Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 22.01.2020

Von Nan McCurdy

123.000 Beschäftigte in Freihandelszonen

Im Jahr 2019 wurden Exporte in Höhe von fast 3 Milliarden Dollar verzeichnet, und die Aussichten für 2020 sind sogar noch besser, sagte Alfredo Coronel, Vizepräsident der Nationalen Kommission für Freihandelszonen gegenüber INFORME PASTRAN. "Die Bereiche der Industrie in den Freihandelszonen, die die meisten Arbeitsplätze schaffen, sind Textilien und Bekleidung mit 72.080 Arbeitsplätzen oder 68,6%; Tabak mit 15.231 oder 12,4% und Autoteile mit 13.561 Arbeitsplätzen oder 11,1%. Für jeden direkten Arbeitsplatz in den Freihandelszonen entstehen drei indirekte Arbeitsplätze", sagte Coronel.  Im Jahr 2006 beschäftigte das Land 80.000 Arbeitnehmer in Freihandelszonen und exportierte Waren für fast 800 Millionen US-Dollar, das Gehalt lag bei 1.600 córdobas.

Heute liegt der Mindestlohn bei 6.800 córdobas, 50 Industrieparks und 221 Anwenderunternehmen. Im Vergleich zum Rest der Region hatte Guatemala in diesem Zeitraum einen Rückgang der Exporte seiner CAFTA-Zone um 4,42%; El Salvador hatte einen Rückgang von 2,24% und die Dominikanische Republik einen Rückgang von 3,47%. Zwischen Januar und November 2019 erhöhte Nicaragua seine Exporte um 11,96% mit 1,67 Milliarden US-Dollar in die Vereinigten Staaten, wie offizielle Daten des Textilbüros des US-Handelsministeriums (OTEXA) zeigen. Auf Nicaragua folgt Honduras mit 9,64%. "Dies zeigt, dass die großen Marken bleiben, sie haben das Interesse an Nicaragua nicht verloren. Wenn wir den Frieden, die Stabilität und das Wachstum des Sektors aufrechterhalten, könnten wir etwa 15.000 neue Arbeitsplätze in Freihandelszonen schaffen und die Exporte über drei Milliarden Dollar hinaus steigern", sagte er. (Informe Pastran, 15.1.20.)

Gesundheitsministerium stellt das Recht auf freie und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung wieder her

Das nicaraguanische Gesundheitsministerium (MINSA) stellte seinen Arbeitsplan 2020 vor, der darauf abzielt, das Modell der Gesundheitsfürsorge für Familien und Gemeinden durch die Schaffung und Ausbildung von Gemeinde-Netzwerken zur Förderung der Gesundheitsvorsorge, den Bau und die Instandhaltung der Krankenhaus-Infrastruktur, die Erweiterung des nationalen Impfprogramms und die Stärkung des Systems der Prävention und der Wachsamkeit gegenüber Viruserkrankungen zu stärken und auszuweiten. MINSA-Ministerin Carolina Dávila sagte: "In den letzten 13 Jahren wurde die Mütter- und Kindersterblichkeit reduziert und wir haben eine 95%ige Impfschutzdurchdringung erreicht". Ebenso wurden 18 Primärkrankenhäuser gebaut und 15 weitere befinden sich im Bau. Die Ministerin unterstrich die Verpflichtung der Regierung, sich weiterhin für die Wiederherstellung des Rechts der Nicaraguaner auf eine kostenlose und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung einzusetzen.  (Nicaragua News 17.01.20)

Nicaragua und Kanada haben die sichersten Flughäfen in Amerika

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) gab gestern bekannt, dass Nicaragua und Kanada bei der Flughafen-Betriebssicherheit auf dem amerikanischen Kontinent führend sind und 94,55% der weltweiten Standards für die Arbeits- und Flughafensicherheit einhalten. Der Generaldirektor für die Zivilluftfahrt, Carlos Salazar, sagte: "Nicaragua hat diese Führungsposition aufgrund der Verpflichtung der Regierung erreicht, die von internationalen Organisationen festgelegten Sicherheitsprotokolle einzuhalten. (Nicaragua News, 17.01.20)

Präsident der Nationalversammlung bestätigt Wahlrechtsreform

Der Chef der Legislative, Gustavo Porras, sagte, dass die bevorstehende Reform des Wahlgesetzes die nicaraguanische Demokratie stärken und verteidigen werde. "Wir müssen alle wahlrechtlichen Aspekte gut etablieren. Das Wahlsystem basiert auf politischen Parteien und ist in der Verfassung gut verankert, so dass wir mit der Beteiligung all jener arbeiten müssen, die sich beteiligen werden", sagte er. Porras fügte hinzu, dass es eine umfassende Konsultation zu den Reformen des Wahlgesetzes geben wird. "Das Ziel ist eine Wahlreform, die eine Stärkung der Volksabstimmungen ermöglicht", sagte er und fügte hinzu, dass man auch das System der politischen Parteien stärken wolle. Der Abgeordnete Porras wies darauf hin, dass "wer eine politische Partei gründen will, den Anforderungen der Wahrheit, nicht der Lüge, genügen müsse und die bestehenden Regeln der territorialen Repräsentation einhalten muss". Er präzisierte, dass eine der Reformen die Wahlorganisation und das technische Wahlsystem unter der Leitung des Obersten Wahlrats (CSE) umfassen wird. "Dafür ist die Nationalversammlung zuständig, und wir werden dies mit allen interessierten Parteien umsetzen". Zu den Wirtschaftszweigen, die sich daran beteiligen wollen, sagte Porras: "Sie sollten entweder politischen Parteien beitreten oder Geschäftsleute sein". (Informe Pastran, 15.01.20)

Im Jahr 2020 werden mehr als 30 Millionen Dollar in Häfen investiert

Am 13. Januar stellte die nicaraguanische Hafenbehörde (EPN) ihren Investitionsplan 2020 vor, der vorsieht, dass 30,8 Millionen US-Dollar in die neun Handels- und Touristenhäfen des Landes investiert werden. Der Präsident der EPN, Virgilio Silva, erklärte, dass die Hafenbehörde 3,3 Millionen US-Dollar für den Fonds bereitstellen wird und die anderen 27,5 Millionen US-Dollar durch ausländische Investitionen gedeckt werden sollen. Die Mittel werden für die Verbesserung der technischen und betrieblichen Fähigkeiten der Häfen sowie für die Instandhaltung und den Umbau verschiedener Einrichtungen verwendet. (Nicaragua News, 14.01.20)

Exporte nach Taiwan auf dem Vormarsch

Das Export Processing Center (CETREX) berichtete, dass sich die Exporte nach Taiwan im Jahr 2019 auf 125,9 Millionen US-Dollar beliefen, was einen Anstieg von 8,4% im Vergleich zu 2018 bedeutet. Die Produkte aus Nicaragua mit der höchsten Nachfrage auf dem taiwanesischen Markt waren Garnelen im Wert von 46,2 Millionen USD, Rohzucker im Wert von 12,7 Millionen USD, Seegurken im Wert von 8,9 Millionen USD und Hummer im Wert von 8,6 Millionen USD. (Nicaragua News, 16.1.20.)

Japan will die Beziehungen zu Nicaragua stärken

Präsident Daniel Ortega traf am 15. Januar mit dem japanischen Staatsminister für Auswärtige Angelegenheiten, Keisuke Suzuki, zusammen, der Nicaragua besuchte. Während des Treffens brachte der Minister den Wunsch seines Landes zum Ausdruck, die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit Nicaragua in den Bereichen Infrastruktur, Naturkatastrophenhilfe und Gesundheitsversorgung zu stärken. "Unsere Länder unterhalten seit 85 Jahren ausgezeichnete diplomatische Beziehungen und haben es geschafft, eine sehr flüssige technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit aufzubauen. Mit diesem Besuch wollen wir neue Kooperationsmöglichkeiten schaffen und unsere ausgezeichneten diplomatischen Beziehungen zu Nicaragua, das zweifellos einer unserer wichtigsten Partner in Zentralamerika ist, weiter stärken", sagte Minister Suzuki. (Nicaragua News, 16.01.20.)

In den Hausarrest gewechselte begehen Verbrechen im Norden Nicaraguas

In Ocotal löste die Nationalpolizei eine Bande von Tätern auf, zu der auch zwei Männer gehörten, die an der Zerstörung der UNAN-Einrichtungen in Managua während des Putschversuchs von 2018 beteiligt waren. Sie hatten vor kurzem von der von der sandinistischen Regierung am 30. Dezember 2019 gewährten Familienzusammenführung profitiert, die es ihnen ermöglichte, ihre Strafe zu Hause zu verbüßen. (Radiolaprimerisima, 18.01.20)

US-Druck vereint die Opposition - vorläufig

Der Druck der USA bei einem Treffen mit der nicaraguanischen Opposition in El Salvador am 14. und 15. Januar scheint gewirkt zu haben. Am 17. Januar akzeptierte ein in mehrere Gruppen geteilter Teil der Opposition den eingeschlagenen Weg der Wahlen und kündigte an, dass die UNAB-MRS und die Bürgerallianz unter einem neuen politischen Dach an den Wahlen 2021 teilnehmen werden, ohne dies jedoch zu präzisieren, wie (mit welchen Organisationen und in welcher politischen Bündnis). Sie haben ihre Parteifarben von Blau und Weiß, den Nationalfarben, die keine Partei verwenden darf, auf Hellblau und Weiß umgestellt.

Informe Pastran berichtete, dass die öffentliche Ankündigung, dass sich die UNAB-MRS (Sandinistische Erneuerungsbewegung) und die Alianza Civica trennen, wie ein Eimer mit kaltem Wasser bei ihren US-Sponsoren angekommen sei. Diese Förderer riefen die Oppositionsgruppen zu dem Treffen in San Salvador auf und warnten sie davor, dass es keine weitere Finanzierung aus den Vereinigten Staaten und Europa geben werde, wenn sie sich nicht für die Wahlen 2021 zusammenschließen. Der Artikel wies auch auf die Parallelen zu den Wahlen von 1984 hin und stellte in Frage, ob sich das Szenario im Jahr 2021 wiederholen werde. 1984 benannten die USA die Kandidaten der Opposition, stellten zunehmend die Frage nach der Fairness des Prozesses und zwangen dann ihren Kandidaten Arturo Cruz kurz vor der Wahl zum Rückzug, um ihn zu delegitimieren. (Informe Pastran, 15.01.20; 17.01.20)

Amnestierter der Tötung seiner Frau beschuldigt

Die Nationalpolizei nahm Jeyson Joimar Castro Ortez am 20. Januar wegen des Mordes an seiner Frau Ruth Aburto Acevedo, 22, in Jinotepe fest. Den Informationen zufolge wurde der Angeklagte in Nagarote verhaftet und von dort aus in die Polizeistation Jinotepe im Departement Carazo überstellt. Castro Ortez hatte von der sandinistischen Regierung eine Amnestie erhalten, die denjenigen gewährt wurde, die an der Gewalt während des gescheiterten Putschversuchs beteiligt waren. Seine Frau Aburto Acevedo war Krankenschwester im Krankenhaus Salud Integral und angeblich schwanger. (Radiolaprimerisima 21.01.20)