Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 15.01.2020

NicaNotes: Umfrage zeigt, dass die Nicaraguaner mit dem Putschversuch abgeschlossen haben

Von Chuck Kaufman

Die jüngste Umfrage der unabhängigen Organisation M&R-Consultants im letzten Quartal 2019 zeigt, dass weniger als zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch vom April-Juli 2018 die sandinistische Regierung unter Präsident Daniel Ortega populärer denn je ist und dass mit Ausnahme einer kleinen Minderheit der Nicaraguaner alle die von der US-unterstützten Opposition angewandte Gewalttaktik und Straßenblockaden ablehnen. Angesichts dieser Umfragewerte ist es schwierig, die Glaubwürdigkeit der Opposition und der Berichterstattung der Konzernmedien ernsthaft zu verteidigen. Sie behaupten immer noch, dass Ortega ein Diktator sei, dass die Polizei das Volk unterdrücke und dass Nicaragua als ein gescheiterter Staat zusammenbrechen werde. Die Strategie des Imperiums besteht darin, die Zahlen zu ignorieren und weiterhin mit diskreditierenden Berichten zu arbeiten, als ob sie wahr wären.

Die Umfrage (von M&R-Consultants) ergab, dass 52% sagen, dass sie die Sandinistische Front (FSLN) nachdrücklich unterstützen, 60% sagen, dass sie bei den nationalen Wahlen 2021 wahrscheinlich für die Partei stimmen werden. 65% der Befragten unterstützen die gegenwärtige Regierung. 55% denken, dass Präsident Ortega das Land in die richtige Richtung führt, und 59,7% haben eine positive Meinung über seine Regierung.  Ebenso sind 59% der Ansicht, dass die sandinistische Regierung ein Faktor der Einheit für die Nicaraguaner ist und 58,3% sagen, dass sie eine Regierung ist, die Hoffnung erzeugt. Eine starke Mehrheit glaubt, dass das Land im Vergleich zu vor sechs Jahren Fortschritte gemacht hat. 61,1% denken, dass die derzeitige Regierung die beste ist, die das Land je hatte, während 69,3% antworteten, dass die Regierung Ortega für die allgemeine Bevölkerung arbeitet. Bei jeder der Fragen stimmte etwa ein Drittel der Befragten nicht zu.

Vielleicht noch wichtiger ist, dass 53,8 % der Befragten sagen, dass es derzeit mehr Sicherheit gibt, und 77,8 % sehen die Nationalpolizei als eine sehr professionelle Einrichtung an. Eines der deutlichsten Anzeichen dafür, dass der Putschversuch im Jahr 2018 auf Lügen beruhte, ist die Dämonisierung der Polizei und der Versuch, sie so darzustellen, als ob sie dieselbe korrupte und gewalttätige Institution wäre wie sie im benachbarten Honduras existiert. Diejenigen, die die Entwicklung in Nicaragua seit Jahrzehnten verfolgen, wissen, dass selbst in den neoliberalen Jahren 1990-2006 jede Umfrage die Polizei und die Armee als die beiden von der Bevölkerung am meisten respektierten Institutionen bezeichnet hat. So etwas ist nicht möglich in Ländern, in denen die Staatsgewalt korrupt und repressiv ist. 

Ich erinnere mich, dass vor fünf oder sechs Jahren eine eingebürgerte Nicaraguanerin, eine ehemalige Gringa, mit mir nach Honduras ging und mir nach der Delegation schrieb, sie sei so frustriert, weil ihre Nachbarn einfach nicht glauben würden, dass man in Honduras die Polizei fürchtet. In Nicaragua ist die Nationalpolizei aus der Revolution zum Sturz der Somoza-Diktatur hervorgegangen. Die Polizei ist immer bei den Menschen geblieben. Polizeidienststellen aus der ganzen Welt reisen nach Nicaragua, um das System der Gemeindepolizei, die Berufsausbildungsprogramme für gefährdete Jugendliche, die Sportprogramme für gefährdete Jugendliche und die Polizeistationen für Frauen kennen zu lernen, wo misshandelte Frauen einen sicheren Ort finden können, um Schutz und Gerechtigkeit zu erfahren.

Das dritte wichtige Ergebnis der M&R-Umfrage war die fast durchgängige Ablehnung der gewalttätigen Taktik der von den USA finanzierten Opposition. 92,2% der Befragten erklärten, dass sie diese Aussage nicht akzeptierten: "Es spielt keine Rolle, dass die Straßensperren die Menschen daran hindern, zur Arbeit zu gehen, es spielt keine Rolle, dass die Straßensperren den Warenverkehr verhindern, es spielt keine Rolle, dass die Wirtschaft geschädigt wird, denn das ist der Preis, den die Bevölkerung für den Sturz der sandinistischen Regierung zahlen muss.

Sogar höhere 93,6 % lehnten die Aussage ab: "Wir müssen auf die Straße zurückkehren, es spielt keine Rolle, dass die Menschen arbeitslos sind, wichtig ist nur, die Regierung zu stürzen". 87,4% stimmten auch der Aussage "Die Straßensperren sind eine außergewöhnliche Idee" nicht zu. Schließlich erklärten 82,5% der Befragten, dass "das Volk durch seine Stimme entscheiden sollte, wer wann regieren soll". Nur 16,5% sind für die Ablösung der Regierung, während über zwei Drittel (68,5%) den Druck der internationalen Gemeinschaft auf das Land zu vorgezogenen Wahlen ablehnen. 69,6 % lehnen Versuche ab, den Präsidenten der Republik abzusetzen, 21,6 % stimmen zu, und 8,8 % sind unsicher oder haben nicht geantwortet…

Wenn ich ein Oppositionsführer wäre, wäre ich wegen der M&R-Umfrage ziemlich deprimiert, und wenn ich einer ihrer Handlanger im US-Außenministerium oder der National Endowment for Democracy wäre, würde ich mich fragen, ob mein Budget für die Demokratiemanipulation nicht besser in einem anderen Land ausgegeben werden sollte.

 

Die Sandinistische Front ist weiterhin die größte politische Partei des Landes, mit 52% Unterstützung, die Opposition hat in dieser Umfrage nur 23,9% der Stimmen erhalten, davon 3,5% der harten und 20,4% der weichen Stimmen. Die übrigen Befragten erklärten sich für unabhängig. Von diesen Unabhängigen tendieren 28,4% dazu, sich mit der FSLN und 24,1% mit der Opposition zu identifizieren. 93,6% der Befragten, die alle im Alter von 16 Jahren und darüber wahlberechtigt waren, gaben an, einen Wählerausweis zu besitzen.

Von den Befragten glauben 55,8%, dass die Probleme Nicaraguas wirtschaftlicher und 29,4% politischer Natur sind. Etwas mehr als ein Drittel (36,2%) denkt an Auswanderung, was zwar hoch ist, aber unter dem historischen Niveau und weit unter dem der Nachbarn in den Ländern des Nördlichen Dreiecks liegt. Nur 17,5% gaben an, dass sich die wirtschaftliche Situation ihrer Familie seit dem letzten Jahr verbessert hat, 27,1% sagten, sie sei gleich geblieben und 55,4% sagten, sie habe sich verschlechtert. Gegenüber dem Vorquartal war dies eine Verbesserung um 5-6%. 70,1% der Befragten waren optimistisch, dass sich ihr Familieneinkommen in den nächsten 12 Monaten mit größerer Kaufkraft und Beschäftigung verbessern wird.

Dies ist kein fruchtbarer Boden für einen Aufstand. Die meisten Menschen sind arm, blicken aber weiterhin optimistisch in die Zukunft. Sie fühlen sich körperlich sicher und lehnen Gewalt ab. Und sie sind relativ zufrieden mit ihrer Regierung und misstrauen der Intervention von außen. Das ist der Unterschied, den die Revolution verursacht hat. Die Nicaraguaner haben viel Blut vergossen und viel Not ertragen, um ihren gegenwärtigen Zustand des Friedens, der Sicherheit und der Hoffnung auf die Zukunft zu erreichen. Die Generationen des revolutionären Kampfes haben gute Arbeit geleistet, um ihre Erfahrungen und die Geschichten ihrer Märtyrer an die Generationen weiterzugeben, die in den letzten 40 Jahren aufgewachsen sind. Und der Putschversuch hat eine Verbindung zwischen den historischen Kämpfern und den jungen Sandinisten geschaffen, die gemeinsam an der Überwindung der Gewalt arbeiteten. Nicaragua ist ein kleines und verarmtes Land, aber es ist ein Land, das von der durch Blut und Schweiß gewonnenen Weisheit erfüllt ist, und es ist kein weiches Ziel für die bürgerlichen Eliten und die US-Hegemonien. Nicaragua bleibt die "Bedrohung durch ein gutes Beispiel".

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Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 14.11.2019

Von Nan McCurdy

Rekordinvestitionen in Wasser und Abwasser im Jahr 2020

Mit fast 115 Millionen US-Dollar wird 2020 erneut ein Jahr der Rekorde bei den Investitionen in Wasser- und Sanitärprojekte sein, sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. ENACAL-Präsident Ervin Barreda sagte gegenüber INFORME PASTRAN: "Noch nie zuvor in der Geschichte Nicaraguas war eine Regierung in der Lage, bis zu 41 Projekte gleichzeitig mit einer Investition dieser Größenordnung durchzuführen". Mit diesem Budget wird ENACAL 11 Trinkwassersysteme in Bilwi, Bluefields, Acoyapa, Santo Tomás, El Rama, La Esperanza, Rivas, Catarina, Niquinohomo, San Juan de Oriente und Cusmapa fertig stellen, die 38.000 Familien zugute kommen werden. "Zusätzlich werden wir acht Abwassersysteme in Bilwi, Acoyapa, Santo Tomás, Masaya, Juigalpa, Barrio La Primavera, Condega und Totogalpa fertig stellen, die 39.000 Familien zugute kommen. "Wir werden 11 neue Trinkwasserprojekte in Jinotepe, León, Nueva Guinea, Nandaime, Altagracia, Moyogalpa, Tola, San Juan del Sur, Quilalí, Wiwilí und Las Sabanas starten und 94.600 Familien erreichen", sagte Barreda. In diesem Jahr wird ENACAL 15 Abwasserprojekte in Chichigalpa, El Viejo, El Rama, La Esperanza, Nueva Guinea, Rivas, Nandaime, Bluefields, Catarina, Niquinohomo, San Juan de Oriente, Tola, Altagracia, Moyogalpa und San Juan del Sur in Angriff nehmen, die 41.000 Familien zugute kommen sollen. (Nicaragua News, 08.01.2020)

Verbesserungen im Gesundheitswesen im Jahr 2019

Am 8. Januar stellte das Gesundheitsministerium die Nationalen Gesundheitsindikatoren 2019 für Frauen und Kinder vor. Darin heißt es, dass die Müttersterblichkeit im Vergleich zu 2018 um 13%, die Säuglingssterblichkeit um 6,5% und die Neugeborenensterblichkeit um 4,7% gesunken ist. Die vertikale Übertragung von HIV von der Mutter auf das Kind ging um 83% zurück, die Sterblichkeit bei Gebärmutterhalskrebs um 9,7% und bei Brustkrebs um 27,4%. Gesundheitsministerin Carolina Dávila sagte: "Im Jahr 2019 haben wir bei der Verbesserung der Gesundheitsindikatoren bedeutende Fortschritte erzielt. Dies ist auf das Modell der Familien- und Gemeinschaftsgesundheit zurückzuführen, das Nicaragua landesweit umsetzt. (Nicaragua News, 09.01.20)

Gewährleistung der Ernährungssicherheit

Das Landwirtschaftsministerium (MAG) stellte den Arbeitsplan 2020 vor, der die nationale Ernährungssicherheit und den Zugang zu gesunden und sicheren Lebensmitteln garantieren soll. Der Plan sieht die Entwicklung und Stärkung des strategischen Produktionsmodells durch ein kreatives Unternehmertum in einer Sozial-, Familien- und Cooperativenwirtschaft vor, die weitere Förderung einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Produktion und die Stärkung des nationalen und internationalen Handels mit landwirtschaftlichen Produkten. Minister Edward Centeno sagte: "In diesem Jahr wird unsere Behörde eine Reihe von Aktionen durchführen, die auf die Entwicklung der agro-ökologischen Produktion abzielen, um bessere Lebensbedingungen für die Bevölkerung zu garantieren". Der Arbeitsplan ist Teil des Modells der Ernährungssouveränität und -sicherheit, das die Regierung Nicaraguas im ganzen Land umsetzt. (Nicaragua News, 10.01.20)

Nicaragua setzt Prioritäten bei den Schutzgebieten

Das Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen (MARENA) kündigte an, dass im Jahr 2020 2 Millionen US-Dollar in Schutzgebiete des Landes investiert werden sollen. MARENA-Minister Sumaya Castillo erklärte, dass mit Unterstützung der nicaraguanischen Fremdenverkehrsorganisation (INTUR) des Produktions-, Konsum- und Handelssystems und die Guardabarranco Umweltbewegung und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung in der Pflege von Wildschutzgebieten und ökologischen Parks geschult werden sollen. Castillo bemerkte, dass "für die Regierung Nicaraguas unsere Schutzgebiete eine Priorität im Kampf gegen den Klimawandel sind, deshalb werden wir die Praxis des nachhaltigen Tourismus und des Handels in unseren Naturreservaten hervorheben". (Nicaragua News, 09.01.20)

Wachstum der Exporte der Freihandelszone

Das Export-Zentrum (CETREX) berichtete, dass die Unternehmen der Freihandelszone im Jahr 2019 einen Umsatz von 1,7 Milliarden US-Dollar erzielten, was einem Wachstum von 5% im Vergleich zu 2018 entspricht. Alfredo Coronel, Vizepräsident der Nationalen Freihandelszonen-Kommission, erklärte, dass die Textilunternehmen die Hauptexporteure seien, die ein Wachstum von 11,96% im Vergleich zu 2018 erreichten. (Nicaragua News, 10.01.20)

Mehr Unterstützung für kleine Unternehmen

Das Ministerium für Familienwirtschaft (MEFCCA) kündigte an, dass das Projekt "Eine Nation, ein Produkt" landesweit 50.000 kleinen kreativen Unternehmen technische Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung von Geschäftsplänen sowie Mitteln für die Teilnahme an nationalen und internationalen Messen und den Zugang zu digitalen Marketingplattformen zur Verfügung stellen wird. Diese Initiative ist Teil des Modells der kreativen Wirtschaft, das die Regierung Nicaraguas landesweit umsetzt. (Nicaragua News, 10.01.20)

Mehr Unterstützung für 500 kleine Kaffeebauern

Das Ministerium für Familienwirtschaft (MEFCCA) unterstützt 500 kleine Kaffeebauern in den Departements Nueva Segovia, Madriz, Matagalpa und Boaco durch die Bereitstellung von 88.521 US-Dollar für den Kauf von Schälmaschinen und elektronische Waagen. Die Finanzierung ist Teil der Strategie für die Entwicklung und Transformation des Kaffeeanbaus, die die Regierung zur Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung des Sektors umsetzt. (Nicaragua News, 09.01.2020)