Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 29.11.2017

Nicaraguaner verlieren TPS:

Es ist Ungeheuerlich, und dennoch ein Kompliment in der Rückhand

Von Chuck Kaufman

Vor einigen Wochen kündigte die Trump-Regierung an, dass Nicaraguaner in den USA keinen temporären Schutzstatus (Temporary Protected Status, TPS) mehr haben würden, der es ihnen erlaubt, legal im Land zu bleiben und in den USA zu arbeiten. Erstmals wurde ihr Aufenthaltsrecht verlängert, als der Hurrikan Mitch 1998 Nicaragua, Honduras und El Salvador verwüstete. Nicaragua war nun das erste Land, das den TPS-Status während einer allgemeinen Überprüfung von TPS durch die Trump-Administration verlor. Rund 200.000 Mittelamerikaner und Haitianer sind durch TPS geschützt. Der Anteil der Nicaraguaner liegt bei nur etwa 2.200.

Während das Nicaragua Network/Alliance for Global Justice die Position vertritt, dass die Grenzen für die Arbeitnehmer ebenso frei sein sollten wie für das Kapital, ist der Verlust von TPS für die Nicaraguaner auch eine Anerkennung der Fortschritte, die Nicaragua seit der Rückkehr der sandinistischen Partei unter der Führung von Präsident Daniele Ortega durch Wahlen im Jahr 2007 erreicht hat.

Bei einem 10 Jahren anhaltendem Wirtschaftswachstum von ca. 5 % boomt das Land. Die formelle Beschäftigung ist auf einem Allzeithoch. Die Mindestlöhne steigen alle sechs Monate, ausgehandelt in einem einzigartigen trilateralen Modell, in dem Gewerkschaften und Unternehmer aus den verschiedenen Sektoren die Höhe der Erhöhung mit der Regierung verhandeln, die als Schiedsrichter fungiert. Dies hat bisher zu einer beispiellosen Periode der Arbeitsstabilität, zu ausländischen Investitionen und zu Beschäftigungswachstum geführt.

Die sandinistische Politik der kostenlosen Bildung und Gesundheitsfürsorge, die Wiederbelebung des bäuerlichen Agrarsektors, die Ausweitung der Wasser-, Abwasser- und Elektrizitätsversorgung, vor allem in ländlichen Gebieten, und die verschiedenen Programme zur Armutsbekämpfung wie Null-Armut, Null-Wucher, Kredite für Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben, die von Frauen geführt werden, und der schnell wachsende Tourismussektor haben sich zu einem Wirtschaftswunder in Nicaragua entwickelt.

Aber eigentlich ist nichts Wunderbares daran. Es ist das Ergebnis von hartnäckigen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen der Ortega-Regierung, sich dem IWF und seiner strukturellen Anpassung, neoliberalen Schmerz- und Entbehrungsverordnungen zu widersetzen und stattdessen zu beweisen, dass in dem Land gleichzeitig makroökonomische Stabilität entstehen kann und die Armut entsprechend der UN-Millenniumsziele bekämpft wird.

Auf der anderen Seite gibt es in Nicaragua keine politischen Gefangenen. Es gibt keine staatlich geförderten politischen Morde. Es gibt keine Pressezensur. Drogenkartelle haben es nicht geschafft, im Land Fuß zu fassen, weil die nationale Polizei, die aus der Revolution hervorgegangen ist, nicht korrupt ist. Nicaragua hat die niedrigste Mordrate und ist das sicherste Land Mittelamerikas - einschließlich Costa Ricas.

Abgesehen von dem Argument, dass die Menschen am besten dort leben und arbeiten sollten, wo sie wollen, brauchen die Nicaraguaner das TPS der USA nicht mehr. Sie können in Sicherheit und Geborgenheit nach Hause zurückkehren und mit einer fast sicheren Gewissheit, dass sie einen Job finden und in einem Haus mit Strom und Toilettenspülung leben können! Wer in den 80er und 90er Jahren nach Nicaragua gereist ist, wird verstehen, wie wichtig das ist.

Aber natürlich geht es auch um die Kehrseite der Medaille, das Trump-Regime sollte den Menschen, die seit fast 30 Jahren in den Vereinigten Staaten leben, nicht sagen, dass sie jetzt nach Hause gehen müssen, an einen Ort, den sie kaum kennen und von dem ihre Kinder und Enkelkinder nicht einmal die Sprache sprechen.

Mein Co-Autor dieses Blogs, John Kotula, hat ein Gedicht geschrieben, das diese falsche Seite der Medaille beschreibt.

Am selben Tag

Von John Kotula

Trump sagt
2.500 Nicaraguaner
Müssen gehen,
Ich gehe ins Einkaufszentrum.
In Managua
Für 2 x 2 Farbfotos
Keine Brille,
Neutraler Ausdruck,
Natürliches Lächeln
Um meinen Pass zu erneuern.
Wie Superman
Springe ich über Gebäude
Ich überquere Grenzen
In einem einzigen Satz.
Mein Reisepass
Sport und Adler und
Sterne und Streifen.
Ein Blick auf den Alten,
Gut gefütterten, weißen Kerl
Auf dem Foto
Und niemand
Sucht nach Stimmen
Mit der Behauptung
Ich werde ihren Job wegnehmen,
Ihr Haus rauben
Oder ihre Oma vergewaltigen,
Aber zurück in der
US von A
Keine "bösen Männer"
Sind erlaubt,
Auch wenn
Sie arbeiten,
Steuern zahlen,
Ein Haus besitzen,
Kinder haben,
Für ihre Liga trainieren,
Sich für Halloween verkleiden,
Apfelkuchen backen, und
Ihre Rasenflächen schmücken
Mit aufblasbaren
Schneemännern.

Am selben Tag
Trump sagt
2.500 Nicaraguaner
Müssen gehen,
Ich bin willkommen
In Managua.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 14.06.2017

Milleniums-Ziele

Der Länderbeauftragte des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF), Iván Yerovi, sagte, Nicaragua sei international anerkannt für seine Leistungen bei der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDGs). „Aspekte wie ein besserer Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung, zur Trinkwasserversorgung, Armutsbekämpfung und die Senkung der Mütter- und Kindersterblichkeitsrate bestätigen, dass Nicaragua auf dem richtigen Weg ist“, sagte der UNICEF-Länderbeauftragte. (Nicaragua News, 16. November)
@Ein Bericht, der letzte Woche von der nicaraguanischen Zentralbank veröffentlicht wurde, besagt, dass Nicaraguas internationale Bruttoreserven (GIR) im vergangenen Oktober 2,5 Milliarden US-Dollar erreichten, was der 2,7-fachen monetären Basis des Landes entspricht. In dem Bericht wird auch hervorgehoben, dass diese Höhe der Reserven zu einer größeren wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität des Landes beitragen. (Nicaragua News, 27. November)

Stromversorgung

Das Ministerium für Energie und Bergbau (MEM) und die Nationale Energie-Erzeugungs-Gesellschaft (ENATREL) haben vor kurzem in Murra, Nueva Segovia, El Cuá, Jinotega, Santamaría de Pantasma, Jinotega und Totogalpa, Madriz, eine Stromversorgung in den Häusern von 1.700 Einwohner installiert. Die Investition in Höhe von 588.000 US-Dollar ist Teil des Programa National de Electrification Sostenible y Renovable (PNESER), das von der Regierung Nicaraguas in den 153 Gemeinden des Landes realisiert wird. (Nicaragua News, 15. Nov., 16., 20., 21.)

Straßenbau Bluefields

Der Delegierte des Präsidenten für Investitionen, Álvaro Baltodano, gab bekannt, dass Nicaragua 72 Millionen US-Dollar in den Bau der Hauptstraße San Francisco - Bluefields investiert. „Die erste Phase des Projekts wurde mit einem 36 Millionen US-Dollar Darlehen der Weltbank finanziert, die zweite Phase wird durch einen ähnlichen Betrag der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB) abgedeckt. Die neue Hauptstraße wird 2019 voll funktionsfähig sein und wird voraussichtlich einen positiven Einfluss auf die Entwicklung der Karibikküste Nicaraguas haben“, sagte Baltodano. (Nicaragua News, 17. November)

Beste Schokolade

Bei der Eröffnung des ersten zentralamerikanischen Schokoladenkongresses in Managua sagte Maricel Presilla, Mitbegründer der International Chocolate Awards (ICO), dass Nicaragua eine der besten Schokoladen der Welt hat. „Der Zweck dieser Veranstaltung in Managua ist es, die Kakao- und Schokoladenproduktion in Mittelamerika zu fördern, und wir haben uns für Nicaragua entschieden, weil dies ein Land ist, das eine qualitativ hochwertige Schokolade herstellt“, sagte Presilla. (Nicaragua News, 21. November)