Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 16-05-2018

Von Chuck Kaufman

Kurzmeldungen

Erklärung der Bischofskonferenz

Am 14. Mai gab die Nicaraguanische Bischofskonferenz folgende Stellungnahme heraus: „Als Reaktion auf den Aufruhr einer großen Mehrheit der Bevölkerung und im Bewusstsein des Ernsts der Situation im Land und obwohl die Voraussetzungen für einen Dialog nicht die besten sind, kündigen wir den Beginn der Gespräche für den 16. Mai um 10 Uhr an“. Der Erzbischof von Managua, Kardinal Leopoldo Brenes erklärte: “Die Kirche wird in diesem Dialog die Rolle des Mediators und des Zeugen haben. Wir wollen klarstellen, dass die Kirche keine Lösungen für spezielle Fragen hat, wir werden aber zusammen mit den verschiedenen gesellschaftlichen Kräften diejenigen Vorschläge unterstützen, die am besten der menschlichen Würde und dem Wohl der Allgemeinheit dienen, damit sie in politische Maßnahmen umgesetzt werden können.“ Er beklagte die fortdauernden Konfrontationen, aktuell auch gerade in Sebaco und rief zur Beendigung der Gewalttätigkeiten auf. (Informe Pastran, 14. Mai; El Nuevo Diario, 14. Mai)

Studenten-Koalition

Es ist unklar, ob die studentische Gruppe, bekannt als Universitätskoalition, am von der Bischofskonferenz für Mittwoch angesetzten Dialog teilnehmen wird. Der Sprecher der Koalition, Victor Cuadras veröffentlichte zwei Videos, im einen drückte er die Abneigung gegen eine Teilnahme aus, im anderen erklärte er, die Studenten seien bereit zur Teilnahme. Seit letzten Freitag hatten die Studenten die Bischöfe dazu gedrängt, den Dialog zu beginnen und erklärt, sie seien auf die Teilnahme vorbereitet. (El Nuevo Diario, 14. Mai)

Interamerikanische Menschenrechtskommission

Das Außenministerium Nicaraguas lud am 13. Mai die Interamerikanische Menschenrechtskommission IAHRC zu einem Besuch Nicaraguas ein “so rasch wie möglich und mit dem Auftrag der objektiven Beobachtung der Menschenrechtssituation in Nicaragua”. Das Außenministerium drückte seine feste Verpflichtung aus, der Kommission während ihres Aufenthalts in Nicaragua alle notwendige Unterstützung zukommen zu lassen . Es ist zu hoffen, dass der Besuch zur Klärung der Fakten im Zusammenhang mit den berichteten Menschenrechtsverletzungen beitragen wird. Die teilnehmenden Mitglieder der IAHRC werden sich mit staatlichen Gremien wie dem Ombudsmann für Menschenrechte, dem Ministerium für Öffentlichkeitsarbeit und mit der von der Nationalversammlung zusammen mit anderen Organisationen wie den nicaraguanischen Menschenrechtsgruppen gebildeten „Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit und Frieden“ treffen. Myrna Cunningham und Cairo Amador gaben bekannt, dass die Kommission der Nationalversammlung gefordert habe, außer der IAHRC auch den Hohen Kommissar für Menschenrechte der UNO einzuladen. (Informe Pastran, 14. Mai; El Nuevo Diario, 14. Mai)