Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 19.10.2017

Venezuela

Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo gratulierten „mit tiefer revolutionärer Freude“ dem venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro zum Sieg der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) bei den Regionalwahlen am Sonntag. Die PSUV gewann 17 von 23 Bundesstaatsrennen mit 54% der Stimmen landesweit. „Diese Wahlen haben sie mit absoluter Klarheit gewonnen und dies ermöglicht es, die große menschliche Qualität des venezolanischen Volkes und die unbestreitbare Fähigkeit seines Präsidenten und der Partei, die er vertritt, wieder zu erkennen“, sagte Ortega. (Informe Pastran, 16. Oktober)

OAS-Wahlbegleitmission

Der Leiter der OAS-Wahlbegleitmission, Dr. Wilfredo Penco, sagte, dass die Wahlmission sich verpflichtet habe, eine professionelle und respektvolle Arbeit bei den nicaraguanischen Kommunalwahlen zu leisten in voller Übereinstimmung mit der Interamerikanischen Demokratischen Charta. Die Wahlbeobachtungsmission hatte positive Treffen mit Vertretern aller politischen Parteien, die an den Kommunalwahlen am 5. November teilnehmen werden, sowie mit den Richtern des Obersten Wahlrates“, sagte Penco. Der Beauftragte der Nationalen Polizei, Francisco Diaz, verkündete, dass die Wahl-Kampagne in einer friedlichen, sicheren und geordneten Weise ablaufen soll. In den ersten 21 Tagen der Kampagne hatten die politischen Parteien mehr als 13.500 Aktivitäten organisiert. Alle wurden in Ruhe durchgeführt, ohne dass über Störungen der öffentlichen Ordnung berichtet wurde“, sagte Diaz. Der Logistikdirektor der CSE, Leandro Delgado, informierte darüber, dass der Druck von 5,2 Millionen Stimmzetteln abgeschlossen sei. Er wies auch darauf hin, dass Vertreter aller politischen Parteien und die Nationalpolizei den Druckprozess überwacht hätten. Am vergangenen Montag unterzeichnete CSE-Präsident Roberto Rivas mit Telemaco Talavera, dem Präsidenten des Nationalrats der Universitäten (CNU), eine Vereinbarung zur Begleitung der Wahlen. Die Vereinbarung sieht vor, dass 5.000 Schüler und Lehrer die Wahlen begleiten, den Bürgern Unterstützung bieten und ihr Wahlrecht schützen. (Nicaragua News, 11.+12. Okt.)

Abfall-Projekt

Ervin Barreda, der Präsident der nicaraguanischen Kanal- und Wasserleitungs-Gesellschaft, berichtete darüber, dass in Managua ein Abfallwirtschaftsprojekt zur Herstellung von Düngemitteln und zur Erzeugung von Energie aus Biogas entwickelt werde. „Es handelt sich dabei um ein 120-Millionen-Dollar-Projekt, das mit Unterstützung der Bundesregierung und der Deutschen Entwicklungsbank (KFW) umgesetzt wird“, sagte Barreda. (Nicaragua News, 16. Okt.)

Wirtschaftsentwicklung

Nicaragua belegt in Lateinamerika laut einem Bericht der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) den dritten Platz und in Zentralamerika den ersten Platz bei der Prognose für die Wirtschaftswachstumsrate im Jahr 2017. In dem Bericht wird festgestellt, dass Nicaragua mit 4,5 % das Land mit der führenden Wachstumsprognose in Zentralamerika ist, gefolgt von Costa Rica mit 3,9 %, Honduras mit 3,7 %, Guatemala mit 3,4 % und El Salvador mit 2,4 %. (Nicaragua News, 13. Oktober)