Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 16.10.2019

Von Nan McCurdy

Bankpräsident sagt, Nicaragua hat eine sehr hohe Effizienz bei der Ausführung von Projekten

Während des Spatenstichs für die neuen Büros der Zentralamerikanischen Bank für wirtschaftliche Integration (BCIE) in Managua letzte Woche bekräftigte BCIE-Präsident Dante Mossi das Engagement der Bank zur Unterstützung von Entwicklungsprojekten in dem Land.  "Nicaragua ist ein wichtiger Partner mit einer perfekten Ausführung seiner laufenden Projekt und dient als Beispiel für andere zentralamerikanische Länder, wie man Investitionsprojekte plant und effizient umsetzt." Die nicaraguanische Regierung und BCIE führen derzeit 29 Projekte durch, darunter der Bau und die Erneuerung von Krankenhäusern, Strassen, Elektrizität-, Wasser- und sanitären Einrichtungen, die auf die Entwicklung einer produktiven Infrastruktur und die Bekämpfung der Armut abzielen. (Nicaragua News, 14.10.19)

Nicaragua zu seiner Gender-Gerechtigkeit und Ausgewogenheit in der nicaraguanischen Regierung beglückwünscht

Nicaragua nahm am Internationalen Seminar über Gewalt gegen Frauen teil, das vom 8. bis 10. Oktober in der Dominikanischen Republik mit Unterstützung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) stattfand. Ziel des Seminars war es, den Dialog zwischen Vertretern der nationalen statistischen Ämtern der lateinamerikanischen und karibischen Länder zu fördern und sich über die Erfahrungen bei der Sammlung von Informationen über Gewalt gegen Frauen und ihre Auswirkungen auf die Gestaltung der öffentlichen Ordnung auszutauschen. Während des Seminars wurde Nicaragua zu seinen wichtigen Errungenschaften bei der Gleichstellung der Geschlechter und der Wiederherstellung der Rechte der Frauen beglückwünscht, wobei die jüngste Veröffentlichung der UN-Karte "Frauen in der Politik" hervorgehoben wurde, in der festgestellt wurde, dass das Kabinett der nicaraguanischen Regierung aus sieben Männern und zehn Frauen besteht, die 58,8 % der Minister repräsentieren, wodurch das Land in Bezug auf das Geschlechterverhältnis weltweit an dritter Stelle steht. (Nicaragua News, 14.10.19)

Schutz der Arbeitnehmerrechte im Freihandelssektor

Letzte Woche präsentierte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) die Ergebnisse des Programms Mejor Trabajo, das seit 2011 in Nicaragua umgesetzt wird. Mejor Trabajo ist ein Programm der IAO und der Weltbank, das die Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmern, Unternehmen und der Regierung fördert, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu erhöhen. Nach den Ergebnissen der ersten Umsetzungsphase hat Nicaragua eine deutliche Verbesserung der Praxis bei Löhnen und des Rechts auf Überstundenvergütung erreicht. Mejor Trabajo wird in Zusammenarbeit mit 26 Unternehmen und 36.700 Mitarbeitern in Nicaragua durchgeführt. (Nicaragua News, 14.10.19)

Oppositionelle Mitglieder und Gruppen im Streit um US-Finanzierung

In den letzten Wochen waren die Oppositionsgruppen damit beschäftigt, sich in ihrem Kampf um US-Gelder gegenseitig anzugreifen. Ein Mitglied der Opposition, Victor Cuadras, der in Costa Rica lebt, begann am 10. Oktober einen Social-Media-Krieg unter den Oppositionsgruppen, als er enthüllte, dass Oppositionsgruppen bisher im Jahr 2019 von der US Agency for International Development (USAID) "und anderen in Washington ansässigen Agenturen" 7,37 Millionen US-Dollar von angeblichen 15 Millionen US-Dollar erhalten haben.  Er schrieb: "Die größten Empfänger dieses Geldes sind die Bürgerallianz, die UNAB (Blau-Weiße Nationale Einheit) und die Menschen, aus denen sich diese Gruppen zusammensetzen." Felix Maradiaga sagte kürzlich im Fernsehen, dass die Opposition seit 2015 15 Millionen US-Dollar von USAID erhalten hat - aber er behauptete, dass es alles in Ordnung ist, weil es für 70 Aktivitäten verwendet wurde (https://www.youtube.com/watch?v=L_aZ0wdMFDM)! Andere beklagen sich, weil es keine Auflistung der Gelder gibt.

Laut anderen oppositionellen Nachrichten unterstützt das Großkapital derzeit keine Streiks und zivilen Ungehorsam, weil diese ihre Geschäfte stören. Sie wollen nicht zulassen, dass die Unternehmerin Irlanda Jerez Teil des neuen Vorstandes der Bürgerallianz wird, da sie von Miami aus scharf zu Bürgerunruhen aufruft. Und schließlich griff Oppositionsführer Bosco Matamorros die Bürgerallianz an, weil sie bei den Verhandlungen über das Wahlrecht die Hegemonie mit der Regierung anstrebe. (Radio La Primerisima, 11.10.19, YouTube)

Nicaragua investiert 110 Millionen US-Dollar in die Naturschutzgebiete

Der stellvertretende Minister für Umwelt und natürliche Ressourcen (MARENA) Javier Gutiérrez kündigte an, dass 110 Millionen US-Dollar in die Erhaltung des Bosawás Naturparks und des Biologischen Reservats Indio Maíz investiert werden sollen. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Green Climate Fund der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCC) und des Gesamthaushaltsplans der Republik. Die Initiative ist Teil des Bioklima-Projekts, das MARENA durchführt, um die Entwaldung und Waldschädigung im Land einzudämmen. Nicaragua präsentierte das Bioklima-Projekt auf dem Vorbereitungstreffen der 25. UNFCC-Klimakonferenz (PreCOP25) am 7. Oktober in San Jose, Costa Rica. (Nicaragua News, 10.10.2019)

Jahrestag der Beschlagnahmung des Hauptquartiers der Nationalgarde von San Carlos durch die FSLN

Vizepräsident Rosario Murillo kündigte eine Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der historischen Besetzung des Hauptsitzes von Somozas Nationalgarde in San Carlos an. "Am 13. Oktober feiert San Carlos im Departement Rio San Juan den zweiundvierzigsten Jahrestag [dieser Einnahme]. Dieses Datum markierte den Beginn des Aufstands." "Nicaragua... ist eine Heimat für alle. Nicaragua, Land der tapferen Menschen, ...." Fotos von der Feier finden Sie unter: https://www.el19digital.com/articulos/ver/titulo:95293-vistosa-y-colorida-onceava-edicion-de-carnaval-acuatico-en-san-carlos-rio-san-juan (El19Digital, 19.12.10)

Neues Großkrankenhaus in Mulukukú

Am 10. Oktober weihte das nicaraguanische Gesundheitsministerium (MINSA) in der Gemeinde Mulukukú in der Autonomen Region Nordkaribik ein neues Krankenhaus für das Gebiet mit 50.000 Einwohner ein. Das neue 3.350 m² große Krankenhaus verfügt unter anderem über eine Ambulanz, Notaufnahme, Gynäkologie und Geburtshilfe, Pädiatrie und Chirurgie. Das neue Krankenhaus wurde mit einem Betrag von 911.000 US-Dollar aus dem Gesamthaushalt der Republik finanziert und ist Teil des Modells für Familien- und Gemeinden, das im ganzen Land umgesetzt wird. (Nicaragua News, 10.10.19)

Neuer PAHO-Vertreter: "Nicaragua hat große Fortschritte im Gesundheitswesen gemacht"

Die neue Vertreterin der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), Ana Solís-Ortega, sagte bei ihrer Ankunft am 8. Oktober: "PAHO hat ein besonderes Engagement in Nicaragua, weil es ein Land ist, das große Fortschritte bei Gesundheitsindikatoren wie der nationalen Impfstoffversorgung, der Müttersterblichkeit, der Kinderernährung und in anderen Punkten erzielt hat. Trotz dieser Fortschritte haben die nicaraguanischen Behörden eine klare Perspektive, welche Aspekte weiter verbessert werden müssen und wie PAHO diese Arbeit durch technische Zusammenarbeit unterstützen kann", sagte Solís. (Nicaragua News, 09.10.19)

BCIE lobt Armutsbekämpfung und Zugang zu Bildung, Gesundheit, Elektrizität

Am 8. Oktober unterzeichneten der Minister für Finanzen und öffentliche Kredite Iván Acosta und der Präsident der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) Dante Mossi zwei neue Darlehensverträge über insgesamt 585,4 Mio. USD für den Ausbau und die Verbesserung von Fernstraßen, Trinkwasser und Abwasserentsorgung in sieben nicaraguanischen Städten. Der Präsident des BCIE sagte: "Nicaragua hat wichtige soziale Fortschritte erzielt, die von multilateralen Organisationen anerkannt wurden, wie z.B. der Zugang zu Gesundheit und Bildung, die Stromversorgung, die Armutsbekämpfung, die Beseitigung extremer Armut und anderes. Die Bank hat die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes unterstützt und wird dies auch weiterhin tun." (Nicaragua News, 09.10.19) 

Elektrizität, Trinkwasser und sanitäre Einrichtungen werden verschmolzen

Die nicaraguanische Nationalversammlung verabschiedete eine Reform des Gesetzes über die Nationale Elektrizitätsübertragungsgesellschaft (ENATREL), mit der die nicaraguanische Wasser- und Abwassergesellschaft (ENACAL) in den ENATREL-Vorstand aufgenommen wird. Mit der Reform soll die Arbeit der beiden Organe gestärkt werden, um sicherzustellen, dass Strom-, Trinkwasser- und Sanitärprojekte koordiniert durchgeführt werden. Nicaragua wird das Jahr mit 97% nationaler Stromversorgung und 85% Trinkwasser- und Abwasserversorgung in städtischen Gebieten abschließen. (Nicaragua News 08.10.2019)

Neue Investitionen in Häfen

Der erste geschäftsführende Präsident der Nationalen Hafengesellschaft, Virgilio Silva, sagte, dass neue Investitionen in Häfen "die Bedingungen für den Materialumschlag zwischen Schiff und Land verbessern werden. Puerto Corinto wird modernisiert und befindet sich derzeit in der Baggerphase und 2020 beginnt mit der technischen Planung und dem Erwerb der Ausrüstung. Für diese Arbeiten stehen 116 Millionen US-Dollar aus Mitteln der Zentralamerikanische Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) bereit und es werden rund 450 Arbeitsplätze geschaffen. (Radiolaprimerisima, 09.10.19)

Kürzlich entdeckte Petrogylphen im Diriá-Gebiet von Carazo

In der Nähe der Wege um die Laguna de Apoyo (ein großer, schöner Vulkansee, weniger als eine Stunde von Managua entfernt) im Gebiet von Diriá, befindet sich auf dem Hügel San Bartolo eine neue Attraktion für Wanderungen und Petroglyphenbesichtigungen. Eine wunderschöne Wanderung führt dorthin, wo der Cacique (Indigena-Häuptling) Diriangén lebte und wo seine Fußspuren als Beweis in Stein eingraviert wurden. Der Stein wird als "Frau auf dem Schiff" bezeichnet. Ein paar Meter weiter befindet sich ein weiterer Stein am Fuße einer Quelle mit der erstaunlichen Felszeichnung von einem Brüllaffen, einem der Tiere, die in den Wäldern um die Laguna de Apoyo leben. Der kleine Wasserfall ist als "Cascada del Duende" (Elfenfälle) bekannt. Der Geschichtsprofessor Merlo Moraga hat die Felszeichnungen und die Quelle wieder entdeckt und arbeitet nun daran, Wanderungen zu organisieren und diese Dirianische Geschichte zu bewahren. Bilder der Felszeichnungen finden Sie unter: https://www.tn8.tv/departamentos/487378-marena-promueve-senderismo-ruta-arqueologica-laguna-diria/ (Kanal 8, 14.10.19)