Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 09.01.2019

Moncada verteidigt Rechtsstaatlichkeit in Nicaragua

Außenminister Denis Moncada bekräftigte, dass die nicaraguanische Regierung die Rechtsstaatlichkeit achtet und es keine Rechtfertigung für die Berufung auf die Interamerikanische Demokratische Charta gibt. "Der Generalsekretär der OAS, Luis Almagro, handelt illegal, absurd und unzulässig. Der Geist der Demokratischen Charta besteht darin, die Stärkung der demokratischen Prozesse, der institutionellen Ordnung und der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen. Der Generalsekretär der OAS steht jedoch auf der Seite von Putschisten, die versuchen, die legitime Regierung Nicaraguas zu stürzen", sagte Moncada. (Nicaragua News, 7. Januar)

Überweisungen nehmen weiter zu

Die nicaraguanische Zentralbank (BCN) berichtete, dass die Überweisungen aus dem Ausland in den ersten 11 Monaten des vergangenen Jahres 1,3 Mrd. USD überstiegen und damit 7,8 % über dem im gleichen Zeitraum 2017 ausgewiesenen Betrag lagen. Die Vereinigten Staaten (55,6%), Costa Rica (19,3%) und Spanien (11,2%) waren die wichtigsten Herkunftsländer für diese Überweisungen. (Nicaragua News, 7. Januar)

Trump unterzeichnet NICA Act

US-Präsident Donald Trump hat den NICA Act am 20. Dezember in Kraft gesetzt, nachdem eine überarbeitete Version des ursprünglichen Gesetzes die beiden Häuser des Kongresses passiert hatte. Das Gesetz legt fest, wie die USA über multilaterale Kredite der Weltbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank und anderer Finanzinstitute an Nicaragua abzustimmen haben. Zu den Nicaragua auferlegten Bedingungen gehören die Verpflichtung zu vorgezogenen Wahlen und andere Verletzungen der Souveränität sowie Sanktionen gegen Personen, die an der nicaraguanischen Regierung beteiligt sind. Das Gesetz wurde einen Tag nachdem der neue US-Botschafter in Nicaragua, Kevin Sullivan, sein Empfehlungsschreiben an Präsident Daniel Ortega überreicht hatte, unterzeichnet. Trump erhielt das Lob von den üblichen rechten Republikanern, einschließlich der ursprünglichen Gesetzes-Initiatorin, der ausscheidenden Republikanerin Ileana Ros-Lehtinen aus Florida. (El Nuevo Diario, 20. Dezember)

Die Stromerzeugung durch erneuerbare Energiequellen nimmt zu, ebenso wie der Zugang.

Im Jahr 2018 produzierte Nicaragua 58,9% seiner elektrischen Energie aus erneuerbaren Ressourcen. Zum Vergleich dazu: 2006 waren es noch 25 %. An einigen Tagen wurden 80% erneuerbare Energieerzeugung erreicht. Zu den Quellen gehörten die Verbrennung von Zuckerrohrbiomasse mit einer Leistung von 216,3 MW, Wasserkraft mit 149,5 MW, Geothermie mit 154,5 MW, Wind mit 186,2 MW und Solar mit 13,4 MW. Die Investitionen in die Stromerzeugung und das Netz hatten enorme Auswirkungen auf die Bevölkerung. Im Jahr 2006 hatten kaum 53% der Haushalte Zugang zu Strom. Ende 2018 hatten fast alle 95,6% Zugang, darunter viele kleine ländliche Gemeinden. Der Berater des Präsidenten Paul Oquist erklärte, dass die Kombination aus erneuerbarer Energieerzeugung und Aufforstung in den nächsten fünf Jahren die Atmosphäre vor 11 Millionen Tonnen Kohlenstoff schützen wird. (Informe Pastran, 7. Januar)

Papst Franziskus fordert, dass die Krise Nicaraguas im Dialog gelöst wird.

In einer Rede vor dem diplomatischen Korps, das beim Vatikan akkreditiert ist und in der er über Krisenherde in der ganzen Welt sprach, sagte Papst Franziskus: "Ich denke besonders an das geliebte Nicaragua, dessen Situation ich aufmerksam verfolge, mit dem Wunsch, dass die verschiedenen politischen und sozialen Gruppierungen im Dialog den Weg finden, sich zum Wohle der ganzen Nation zu engagieren". Er fügte hinzu: "Der Heilige Stuhl versucht nicht, sich in das Leben der Staaten einzumischen", sondern "dem Wohl jedes Menschen zu dienen und sich für den Aufbau friedlicher und versöhnter Gesellschaften einzusetzen". (Informe Pastran, 7. Januar)

Wirtschaftliche Kosten des gescheiterten Putsches aufgezählt

Der Ökonom Nestor Avendaño, Präsident von COPADES, berichtete, dass die bisherigen Ergebnisse für 2018 zeigen, dass die Wirtschaft auf Jahresbasis um 0,2% geschrumpft ist. Im gleichen Zeitraum verlangsamte sich die Inflation auf 4,4%. COPADES geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit für das Jahr 28,1% betragen wird. Zwischen April und November gingen 143.000 formelle Arbeitsplätze verloren, und die Steuereinnahmen sanken um 146 Millionen US-Dollar auf 1,604 Milliarden US-Dollar, was in den ersten neun Monaten des Jahres zu einem operativen Defizit von 118 Millionen US-Dollar führte. (Informe Pastran, 7. Januar)