Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman und John Kotula, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 14.08.2018

Von Nan McCurdy

40. Jubiläum der nicaraguanischen Streitkräfte

Am 2. September feierte Nicaragua den 40. Jahrestag der Gründung seiner neuen Streitkräfte. Die vorherigen waren Somozas Nationalgarde, die im Juli 1979 aus Nicaragua flohen, um später ein Teil der von den USA unterstützten Konterrevolution zu werden. Viele Experten sind der Ansicht, dass der einzige Weg, einen repressiven Charakter der Streitkräfte zu verhindern, darin besteht, sie zu beseitigen und von Grund auf neu zu beginnen - und genau das hat Nicaragua getan.  

In einer großen öffentlichen Präsentation auf der Plaza de la Revolution sagte General Julio Aviles, der Chef der nicaraguanischen Streitkräfte: "Wir sind die kleinste Armee in der Region mit dem kleinsten Budget, aber effizient und mit ausgezeichneten Ergebnissen. Wir sind eine kompakte Armee, die sich ständig modernisiert, um eine hohe Mobilität und Kapazität zur Erfüllung unserer ehrwürdigen Missionen zu haben", sagte er. Er fügte hinzu, dass diejenigen, die den versuchten Putsch durchgeführt hatten wie z.B. Leiter von Nichtregierungsorganisationen , versuchen 2018, die Armee zu spalten, um sie bei der Durchführung eines Putsches zu unterstützen, aber sie waren nie erfolgreich. Er fügte hinzu, dass die gleiche Opposition Mitglieder der Streitkräfte und deren Familien angegriffen habe.

"Es sollte euch bekannt sein, dass wir wissen, wer hinter dieser brutalen Kampagne von Angriffen und Provokationen steckt, und wir machen euch für die physischen und moralischen Auswirkungen auf unsere Kameraden und Verwandten verantwortlich", betonte er. "Es ist unsere Pflicht, auf die brutalen Angriffe und Provokationen gegen unsere Institution, unsere Kameraden und Verwandten aufmerksam zu machen", fuhr er fort. Er fügte hinzu, dass die Institution aufgrund der ernsten Situation im Jahr 2018 ihre regulären Aktivitäten eingestellt hat und vom Präsidenten der Republik ermächtigt wurde, den den ersten Ring der Sicherheit des Landes zu verstärken, d.h. Landgrenzen, Meer, Küsten und strenge Luftraumkontrolle.  

Die Armee sicherte 200 strategische Ziele, die für das Funktionieren des Landes von entscheidender Bedeutung waren. "Wir haben es getan, um irreparable Schäden an unserer Wirtschaft zu vermeiden, aber vor allem, um die Nahrungsmittel- und Medikamentenreserven sowie das volle Funktionieren des Energiesystems, des Wasserverbrauchs und der Kommunikation sicherzustellen", erklärte er. Mit anderen Worten, die Dienstleistungen, auf die das nicaraguanische Volk, das Frieden und Stabilität will, ein Recht hat, wurden von uns geschützt.

"Die Umsetzung dieser korrekten Maßnahmen erlaubt es uns, heute zu bestätigen, dass Nicaragua nach wie vor das sicherste Land der Region ist" (El19Digital, Radiolaprimerisima, Revista en Vivo, 03.09.19).

Nicaragua reduziert die Säuglingssterblichkeit

Nicaragua hat seit 2007 die Säuglings- und Müttersterblichkeit um mehr als 50 Prozent reduziert, als die Sandinistische Befreiungsfront (FSLN) an die Macht kam. Seitdem ist es zu einer vorrangigen Politik des Staates geworden, beide Sterblichkeitsraten auf der Grundlage von Strategien des Gesundheitsministeriums (MINSA) zu senken, die sich auf die Primär- und Gesamtversorgung konzentrieren. Nicaragua reduzierte die Säuglingssterblichkeit von 29 Todesfällen pro 1.000 Geburten im Jahr 2006 auf nur 12 bis Ende 2018, was nach offiziellen Angaben eine Verringerung um 58 Prozent bedeutet. Was die Müttersterblichkeit betrifft, so zeigen die MINSA-Zahlen einen Rückgang der Zahl der verstorbenen Frauen um 59 Prozent, von 115 Frauen[von 1.000], die 2006 während der Schwangerschaft, Geburt oder Nachgeburt starben, auf 47 bis Ende 2018. Die nicaraguanische Gesundheitschefin Carolina Dávila erklärte, dass das Land jedes Jahr eine Nahrungsmittelerhebung für Kinder durchführt und die Ergebnisse von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bewertet und zertifiziert werden. (Radiolaprimerisima, 02.09.19)

Umfrage vor der Wahl offenbart Sympathie für die sandinistische Partei

Die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts M und R Consultants vom 2. September zeigt, dass 52,6 Prozent der nicaraguanischen Bevölkerung bei Wahlen 2021 mit der Sandinistischen Partei der Nationalen Befreiung (FSLN) sympathisieren und dass die FSLN, wenn die Wahlen heute stattfinden würden, gegenüber der Opposition mit 27 Prozent gewinnen würde. 52,9 Prozent der Nicaraguaner glauben, dass das Land mit einer FSLN-Regierung besser dastehen wird, und nur 13,3 Prozent glauben, dass es mit der Opposition besser werden wird, während 11 Prozent sagen, dass sich die Situation nicht verbessern wird. Laut der Umfrage würden, wenn die Wahlen heute stattfinden würden, 36,9 Prozent uneingeschränkt für die FSLN stimmen, weitere 16,5 Prozent neigen in diese Richtung. 3,8% sagen, dass sie für die Opposition stimmen würden und 9,1% neigen in diese Richtung. Die wahrscheinliche Beteiligung bei der nächsten Wahl wird bei 70,8 Prozent liegen.

51,4 Prozent der Bevölkerung glauben, dass ihr Leben mit einer von den Sandinisten geführten Regierung besser wird, und 52,3 Prozent glauben, dass ihre Kinder mit der FSLN bessere Möglichkeiten haben werden. 52,2 Prozent schätzen, dass sie mit der FSLN mehr Möglichkeiten haben werden als ihre Eltern sie hatten. 53,9 Prozent glauben, dass sie mit einer FSLN-Regierung mehr Zugang zu Wohnraum haben werden, und 56 Prozent sagen, dass sie mehr Zugang zu kostenloser Gesundheitsversorgung haben werden, und 56,3% zu kostenloser Bildung. Die Umfrage zeigt auch, dass wirtschaftliche Probleme die größten Sorgen sind (71 Prozent), egal ob es sich um Beschäftigung oder die Lebenshaltungskosten handelt. 20 Prozent der Nicaraguaner sagen, dass ihr Hauptproblem politische, 3,5% Sicherheits- und 2,4% soziale Konflikte sind.

49,4 Prozent der Bevölkerung schätzen, dass ihre wirtschaftliche Situation im Vergleich zum Vorjahr schlechter ist, 32 Prozent sagen, sie sei gleich, und 18,1 Prozent sagen, dass sie im Vergleich zu 2018 deutlich besser ist. 57,6 Prozent sagen, dass das Land im Vergleich zu vor sechs Jahren Fortschritte gemacht hat, und nur 8 Prozent sagen, dass es noch gleich sei. 44 Prozent der Nicaraguaner sagen, dass ihre beste wirtschaftliche Situation im im Jahr 2017 war. 74 Prozent der Bevölkerung erwarten, dass sich ihre wirtschaftliche Situation in den kommenden Monaten verbessert. Eine weitere Tatsache, die sich aus der Umfrage ergibt, ist, dass 89,6 Prozent der Bevölkerung nicht das Opfer von Aggressionen oder Diebstahl geworden sind, und 55 Prozent glauben, dass die Arbeit der nationalen Polizei sehr gut ist. Sechsundsechzig Prozent halten auch die nationale Polizei für professionell. 90 Prozent der Bürger glauben, dass falsche Nachrichten ein Problem für das Land darstellen, 44 Prozent sagen, sie wissen nicht, wie man sie identifiziert. Die Umfrage wurde zwischen dem 03. und 15. August 2019 durchgeführt. (Radiolaprimerisima, 02.09.19)

Stabilität der Banken und des Devisenmarktes

Am 29. August veröffentlichte die nicaraguanische Zentralbank (BCN) ihren Finanzbericht vom Juli 2019. In dem Bericht wird festgestellt, dass die wichtigsten Variablen im Finanzsektor stabil geblieben sind, was die Kontinuität der guten Entwicklung im zweiten Quartal 2019 widerspiegelt. BCN-Präsident Ovidio Reyes erklärte, dass "die Einlagen Anzeichen einer Stabilisierung zeigten, und das Finanzsystem zeigte eine vorsichtige Position, die zu einer Erhöhung der Liquidität des Bankensystems führte. Ebenso hat sich die Stabilität des Devisenmarktes weiter verbessert". Der Bericht zeigt, dass die Geldmenge gegenüber Juni dieses Jahres um 4.636.363 US-Dollar gestiegen ist. (Nicaragua News, 29.08.19)

Organisation für Ernährungs- und Landwirtschaft würdigt die Fortschritte Nicaraguas

Die Mitglieder der Nationalversammlung haben die Überarbeitung und Aktualisierung der Politik zur Förderung der agro-ökologischen Produktion in Nicaragua mit der Organisation für Ernährung und Landwirtschafts der Vereinten Nationen (FAO) diskutiert. Bei dem Treffen würdigten die FAO-Vertreter die Fortschritte Nicaraguas bei der Biolandwirtschaft. "Hier gibt es viele sehr fortgeschrittene praktische Erfahrungen aus langjähriger Arbeit, zum Beispiel beim Bio-Kaffee und andere Exportprodukten", sagt Emma Siliprandi, die Landwirtschaftsbeauftragte der FAO in Rom. Die Vizepräsidentin der Nationalversammlung, Maritza Espinales, bekräftigte dies: "Heute sind wir voller Stolz, die FAO erkennt an, dass es der Regierung gelungen ist, politische Strategien und nationale Produktionsprogramme zu entwickeln und die Produktion durch institutionelle Beziehungen zu stärken, in denen sich alle sozialen Akteure treffen und das Modell des Konsenses und Dialogs in den Vordergrund stellen". (Informe Pastran, 28.08.19)

Nicaragua lehnt eine Intervention der OAS ab und fordert Respekt

In der Sitzung des Ständigen Rates der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) lehnte die Regierung von Nicaragua jeden Akt der Einmischung einer Regierung in die Angelegenheiten Nicaraguas ab und forderte Respekt. Luis Alvarado, der Botschafter Nicaraguas bei der OAS , erklärte, dass Nicaragua jede Verpflichtung und jede Anmaßung zum Schutz unseres Landes zurückweist. " Wir lehnen die interventionistischen Vorschläge ab, die sich aus den politischen Interessen ergeben, von denen bekannt ist, dass sie unseren Institutionen, unserer Verfassung und unseren Gesetzen abträglich sind." Nicaragua akzeptiert daher keine Mechanismen, die es nicht selbst beantragt hat oder die andere Länder uns zuweisen wollen, mit denen die sich willkürlich, illegal und unrechtmäßig in unsere inneren Angelegenheiten einmischen wollen. Der Vertreter Nicaraguas erinnerte daran, dass die Entwicklung des Landes anhält und die widrigen Umstände überwunden werden. (Radiolaprimerisima.com, 28.08.19)

Nicaragua sorgt für Ernährungssicherheit

Das Ministerium für Vieh- und Landwirtschaft (MAG) gab gestern bekannt, dass Nicaragua 2019 durch die Steigerung der Ernteerträge und der Produktivität bei verschiedenen landwirtschaftlichen Rohstoffen und Bereichen die Nahrungsmittelsicherheit erreicht hat. Der Minister des MAG, Eduardo Centeno, sagte: "Die Ernährungssicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil des Nationalen Plans zur menschlichen Entwicklung Nicaraguas". Er fügte hinzu, dass "die Förderung des Anbaus und der Produktion bei der zweiten Ernte sowie die Neustrukturierung der Tierhaltung, der Einsatz besserer Technologien, die Erweiterung der Saatgutbanken der Gemeinden und die genetische Verbesserung einige der Faktoren sind, die die Verwirklichung dieses wichtigen Ziels ermöglicht haben".

Ein aktueller MAG-Bericht besagt, dass die Milchproduktion von Januar bis Juli 2019 um 5% gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2018 gestiegen ist, Rindfleisch um 2% und Schweinefleisch um 6,5%. Ein ähnliches Wachstum ist bei den anderen Agrarprodukten zu verzeichnen. (Nicaragua News, 28.08.19)

Ausbau und Modernisierung von Fernstraßen

Am vergangenen Mittwoch hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MTI) die erste Phase des Projekts zum Ausbau und zur Modernisierung der Fernverkehrsstraße Zona Franca eingeleitet. Dieser 8 km lange Abschnitt (Las Mercedes - Kreuzung La Garita) ist Teil der Panamericana, auf der täglich etwa 25.000 Fahrzeuge verkehren. Mit diesen Verbesserungen soll das Stauproblem gelöst und die Verkehrskapazität und Verkehrssicherheit erhöht werden. Die Investition in Höhe von 16.545.000 US-Dollar wurde von der Banco Centroamericano de Integración Económica, (BCIE) finanziert. (Nicaragua News, 29.08.19)

Unterstaatssekretär für auswärtige Angelegenheiten des Vereinigten Königreichs besucht Nicaragua

Der Unterstaatssekretär im britischen Außenministerium, Simon McDonald, besucht diese Woche Nicaragua, um Fragen von gemeinsamem Interesse zwischen den beiden Ländern zu erörtern. Bei seiner Ankunft sagte der Unterstaatssekretär: "Der Besuch ist eine Reaktion auf den Wunsch des Vereinigten Königreichs, unsere guten Beziehungen zu Nicaragua zu bekräftigen und Erfahrungen und Standpunkte über Freihandel, regionale Stabilität und Klimawandel auszutauschen". Der erste Sekretär der Nationalversammlung, Raquel Dixon, sagte, dass sie bei dem Treffen über "die Bedeutung der Konsolidierung der Geschäftsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich sowie die Stärkung der Beziehungen zwischen den jeweiligen Parlamenten" sprachen. (Nicaragua News, 28.08.19)

PARLACEN würdigt, dass Nicaragua ein Beispiel für die Rückgabe von Rechten an indigene Völker ist

Das Zentralamerikanische Parlament (PARLACEN) hat am 26. August die Erklärung "Derechos de Nuestro Pueblos" verabschiedet, die darauf abzielt, die Wiederherstellung der Rechte indigener und von dem afrikanischen Kontinent stammenden Völker der mittelamerikanischen Region zu gewährleisten. Die PARLACEN-Präsidentin Irma Amaya sagte, Nicaragua sei ein "Beispiel für die Wiederherstellung der Rechte indigener und afro-nachwachsender Völker". Sie erläuterte die Fortschritte Nicaraguas in den Bereichen Bildung, Frauenrechte, Umsetzung des interkulturellen Gesundheitsmodells sowie Recht und Respekt auf kommunales Eigentum. Die Erklärung wird auf dem nächsten Gipfel der Präsidenten des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) zur Genehmigung durch die Staatschefs vorgelegt. (Nicaragua News, 27.08.19)