Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 09.11.2019

Von Nan McCurdy

Neue Meinungsumfrage

Die jüngste Umfrage von M&R Consultores ergab, dass 73,6% der Bevölkerung der Ansicht sind, dass der Konflikt, den das Land seit April 2018 erlebt hat, von den Nicaraguanern gelöst werden sollte, und 62,2% die Einmischung anderer Länder in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas ablehnen. Darüber hinaus glauben 90,3 %, dass Nicaragua, damit es dem Land gut geht, frei und ohne externe Einmischung entscheiden können muss, was es als Land will. 66,5% der Nicaraguaner sagen, dass der Konflikt extern unterstützt wurde, um das Land zu destabilisieren und den Frieden zu verhindern. 83% sagen, dass unter keinen Umständen zulassen werden darf, dass die Souveränität des Landes unter die Aufsicht anderer internationaler Organisationen oder Agenturen gestellt wird. 64% verurteilen die Tatsache, dass eine Gruppe von Ländern unter der Führung der Vereinigten Staaten eine Kommission gebildet hat, ohne dass Nicaragua sie aufforderte, die politischen Probleme des Landes anzugehen. 71% der Bevölkerung sind mit den Sanktionen des Nica Act der US-Regierung nicht einverstanden, die multilaterale Banken und Organisationen daran hindern, Kredite an Nicaragua zur Entwicklungsfinanzierung zu vergeben. Mehr als 72 % sind auch gegen Nicaraguaner, die diese Art von internationalen Sanktionen fordern, und 82,3 % glauben, dass diese Sanktionsforderungen die Demokratie beeinträchtigt. 92,4% der Nicaraguaner behaupten, dass internationale Sanktionen die gesamte Bevölkerung betreffen, und 71% geben an, dass sie wissen, dass es sich um ein interventionistisches Verhalten handelt. (Radiolaprimerisima, 04.11.19)

Nicaragua Tourismus ausgezeichnet

Das nicaraguanische Tourismusorganisation (INTUR) berichtete, dass die "Auswahl der Agenten" Nicaragua am vergangenen Freitag mit dem "Preis Umweltfreundliches Reiseziel" ausgezeichnet hat. Organisiert von der britischen Tourismuszeitschrift "Selling Travel Magazine", wird das auszuzeichnende Ziel von Reisebüros und Reiseveranstaltern in Großbritannien ausgewählt. Die Auszeichnung wird INTUR-Direktorin Anasha Campbell während der Welt Tourismus und Reise - Ausstellung überreicht, die am 5. und 6. November in London stattfinden wird. (Nicaragua News, 4.11.19)

Nicaragua steigert Anteil erneuerbarer Energien von 26% auf 62%

Die nicaraguanische OAS-Botschafterin Ruth Tapia nahm am Panel "Decarbonization of Development in the Americas" teil, das am 29. Oktober in Washington DC stattfand. In ihrer Rede sagte Botschafterin Tapia, dass Nicaragua ein starkes Engagement für den Umweltschutz hat und sein Energienetz von 26% im Jahr 2007 auf 62% im Jahr 2019 umgestellt hat. Die Botschafterin fügte hinzu, dass Nicaragua ein Emissionsminderungsprogramm aufgelegt hat, das darauf abzielt, die Kohlendioxidemissionen zwischen 2020-2025 um 11 Millionen Tonnen zu senken und die Entwaldung und Waldschädigung an der Karibikküste um mindestens 50% zu reduzieren. Sie erklärte auch, dass das energische politische Engagement der Mitgliedstaaten erforderlich ist, um die Auswirkungen des Klimawandels zu mildern und den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die Veranstaltung wurde vom Interamerikanischen Rat für integrale Entwicklung mit dem Ziel organisiert, einen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen, um den Austausch bewährter Verfahren zur Dekarbonisierung und zur Festlegung von Energieeffizienzstandards zu erleichtern. (Nicaragua News, 30.10.19)

Fortschritte, die beim 40-jährigen Jubiläum des Regierungs-Ministeriums hervorgehoben wurden

"Im Strafvollzugssystem verbessern wir weiterhin die Qualität der Achtung der Menschenrechte von Gefangenen; die Infrastruktur der Haftanstalten wurde ausgebaut und verbessert, ebenso wie das offene und halboffene Regime, das taktische Operationsmanagement, die hydro-sanitäre Ausrüstung, Pavillons und ergänzende Umgebungen", betonte die Staatsministerin María Amelia Coronel. Sie sagte, dass "von 2007 bis 2019 11.981 Menschen, die inhaftiert wurden, Hausarrest erhalten haben, um bei ihren Familien zu sein. Sie erklärte auch, dass das Land 2007 32 Feuerwachen hatte und nun 74 hat. Bis Ende des Jahres werden in El Jicaral, Somotillo und Siuna drei weitere gebaut, so dass es dann insgesamt 77 sind. Bluefields verfügt über die modernste Feuerwache an der mittelamerikanischen Karibik. (Informe Pastran, 30.10.19)

Haushaltsplan 2020 vorgestellt

Am 30. Oktober stellte der Minister für Finanzen und öffentliche Kredite, Iván Acosta, den Gesamthaushaltsplan 2020 vor, der das umsichtige makroökonomische Management aufrechterhält, weitere Sozialinvestitionen und öffentliche Ausgaben garantiert, die Armut reduziert und weiter auf die Beseitigung extremer Armut hinarbeitet. Er betonte, dass "das Land wirtschaftliche Stabilität bei einer gleichzeitig starken Geld- und Wechselkurspolitik genießt, die gute Erwartungen bei den Produzenten weckt, und die Ruhe ermöglicht, die die Bürger benötigen, um auf eine Regierung zu vertrauen, die sich ihren Zielen auch verpflichtet fühlt". Das Ziel ist es, zu einem Wachstum von 5% pro Jahr zurückzukehren.

 

Im Haushalt 2020 sind 56,7 % für Sozialausgaben vorgesehen. Von den Ausgaben des nächsten Jahres entfallen 44,7 % auf das Gesundheitswesen, die Grund- und Sekundarbildung und die Universitäten. Das Budget für 2020 beläuft sich auf 2,34 Milliarden US-Dollar, von denen 82% aus Steuermitteln finanziert werden. Es werden Ausgaben von 2,4 Milliarden US-Dollar erwartet, ein Anstieg von 1,1% gegenüber dem, was für dieses Jahr prognostiziert ist. Garantiert sind auch folgende Programme: Null Hunger; Schulmahlzeiten; Lebensmittelpakete; Null Wucher; gesunde Innenhof; Liebe zu den Kleinen; Eigentumstitel; Subventionen für Wasser und Strom für populäre Sektoren; Nachhaltigkeit der sozialen Sicherheit und Armutsbekämpfung.

Der Finanzminister betonte, dass Nicaragua die Armut in den letzten Jahren von 48,3% auf 24,5% und die extreme Armut auf 6,9% gesenkt hat, und dass der Unterschied zwischen der sandinistischen Regierung und der Wirtschaftspolitik der drei vorangegangenen neoliberalen Regierungen darin besteht, dass die Menschen, die jetzt den Vorrang haben, die Armen, die gefährdeten Sektoren und nicht das Großkapital sind. Die Wirtschaftspolitik des Landes steht im Einklang mit den Zusagen der Regierung, einen Nationalen Plan für menschliche Entwicklung zu fördern, in dem die begünstigten Subjekte der Wirtschaft die Kleinst-, Klein- und Mittelproduzenten sein sollen, aber auch das Großkapital, um für das Land eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. (Informe Pastran, 30.10.19)

Feier zum 32. Jahrestag des Autonomiegesetzes

Vizepräsident Rosario Murillo erinnerte an den 32. Jahrestag des Gesetzes 28, des Autonomiestatuts der Regionen der Karibikküste Nicaraguas. "Wir sind stolz auf dieses GeseDer Finanzminister betonte, dass Nicaragua die Armut in den letzten Jahren von 48,3% auf 24,5% und die extreme Armut auf 6,9% gesenkt hat, und dass der Unterschied zwischen der sandinistischen Regierung und der Wirtschaftspolitik der drei vorangegangenen neoliberalen Regierungen darin besteht, dass die Menschen, die jetzt den Vorrang haben, die Armen, die gefährdeten Sektoren und nicht das Großkapital sind. Die Wirtschaftspolitik des Landes steht im Einklang mit den Zusagen der Regierung, einen Nationalen Plan für menschliche Entwicklung zu fördern, in dem die begünstigten Subjekte der Wirtschaft die Kleinst-, Klein- und Mittelproduzenten sein sollen, aber auch das Großkapital, um für das Land eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. (Informe Pastran, 30.10.19)tz, das die angestammten Rechte der Ureinwohner, Nachkommen afrikanischer Einwanderer und Mestizen anerkennt, die an der Karibikküste Nicaraguas leben. Seit der Verabschiedung des Autonomiestatuts im Jahr 1987 erkennt Nicaragua verfassungsmäßig an, dass es sich um eine multiethnische, mehrsprachige und multikulturelle Nation handelt. In dieser neuen Phase haben wir uns für eine stärkere Vertiefung dieser Rechte eingesetzt, begleitet von den unverzichtbaren Fortschritten wie der Verbesserung der Lebensbedingungen, der Infrastruktur, des Gesundheitswesens, der Bildung und der Strassen für die Gemeinden an unserer Karibikküste", betonte sie erneut. Ein großer Fortschritt im Jahr 2019 war die Fertigstellung der Straße, die den Pazifik mit der Karibikküste verbindet. Siebenunddreißigtausend Quadratkilometer angestammtes Land wurden von der Regierung anerkannt, nachdem sie die Ländereien indigener und afroansässiger Gemeinschaften für ihre Nutzung, Freude und ihren Genuss abgegrenzt und mit einem Landtitel versehen hatte. "Vor 32 Jahren sagten wir an der Karibikküste Nicaraguas, dass die Autonomie eine Revolution ist, und wir sagen es weiterhin", sagte Murillo. (El19Digital, 31.10.19)

Höchste Rekrutierung neuer Polizeibeamter aller Zeiten

Am 31. Oktober fand in Managua die Abschlussfeier für 776 neue Polizeikräfte statt, die die polizeiliche Grundausbildung abgeschlossen haben. Der Direktor des Nationalen Polizei-Instituts für höhere Bildung Walter Mendoza, Kommissar Cairo Guevara, sagte: "Dieser Kurs hatte eine der höchsten Einschreibungen, die die Akademie je hatte, mit 776 Polizisten, die das Ausbildungsprogramm erfolgreich abgeschlossen haben". Er stellte fest, dass "223 Mitglieder der Abschlussklasse Frauen sind, was das Engagement von Frauen für den öffentlichen Dienst und die nationale Sicherheit widerspiegelt". (El10Digital, 01.11.19)

Mexiko und Nicaragua verstärken die Zusammenarbeit

Gestern hat der mexikanische Kongress die Gründung der Freundschaftsgruppe Mexiko-Nicaragua beschlossen, die sich aus Mitgliedern des Parlaments verschiedener politischer Parteien zusammensetzt. Der Kongressabgeordnete Oscar González Yáñez, Vorsitzender der Gruppe, sagte: "Diese Gruppe wurde mit dem Mandat gegründet, ein Arbeitsprogramm zu entwerfen, das einen stärkeren Austausch und eine bessere Zusammenarbeit zwischen Mexiko und Nicaragua ermöglicht und die die bestehenden Kooperationsbemühungen zwischen beiden Nationen ergänzen, da es für uns wichtig ist, über die erfolgreichen Erfahrungen zu informieren, die Nicaragua in Fragen wie Gleichstellung der Geschlechter, Sicherheit, Gesundheit und Klimawandel gemacht hat". (Nicaragua News, 31.10.19)

Nicaragua ist einer der führenden Textilproduzenten in Mittelamerika

Das Zentralamerikanische Sekretariat für wirtschaftliche Integration (SIECA) berichtete gestern, dass Nicaragua zu den führenden Produzenten und Exporteuren von Textilien und Bekleidung zählt. Der Bericht stellte fest, dass Mittelamerika im Jahr 2018 8 Milliarden US-Dollar an Textilien exportierte, 44% davon kamen aus Honduras, gefolgt von Nicaragua mit 23,2%, was einem Wert von 1,856 Milliarden US-Dollar entspricht. (Nicaragua News, 31.10.19)

Hilton eröffnet zweites Hotel in Managua

Die Hotelkette Hilton Worldwide wird Anfang November ein zweites Hotel in Managua unter der Marke DoubleTree eröffnen. Das neue Hotel wird mit Solarenergie betrieben und verfügt über zwei Restaurants, Kyoto und Las Isletas, Konferenzräume, einen Außenpool sowie 140 Zimmer mit einer Kapazität für 400 Gäste. (Nicaragua News, 30.10.19)