54 Gemeinden zugute kommen. Das Projekt im Wert von 7,4 Millionen US$ wird aus dem allgemeinen Haushalt finanziert. (Nicaragua News, 16. Juni 2021)

Zentralbank 2020 Kooperationsbericht

Die Zentralbank veröffentlichte den Bericht über ihre offizielle Zusammenarbeit 2020 und hob hervor, dass die ausländische Zusammenarbeit 1,2 Milliarden US-Dollar erreichte, von denen 938 Millionen US-Dollar (75,9%) für den öffentlichen Sektor und 300 Millionen US-Dollar (24,1%) für den privaten Sektor bestimmt waren. Im Jahr 2020 stieg die öffentliche Förderung im Vergleich zu 2019 um 254,3 Millionen US-Dollar (25,9%), wobei ein Anstieg von 314 Millionen US-Dollar an den öffentlichen Sektor und ein Rückgang von 59,8 Millionen US-Dollar für den privaten Sektor erfolgte. Im Jahr 2020 stammten 989,8 Mio. US$ der Auslandshilfe aus multilateralen Quellen (80,1%) und 245,7 Mio. US$ aus bilateralen Quellen (19,9%). Im Vergleich zu 2019 stieg die multilaterale Zusammenarbeit um 277,0 Mio. US$ (38,9%) und die bilaterale Zusammenarbeit sank um 22,7 Mio. US$ (-8,5%). Nach Art der Mittel entfielen 1 Milliarde US-Dollar auf Darlehen (88,1 %) und 147 Millionen US-Dollar auf Zuschüsse (11,9 %). Im Vergleich zu 2019 stiegen die Darlehensauszahlungen um 242,7 Millionen US-Dollar (28,7 %) und die Zuschüsse um 11,6 Millionen US-Dollar (8,6 %). Die Mittel flossen in den Bau (331,3 Mio. US$), die öffentliche Verwaltung (223,0 Mio. US$), soziale Dienste, Gesundheit und Bildung (191,9 Mio. US$), Strom, Gas und Wasser (172,9 Mio. US$), Finanzwesen (114,9 Mio. US$), verarbeitendes Gewerbe (111,7 Mio. US$) und andere Bereiche (89,8 Mio. US$). Die wichtigsten Quellen der Zusammenarbeit für den öffentlichen Sektor waren: BCIE (321,6 Millionen US$), IWF (186,8 Millionen US$), IDB (154,1 Millionen US$), Weltbank (72,5 Millionen US$), Europäische Union (36 Millionen US$), Europäische Investitionsbank (EIB) (34,3 Millionen US$), Taiwan (27,9 Millionen US$) und OFID (21 Millionen US$). 829,2 Millionen US$ (88,4%) entfielen auf Darlehen und 108,6 Millionen US$ auf Zuschüsse (11,6%). (Informe Pastran, 21. Juni, 2021)

Nicaragua subventioniert bezahlbaren Wohnraum

Der Präsident der Wohnungsbau-Kammer (CADUR), Félix Baltodano, gab bekannt, dass die Zinssätze für den Kauf von neuen Häusern von 30%-15% auf 9% gesunken sind und auch die Prämie für den Kauf eines Hauses ist gesunken. "Die Wiederaufnahme von Hypothekenkrediten durch die Geschäftsbanken des Landes mit historisch niedrigen Zinssätzen war ein grundlegender Schritt, um den Bausektor zu beleben. Das Ziel des Sektors im Jahr 2021 ist es, 3.000 Häuser zu bauen, 2.000 mehr als im Jahr 2020", sagte er. Die Co-Direktorin des Nicaraguanischen Wohnungsbauinstituts (INVUR), Olivia Cano, betonte, dass der Urbanisierungssektor durch staatliche Subventionen für den Kauf von Häusern in 21 privaten Projekten, die von INVUR als einkommensschwache Wohnungen zertifiziert wurden, angekurbelt wird. "INVUR bietet Anreize wie 2.000 US$ für die Anzahlung, Steuerbefreiung für Baumaterialien, 10 Jahre Subvention für den Zinssatz, was den Käufern erlaubt, einen festen Zinssatz für 10 Jahre zu haben und die monatliche Zahlung zu senken", sagte Cano. (Informe Pastran, 21. Juni 2021)

Welternährungsprogramm erkennt Nicaragua an

Ein Bericht des Welternährungsprogramms vom Mai über die Nothilfe Nicaraguas nach den Hurrikanen Eta und Iota im Jahr 2020 würdigt die Maßnahmen der Regierung und die Unterstützung der Gemeinden. Darin heißt es, dass das WFP zusammen mit dem Bildungsministerium und der staatlichen Katastrophenschutzorganisation SINAPRED die Verteilung von Lebensmittelrationen zum Mitnehmen, bestehend aus einem 15-Tage-Vorrat für drei Personen an Öl, Reis, Bohnen und Mehl (oder Mais, je nach Gebiet), an betroffene Familien mit schulpflichtigen Kindern in Jinotega, Nueva Segovia, Rivas und der Nordkaribik abgeschlossen hat, wovon 64.023 Familien, etwa 192.069 Menschen, profitierten. Während die Ausweitung des Schulspeisungsprogramms auf mehr als 1,2 Millionen Kinder fortgesetzt wird, half das WFP auch etwa 199.100 Kindern aus 2.400 Schulen in anderen von Eta und Iota betroffenen Gemeinden, so der Bericht. Im Mai lieferten WFP und das Institut für landwirtschaftliche Technologie (INTA) Saatgut, Bio-Inputs und Werkzeuge an 10.381 Menschen. (Informe Pastran, 17. Juni 2021)

Ländliche Schulen mit Internet

Das Bildungsministerium weihte die Installation von drahtlosem Internet im Bildungszentrum José Santos Zelaya in Matiguás ein. Außerdem wurden die regionalen Spiele des VIII. FES-Sportcups eingeweiht und Workshops zu verschiedenen Bereichen der Kunst, Kultur, Tradition und Kreativitätsentwicklung im ganzen Land durchgeführt. Viele ländliche Schulen haben jetzt Internet. (Informe Pastran, 17. Juni 2021)

BCIE-Präsident auf Twitter

"Die BCIE [Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche Integration] ist die Bank Zentralamerikas und wir machen unsere Hilfe ausschließlich von wirtschaftlichen Bewertungen abhängig. Wir sind eine Bank, die aus der Überzeugung entstanden ist, dass wir seit 1960 zusammenarbeiten müssen; der Auftrag, für ein besseres Zentralamerika zu arbeiten, ist immer noch gültig." Dante Mossi, CABEI-Präsident, auf Twitter. (Informe Pastran, 17. Juni 2021)

Gegen Miguel Mora wird im Zusammenhang mit einem neuen Putschversuch ermittelt

Am 20. Juni wurde Miguel Mora verhaftet und es wird gegen ihn gemäß Artikel 1, Gesetz 1055, wegen Anstiftung zur ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes, die Aufforderung zur militärischen Intervention, Organisation mit Finanzierung durch ausländische Mächte zur Durchführung von Terrorakten und Destabilisierung, Aufruf zum Wirtschaftsboykott und zu Sanktionen gegen den Staat Nicaragua und seine Bürger ermittelt. Er wird während eines 90-tägigen Ermittlungsverfahrens wegen Verbrechen, die im Jahr 2021 begangen wurden, festgehalten. Im Jahr 2018 rief Mora zu einer Invasion vom Typ "Noriega-Panama" auf - und forderte die USA auf, die Präsidentenfamilie "auszuschalten". Er hat ebenfalls gefordert, dass die Putschisten hinter dem Gemeindearbeiter Bismarck Martinez her sind, der dann im Juni 2018 gefoltert, entführt und getötet wurde. Er schlug auch vor, dass die Opposition gegen einem 22-jährigen unbewaffneten Gemeindepolizisten, Gabriel Vado, vorgehen sollte. Vado wurde entführt, gefoltert und lebendig verbrannt. Mora verbrachte eine kurze Zeit im Gefängnis, profitierte aber von der Amnestie vom Juni 2019. (Radio La Primerisima, Barricada, 21. und 22. Juni 2021)

Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Aleman verhaftet

Am 21. Juni wurde Maria Fernanda Flores Lanzas, die Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Arnoldo Aleman, verhaftet und befindet sich in ihrem Haus in Polizeigewahrsam. Gegen sie wird nach dem Gesetz 1055 wegen Aufforderung zur ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas ermittelt. (Radio La Primerisima, 22. Juni 2021)

Die Opposition versucht, mit der nationalen Souveränität zu spielen

Am 17. Juni sagte der liberale Abgeordnete Wilfredo Navarro im Magazin En Vivo des Senders Channel 4, dass "sie hier versucht haben, mit der nationalen Souveränität zu spielen, mit den Grundrechten des Volkes zu spielen und zur Intervention aufgerufen haben, als ob das ein Spiel wäre." Er fuhr fort: "Historisch gesehen sind US-Interventionen das Ergebnis davon, dass Nicaraguaner die USA um die Macht bitten, die sie durch den Willen des Volkes nicht bekommen können." Neue Gesetze wie das Gesetz über ausländische Agenten "basieren auf [ähnlichen] US-amerikanischen und europäischen Gesetzen, um eine Kontrolle zu etablieren, damit kriminelle Handlungen nicht vorkommen, wie Geldwäsche und andere Arten von Verbrechen, die durch unkontrollierte ... ausländische Quellen erzeugt werden." Navarro fuhr fort: "Hier werden keine Verbrechen untersucht, die während des Putschversuchs oder der Amnestieperiode begangen wurden, noch werden die Gesetze rückwirkend angewendet. Die Gesetze werden ab ihrer Verabschiedung und Veröffentlichung im Amtsblatt angewandt. Von da an, wenn Sie ein Verbrechen unter einem dieser Gesetze begehen, gilt das Gewicht des Gesetzes für Sie. Geldwäsche ... ist in den letzten Jahren zu einem Verbrechen geworden, auch weil es internationale Konventionen gibt, die uns als Land verpflichten, unsere Gesetze gegen Geldwäsche zu aktualisieren." (Informe Pastran, 17. Juni 2017)

COSEP-Gehälter werden von den Vereinigten Staaten bezahlt

Der Journalist William Grigsby enthüllte am 18. Juni in seiner Sendung „Sin Fronteras“ Dokumente, die zeigen, dass die US-Regierung über das Internationale Institut für Rasse, Gleichberechtigung und Menschenrechte mit Sitz in Washington, DC, für die Gehälter der Mitarbeiter des COSEP (Oberster Rat der Privarunternehmen) bezahlt, darunter Michael Healey und Jose Adan Aguirre. Sie erhalten jeweils 8.000 Dollar pro Monat. Das IIREHR zahlte auch für Anwälte der Opposition und für Material während des Putsches. Grigsby sagte, dass die Arbeiter letzte Woche entlassen wurden, da sie keinen Zugang mehr zu dem US-Geld haben. (Sin Fronteras, 18. Juni, 2021)

Regierung ermittelt gegen FUNIDES und seinen Vorstand

Juan Sebastian Chamorro, Präsident der nicaraguanischen Stiftung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (FUNIDES), wurde letzte Woche verhaftet und es wird gegen ihn wegen angeblicher Geldwäsche, Betrug und Verstoßes gegen das Gesetz 1055 ermittelt, weil er um eine US-Intervention in Nicaragua gebeten hat. Gegen FUNIDES und seine 13 Vorstandsmitglieder wird ebenfalls wegen Geldwäsche sowie wegen Verstoßes gegen das Gesetz Nr. 1055 (Aufforderung zur ausländischen Intervention) ermittelt. Keiner der 13 ist bisher verhaftet worden. Es handelt sich um einige der reichsten Nicaraguaner, die meisten aus der alten Oligarchie, Großaktionäre und/oder Präsidenten von Unternehmen und Banken; mindestens drei waren Minister oder Zentralbankpräsidenten unter Violeta Barrios de Chamorro, Arnoldo Aleman oder Enrique Bolaños. Die Liste umfasst Humberto Belli, Jaime Montealegre, José Antonio Baltodano, José Evenor Taboada und Mario Arana. (Sin Fronteras, 18. Juni, 2021)

USAID leistet keine Hilfe; es fördert Putsche

Zwei nicaraguanische Medien, Radio La Primerisima und Informe Pastran, haben einen Artikel von unserer Mitarbeiterin Nan McCurdy aufgegriffen. Dies ist ein Teil dessen, was die nordamerikanische Aktivistin und Freundin Nicaraguas in ihrem Artikel schreibt: "Seit die Sandinisten die Wahlen 2006 gewonnen haben, ist ihre Politik zur Armutsbekämpfung ein großer Erfolg"... "Nicaragua ist zu 90 Prozent autark, was Lebensmittel angeht. Neunundneunzig Prozent der Bevölkerung haben Strom in ihren Häusern, 70 Prozent davon mit Ökostrom erzeugt. Internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank, die Internationale Entwicklungsbank und die Zentralamerikanische Wirtschaftsintegrationsbank loben Nicaragua für die exzellente und effiziente Umsetzung von Projekten."

Und weiter: "Die CIA setzt US-Agenten ein, von denen sich viele als Journalisten oder Aktivisten ausgeben, ebenso wie diejenigen, die ewig in der US-Botschaft stationiert sind; sie hat Hunderten von Nicaraguanern, die als ausländische Agenten agieren, Millionen von Dollar gegeben, ebenso wie ihren Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich gegen die sandinistische Regierung verschwören, wie diejenigen, die kürzlich wegen Geldwäsche, Betrug und der Forderung nach ausländischer Intervention festgenommen wurden. Ein Großteil des Propagandaapparats wurde von den Vereinigten Staaten entworfen und finanziert, nachdem die FSLN die Wahlen 2006 gewonnen hatte und damit 17 Jahre von drei US-geführten Regierungen beendete. Es bildete sich eine subversive Front aus Zeitungen, Magazinen, Radio- und Fernsehsendern, Webseiten, Nachrichtenagenturen und Seiten in sozialen Netzwerken." McCurdy sagt dann, dass "während die Vereinigten Staaten Millionen von Steuergeldern verschwenden, um Nicaragua zu destabilisieren, macht das Land effektiv und effizient soziale und wirtschaftliche Fortschritte, die von internationalen Organisationen gelobt werden." [Auf Englisch: https://dissidentvoice.org/2021/06/the-cia-attempting-coups-in-nicaragua-with-tax-dollars-through-us-agencies-and-corporate-foundations/ Auf Spanisch: https://radiolaprimerisima.com/opinion/la-usaid-no-ayuda-da-golpes-de-estado/ ]. (Informe Pastran, 22. Juni 2021)

Covid-19-Bericht für die Woche vom 15. bis 21. Juni

Das Gesundheitsministerium berichtet, dass es 162 neue registrierte Fälle von Covid-19 gab, 149 Personen erholten sich und eine Person starb. Seit März 2020 gab es 6.402 registrierte Fälle, 5.988 erholte Personen und 190 Todesfälle. (Nicaragua News, 22. Juni 2021)