Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 09.01.2020

Von Nan McCurdy

Mehr als 1.200 Menschen verlassen das Gefängnis und gehen nach Hause

Vizepräsidentin Rosario Murillo gab am 20. Dezember bekannt, dass die Gefängnisstrafen für verschiedene Delikte von 1.292 Gefangenen (1.237 Männer, 55 Frauen aus 7 Gefängnissen) zum Hausarrest reduziert wurde und die Gefangenen zu ihren Familien entlassen wurden. Diese Praxis der Familienzusammenführung zur Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft ist eine jährliche Praxis der sandinistischen Regierung während der Feiertage. (Informe Pastran, 20.12.19)

Trotz der Vorhersagen der Opposition geht die internationale Zusammenarbeit auch 2020 weiter

"Für diejenigen, die sagten, dass von der internationalen Gemeinschaft kein echtes Geld für Nicaragua kommt, haben wir fünf Darlehen in der Größenordnung von 887.259.263 US$ zugesichert bekommen, die hauptsächlich für Straßen, Flughäfen, Wasser- und Sanitäranlagen sowie die Energieinfrastruktur bestimmt sind", sagte der Abgeordnete in der Nationalversammlung, Walmaro Gutiérrez. Zwei Darlehen, die zwischen der Regierung von Nicaragua und der Zentralamerikanischen Bank für wirtschaftliche Integration (BCIE) unterzeichnet wurden, wurden kürzlich genehmigt, eines über 333,8 Millionen US$ und das andere über 251,4 Millionen US$, für das Straßenverbesserungs- und -ausbauprogramm und für Trinkwasser- und Sanitärprojekte in sieben Städten. Der Präsident der Nationalversammlung, Gustavo Porras, fügte hinzu: "Vor 2007 gab es in Nicaragua 2.050 Kilometer Fernstraßen, heute verfügt das Land über 4.500 Kilometer". (Informe Pastran, 20.12.19)

2019: Das Jahr in der Legislative - für Frieden, Versöhnung, Stabilität und Harmonie

Der Abgeordnete Carlos Emilio López, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Frauen, Jugend, Kinder und Familie in der Nationalversammlung und auch der nationale Koordinator der Kommissionen für Versöhnung, Gerechtigkeit und Frieden, sagte, dass in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur umfassenden Betreuung der Opfer verabschiedet wurde, um diejenigen zu unterstützen, die von der Gewalt während des am 18. April 2018 begonnenen Putschversuchs betroffen waren. "Im ganzen Land wurden 7500 Kommissionen für Versöhnung, Gerechtigkeit und Frieden eingerichtet. Das Gesetz legt auch fest, dass diese Kultur in allen Bereichen der Sozialisierung entwickelt werden muss, d.h. in der Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz, in den Gemeinden, in den Medien, um eine Kultur des Dialogs, der Konfliktlösung durch eine Methode des gegenseitigen Verständnisses zu schaffen", sagte der Abgeordnete.

Das Gesetz Nr. 996, das Amnestiegesetz, das im Juni 2019 verabschiedet wurde, gewährt allen Personen, die zwischen dem 18. April 2018 und dem 10. Juni 2019 kriminelle, gewöhnliche und politische Handlungen begangen haben, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit, die Straffreiheit, die gerichtliche und die prozessuale Straffreiheit, so López. Er erläuterte, dass dieses Gesetz Personen einschließt, "gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft, die verfolgt werden, die bereits eine Verurteilung oder ein Gerichtsurteil erhalten haben, das besagt, dass sie das Verbrechen des Terrorismus oder des Diebstahls oder des Mordes oder der Vergewaltigung oder des illegalen Waffenbesitzes oder der Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum oder der Brandstiftung begangen haben. All diese Handlungen sind im nicaraguanischen Strafgesetzbuch definiert." Er fuhr fort: "Amnestie bedeutet nicht Straffreiheit, es bedeutet keine Lizenz, weiterhin Verbrechen zu begehen.  Wenn einige dieser Menschen wieder Verbrechen begehen, müssen sie sich einem Ermittlungs-, Gerichts-, Sanktions- und Strafvollstreckungsverfahren unterziehen; sie dürfen keine weiteren Straftaten begehen". Er erklärte, dass 2019 auch ein Jahr der Gesetzgebung für nationale Würde, der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität sei, weshalb diese Legislaturperiode den 4. Mai zum nationalen Tag der Würde erklärt hat, in Anerkennung des Vermächtnisses von Augusto C. Sandino, "dem General der Freien Männer und Frauen", der Nicaraguas Würde und Anständigkeit trotz der US-Besetzung aufrechterhalten hat. (Informe Pastran, 20.12.19)

Wichtige Gesetze, die 2019 verabschiedet wurden

Zu den Wirtschaftsgesetzen, die im vergangenen Jahr von der Nationalversammlung verabschiedet wurden, gehört die Reform und Ergänzung des Gesetzes 822, ein Gesetz über die Steuerkonzertierung, das die Steuereinnahmen sichert und die steuerliche Stabilität, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Aufrechterhaltung von Sozialprogrammen zur Armutsbekämpfung weiter stärkt. Eine weitere der verabschiedeten Reformen war das Gesetz über die Finanzanalyseeinheit (FAU), das eine institutionelle Verbindung rechtlicher Art zwischen der FAU und der spezialisierten Einheit im Justizwesen garantiert, die geschaffen werden soll, um Berichte über ungewöhnliche Operationen zu untersuchen, die von Juristen als Personen erstellt werden, die an das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche gebunden sind. (Informe Pastran, 20.12.19)

2019 endet mit 97,15 % Stromdeckung

Energie- und Bergbauminister Salvador Mansell erklärte, dass sein Ministerium 118,5 Millionen US-Dollar in 512 Projekte im Bereich der elektrischen Energie investieren wird, um im Jahr 2020 eine landesweite Versorgung von 98,42% der Häuser zu gewährleisten. Bis November 2019 wurden 97,02% der Stromabdeckung erreicht, wovon 3,1 Millionen Menschen durch die Installation von Stromdienstleistungen in 622.742 Haushalten profitierten... "Heute freuen wir uns, unseren Bürgern mitteilen zu können, dass wir das Ziel von 97% überschritten haben; diese Daten liegen vor und werden in den Verteilungsunternehmen verbucht, wo sie alle Häuser, die mit Strom versorgt werden, validiert haben", sagte Mansell und merkte an, dass das Land das Jahr mit einer Versorgung von 97,15% abschließen werde.  (Informe Pastran, 20.12.19) 

Daily Mail nimmt Nicaragua in die Liste der 12 neuen Reiseziele für 2020 auf

Nicaragua wurde in eine exklusive Liste von 12 neuen wichtigen touristischen Zielen weltweit aufgenommen, die am 28. Dezember von der britischen Zeitung "Daily Mail" veröffentlicht wurde. Nicaragua wurde zusammen mit Chicago (USA), Japan, Dubai, Galway (Irland), Chile, Israel und Australien aufgeführt. Nigel Tisdall, der Autor des Artikels, beschreibt Nicaragua als "eine fesselnde Mischung aus Vulkanen, Dschungel und Strand, mit einer entspannten Atmosphäre und exzellentem Kaffee". Auch Granada wird wegen seiner Architektur" und wegen der Möglichkeit, zwischen den bewaldeten Inseln zu segeln", hervorgehoben. In letzter Zeit hatten andere britische Medien, wie das Travel Weekly Magazine, Marie Claire Magazines UK, Selling Travel, Travel Trade Gazzette, Wanderlust, Nicaragua als ein Muss für das Jahr 2020 bezeichnet. Die Daily Mail ist eine der führenden Zeitungen Großbritanniens. Ihre Printversion hat täglich 2,5 Millionen Leser, und ihre digitale Ausgabe erreicht monatlich 26,8 Millionen Nutzer, was sie zu einer der meistgelesenen Websites im englischsprachigen Raum macht. (Informe Pastran, 03.01.20)

Zunahme des Tourismus aus Costa Rica

Der Dezember war für Handel, Dienstleistung und Transport in Nicaragua ein guter Monat, da die Zahl der Touristen aus Costa Rica erheblich gestiegen ist. Auf dem Kunsthandwerksmarkt von Masaya war die Ankunft von Hunderten von Touristen aus Costa Rica sichtbar. Im Bereich des Transports berichten die Unternehmen, die diese Dienstleistung von San José aus anbieten, dass der Personenverkehr um 40% gestiegen ist. Enrique Quiñonez, Präsident der Kammer für touristische Transporte Nicaraguas, bestätigte, dass sie mehr Busse in den Verkehr bringen müssen, um die Nachfrage zu befriedigen. (Informe Pastran, 06.01.20)