Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Von Chuck Kaufman

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 02.05.2018

Marsch für Frieden und Gerechtigkeit

Ein Marsch für Frieden und Gerechtigkeit, der von der katholischen Kirche organisiert wurde, trieb Tausende von Menschen in Managua auf die Straßen, um für jene zu beten, die bei den Gewalttätigkeiten der vergangenen Woche ihr Leben verloren haben, ebenso wie für den Erfolg des Dialoges zwischen der Regierung und dem sozialen Sektor. (El Nuevo Diario: 29.April)

Sandinistische Kundgebung

Tausende von Anhängern der Sandinisten nahmen am 30.April an einem Marsch in der Hauptstadt teil. Präsident Daniel Ortega versprach, Frieden und Stabilität zu verteidigen. „Nicaragua hat Frieden inmitten von Schmerzen und 50 000 Toten in einem Krieg geschaffen, der von den üblichen Interventionisten aufgezwungen worden war.“ Die Versammlung erinnerte an den sechsten Jahrestag des Todes des Gründers des FSLN, Tomas Borge, wie auch an den Feiertag zum 1.Mai. Er tadelte „dieselben Leute“ für die gegenwärtigen Gewalttätigkeiten, aber sagte auch: „Vor allem verpflichten wir uns dazu, dass die Gewalt nicht wieder nach Nicaragua zurückkehrt.“ Er versprach einen durch die katholische Kirche und eine Wahrheitskommission vermittelten nationalen Dialog, um den Tod von Studenten (und anderen) bei den Demonstrationen zu untersuchen. In einer Schweigeminute wurde der Toten gedacht. (Informe Pastran: 30.April; El Nuevo Diario: 1.Mai)

Landarbeitergewerkschaft fordert Frieden, Stabilität und soziale Gerechtigkeit

Die Vereinigung der Landarbeiter (ATC) veröffentlichte eine Verlautbarung, in der sie ihre Unterstützung für die Sandinistische Regierung und ihre Verpflichtung bekräftigte, die Errungenschaften der neuen Stufe der Revolution zu verteidigen. Die Erklärung stellte auch fest, dass dies jetzt der Augenblick sei, Frieden und Stabilität weiterhin zu stärken und bezeichnete diese als Pfeiler von Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit. (El 19: 24.April)

Cuba sieht Versuch der Destabilisierung

Das kubanische Außenministerium gab eine Erklärung heraus und verurteilte „Versuche, die darauf abzielen, die Republik Nicaragua zu destabilisieren, ein Land, das in Frieden lebt, und in dem bemerkenswerte Fortschritte im wirtschaftlichen, sozialen und Sicherheitsbereich zugunsten des Volkes gemacht worden sind. (Telesur: 29.April)

Kreditwürdigkeit Nicaraguas

Fitch Ratings, eine internationale Kreditbewertungsagentur, warnte davor, dass politische Instabilität Nicaraguas Kreditwürdigkeit negativ beeinflussen könnte. Die Erklärung wies darauf hin, dass sie gegenwärtig Nicaragua mit „B+ mit stabiler Aussicht“ für das Kreditrisiko bewerte. Die Gewalt, die mit Protesten gegen eine Reform der sozialen Sicherheit begannen, wird wahrscheinlich dazu führen, dass das Land unter die Wachstumsprognose für dieses Jahr von 5% fallen wird. (El Nuevo Diario: 28.April)

Rücktritt der Polizeischefin Aminta Granera

Der Polizei nahestehende Quellen sagten, dass Präsident Daniel Ortega den Rücktritt der Chefin der Nationalen Polizei, Aminta Granera, akzeptieren werde. Granera war eine der wenigen Frauen, die je eine nationale Polizei befehligte; sie war früher Nonne gewesen. Sie war Zielscheibe wachsender Kritik nach Vorwürfen, die Polizei habe übermäßige Gewalt gegen Studenten angewendet, die gegen die von der Regierung unterstützten Reformen, die das insolvente nicaraguanische System der sozialen Sicherheit stabilisieren sollen, demonstrierten. (Confidencial: 28.April)