Nicaragua-Forum

NicaNotes ist ein Blog für Menschen, die zu Nicaragua arbeiten und/oder an Nicaragua interessiert sind, veröffentlicht vom Nicaragua Network (USA), einem Projekt der Allianz für globale Gerechtigkeit. Hier werden Nachrichten und Analysen aus dem Kontext der langen Geschichte des Nicaragua-Netzwerks in Solidarität mit der Sandinistischen Revolution veröffentlicht.

Zusammengestellt von Chuck Kaufman, deutsche Übersetzung Nicaragua-Forum HD e.V.

Ausgabe vom 16.08.2017

Gastbeitrag: Fortsetzung der internationalen NGO-Angriffe auf Nicaragua

In dieser Woche veröffentlichen wir einen Gastblog von Tortilla con Sal, der zuerst von Telesur veröffentlicht wurde. Amnesty International folgte mit einer Hetzschrift gegen Nicaragua den internationalen Nichtregierungsorganisationen Frontline Defenders und Global Witness, die falsche Anschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung erhoben hatten, für die sie gewaltsamen Auseinandersetzungen von indigenen und mestizischen Bauern in der autonomen nord-karibischen Region mit Auseinandersetzungen von Anti-Kanal-Organisation im Südwesten des Landes verwoben. Dabei waren die Anti-Kanal-Opposition und die Regierungsreaktion beide zum größten Teil friedlich gewesen. Die drei negativen Berichte der internationalen liberalen Organisationen fallen kurioserweise in einen zeitlichen Zusammenhang, durch den sie den Anti-Nicaragua-Diskurs zur Förderung von die NICA-Act im Kongress unterstützen. Die NICA-Act würde es der US-Politik ermöglichen, internationale Kredite an Nicaragua zu verhindern, wodurch die Wirtschaft geschädigt und die rechtsgerichtete Opposition Nicaraguas gestärkt würde, die von der rechten Miami-Republikanerin Ileana Ros-Lehtinen und anderen unterstützt wird.

Ursprünglich veröffentlicht von Tortilla con Sal, Telesur, 12. August 2017

Im vergangenen Jahr hat Amnesty International in Lateinamerika ihre verdeckten Absprachen zur Unterstützung der Außenpolitik der NATO-Regierungen mit böswilligen Fälschungen vorangetrieben, bei denen Venezuela und seit kurzem auch Nicaragua angegriffenen wird. Die westlich orientierte Multi-Millionen-Dollar NGO behauptet: „Wir sind unabhängig von jeder Regierung, politische Ideologie, wirtschaftliches Interesse oder Religion“. Dieser Anspruch ist äußerst unehrlich. Viele aus dem Vorstand von Amnesty International und die meisten leitenden Angestellten in ihrem Sekretariat, die die Berichte der Organisation produzieren, sind Personen mit einer tiefen ideologisch geprägten Einbettung in ihrer Gesellschaft genauso wie in anderen dominierenden NGOs wie Purpose, Open Society Institute, Human Rights Watch u.a.

In Mexiko sind über 36.000 Menschen verschwunden und die Missbräuche durch die Sicherheitskräfte gehen stetig weiter. Kolumbien hat über 4 Millionen Vertriebene im Land, über 53 regionale Aktivisten wurden im Jahr 2017 ermordet. Amnesty International setzt in der Regel diese schrecklichen Realitäten in den Zusammenhang mit der Kritik an den Kräften und Behörden in diesen Ländern. Im Gegensatz dazu wiederholt aber die Berichterstattung über Venezuela und Nicaragua, wie die von anderen ähnlichen westlichen NGOs die falschen Behauptungen der politisch minoritären Oppositionskräfte der Länder, die aber alle von den NATO-Mitgliedsregierungen unterstützt werden.

In Venezuela und Nicaragua übertreiben westliche Menschenrechtsorganisationen die mutmaßlichen [Menschenrechts-]Verletzungen der Regierung und minimieren Missbräuche und Provokationen durch die Opposition.

Dieser Screenshot von Amnesty Internationals drei Hauptnachrichten zu Venezuela vom 9. August vermittelt einen direkten Eindruck von der stark politisierten, bösartigen Berichterstattung über die jüngsten Ereignisse der Organisation.

Dies entspricht der identischen falsche Darstellung in den westlichen Mainstream-Medien und den meisten westlichen alternativen Medien. Amnesty Internationals Berichterstattung bagatellisiert die Morde der Oppositionellen an gewöhnlichen Venezolanern, die viele Menschen in Brand setzen, die gewalttätigen Angriffe auf Krankenhäuser, Universitäten und sogar auf Vorschulen durchführen und die unzählbaren Einschüchterungen der allgemeinen Bevölkerung. Die Überschrift „Venezuela: Tödliche Gewalt, eine staatliche Politik, um den Widerspruch zu strangulieren“ ist eine schädliche Lüge. (...)

Genauso beginnt Amnestys letzter Bericht gegen Nicaragua, eine Veröffentlichung für die weltweite Kampagne zu der Verhinderung des Interozeanischen Kanals von Nicaragua, mit einer nachgewiesenen Lüge: „Nicaragua hat die Genehmigung und Gestaltung eines Mega-Projekts vorangetrieben, das die Rechte von Hunderttausenden Menschen in Gefahr bringt, ohne Konsultation und in einem Prozess der verschleiernden Stille“. Diese Aussage ist völlig falsch. Bereits vor dem September 2015 wird in der Auswirkungs-Studie berichtet, dass die Regierung und das HKND-Unternehmen, das für den Bau des Kanals verantwortlich ist, unter anderem Konsultationen mit über 5400 Menschen aus ländlichen Gemeinden und mit 475 Menschen aus indigenen Gemeinschaften entlang der Route des Kanals (und zu seinen Nebenprojekten) durchgeführt hatte. Es gab eine sehr umfangreiche mediale Diskussion und Berichterstattung über das Projekt, seit es öffentlich angekündigt wurde.

Das hoch angesehene Umweltverträglichkeits-Management (ERM) beauftragte eine Studie zu Umwelt- und Sozial-Auswirkungen und damit verbundenen Studien, die weit über 100 Millionen US-Dollar kosteten und in Spanisch und in Englisch öffentlich zugänglich sind. Vor zwei Jahren wurde die gesamte Kritik von Amnesty International von der nicaraguanischen Regierung akzeptiert, die vorgetragene Kritik hatte zu einer langen Zeit der Analyse und Revision des Projektes geführt, die immer noch im Gange ist. Amnesty International lässt diese Informationen einfach außen vor. Vor kurzem erklärte der Regierungssprecher Telemaco Talavera, dass der fortlaufende Prozess insgesamt 26 weitere Studien umfasse. Bis diese Studien abgeschlossen sind, tut die Regierung gut daran, weitere Kommentare zum Kanals zu vermeiden, weil die neuen Studien das Gesamtprojekt radikal verändern könnten.

Bei Amnesty International heißt es: „Laut unabhängigen Studien der zivilgesellschaftlichen Organisationen werden entlang der angekündigten Route des Kanals etwa 24.100 Haushalte (rund 119.200 Personen) in der Region direkt betroffen sein.“ Aber in der ERM-Studie heißt es, „HKND führte eine Zählung der Bevölkerung durch, die in dem vom Projekt betroffenen Gebiete lebt. Die Volkszählung ergab, dass etwa 30.000 Menschen (oder 7.210 Familien) aus physischen oder wirtschaftlichen Gründen umgesiedelt werden müssen.“ Der Bericht von Amnesty International lässt dieses widersprüchliche Detail einfach aus und zeigt damit, wie irrational die falsche Propaganda von Nicaraguas politischer Opposition ist.

Amnesty International behauptet weiter, dass ihr Forscherteam „mindestens 190 Personen“ befragt habe, die über die Auswirkungen des Kanals besorgt seien. Im Gegensatz dazu hat die nicaraguanische Regierung und die HKND-Gesellschaft das Projekt mit rund sechstausend Menschen in den Gebieten entlang der Route des Kanals besprochen. In dieser Hinsicht hat sogar die kirchliche Hierarchie in Nicaragua kritisiert, wie stark die nicaraguanische Opposition die Familien auf dem Land in Bezug auf den Kanal manipuliert hätten. Aber auch diese Tatsache weicht Amnesty International aus. Ihr ganzer Bericht ist darauf ausgerichtet, die Kampagne der politischen Opposition für eine US-Intervention mittels des berüchtigten NICA-Act zu ergänzen.

Die nicaraguanische Regierung hat sich ausdrücklich für eine angemessene und gerechte Lösung in der Frage der Enteignungen engagiert. Im Bericht von 2015 über den Kanal im Rahmen eines Nationalen Entwicklungsplans heißt es: „Die nicaraguanische Regierung und HKND werden dafür sorgen, dass sich die Lebensbedingungen von Personen und Familien an der Strecke des Kanals gegenüber der derzeitigen Situation (ohne den Kanal) verbessern. Zu diesem Zweck wird die Regierung der Versöhnung und der Nationalen Einheit durch die Projektkommission nicht nur eine faire und transparente Entschädigung für ihre Liegenschaften durch Verhandlungen und direkte Vereinbarungen mit jeder betroffenen Familie garantieren, sondern zusätzlich auch Maßnahmen zur Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation, des Gesundheitswesens, der Bildung, des Wohnungsbaus und der Beschäftigung fördern.

Aber der Bericht von Amnesty International schließt diese Informationen und jede andere Quelle, die den Standpunkt der Regierung wiedergibt, systematisch aus und behauptet, dass es nicht möglich sei, primäre Quellen weder von der Regierung selbst noch von den zahlreichen Befürwortern des Kanals zugänglich zu machen. Allerdings gibt es viel sekundäre Quellen, die Amnestys Argumentation gegen den Kanal kategorisch widersprechen. Ihr Bericht befasst sich ausdrücklich und intensiv mit dem Gesetz 840, das den Bau des Kanals und seiner Teilprojekte erleichtert, aber auf zynische Weise wird von AI ein fundamental entscheidendes Detail ausgelassen, denn der wichtige soziale und wirtschaftliche Kontext wird nicht vermittelt.

Das entscheidende Detail ist, dass es im Gesetz 840 Artikel 18 ausdrücklich heißt, das Kanal-Projekt „kann keine Maßnahmen der Regierung / Behörden verlangen, die gegen die politische Verfassung der Republik Nicaragua oder gegen Bestimmungen internationaler Verträge verstoßen, die die Republik Nicaragua unterzeichnet hat.“ Amnesty International übergeht diesen absolut entscheidenden Teil des Gesetzes 840 in dem Bericht, weil dadurch der vorgetragene oppositionelle Widerspruch in Bezug auf die korrekte und rechtmäßige Umsetzung des Kanals überflüssig würde. Gleiches gilt für den entsprechenden politischen, sozialen und wirtschaftlichen Kontext.

Nicaraguas politische Kultur basiert auf Dialog, Konsens und dem Respekt vor dem Völkerrecht. Alle wichtigen Unternehmensorganisationen und Gewerkschaften in Nicaragua und alle wichtigen internationalen Finanzorganisationen und humanitären Institutionen erkennen dies an. Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo genießen eine Zustimmung von über 70% [der Bevölkerung]. Es gibt gute Gründe für diese massive Zustimmung. Die bestehenden Präzedenzfälle widersprechen (neben vielen anderen Faktoren) den vorgetragenen Befürchtungen, wie nicaraguanische Behörden mit der Umsiedlung von Menschen umgehen, die von großen Projekten betroffen sind, so zum Beispiel beim Wasserkraftwerk Tumarín. Diese Realität steht im Widerspruch zu der Aufregung der nicaraguanischen Oppositionspropaganda, die so unbedacht von Amnesty International recycelt wurde.

Nicaraguas gegenwärtige sandinistische Regierung ist bei der Armutsbekämpfung und der Verteidigung der Rechte aller NicaraguanerInnen auf ein menschenwürdiges Leben unter den jemals aktiven die erfolgreichste. Um dies zu erreichen hat sie viele andere Initiativen gestartet und hat ein Rekordniveau an ausländischen Direktinvestitionen mobilisiert. In diesem Zusammenhang schützt das Gesetz 840 ausdrücklich die potenziellen riesigen Investitionen in den vorgeschlagenen Kanal, während es gleichzeitig implizit den Schutz der Verfassung gewährleistet. Seit der Ankündigung des Kanals hat Präsident Ortega wiederholt die Menschen in Nicaragua öffentlich beruhigt, dass alle Familien, die eventuell umgesiedelt werden müssten, wenn der Kanal gebaut werde, alle notwendigen Hilfen und Unterstützungen von der Regierung bekommen werden.

So wie es auch im Fall von Venezuela geschieht, stellt Amnesty International im Bezug auf Nicaragua die Tatsachen falsch dar und stärkt damit zynischerweise die Positionen der rechten Flügel der politischen Opposition im Land. Unter dem Deckmantel der falschen Sorge um die Grundrechte der Bevölkerung gibt Amnesty International in der Praxis in Lateinamerika, wie fast alle großen und viele Millionen reiche westlichen NGOs den politischen Vorgaben der USA und den Eliten alliierter Länder und ihrer Regierungen eine humanitäre Rückendeckung. Die katastrophalen und zerstörerischen Auswirkungen der Rolle von Amnesty International in den jüngsten Krisen um Syrien, die Ukraine und jetzt Venezuela sind ein Beweis dafür.

Kurzmeldungen aus Nicaragua vom 16.08.2017

Richterinnen

Die Präsidentin von Nicaraguas Oberstem Gerichtshof (CSJ), Alba Luz Ramos, kündigte die Gründung einer Nicaraguanischen Organisation der Internationalen Vereinigung der Frauen - Richter (AIMJ-Nicaragua) an, deren Zweck es ist, die Beteiligung der Frauen im Justizbereich zu stärken. „Dies ist eine internationale Vereinigung von weiblichen Richtern und Verwaltungsbeamten und wir glauben, dass Nicaragua wertvolle Beiträge bei der Förderung und dem Schutz der Frauenrechte leisten kann“, sagte Richterin Ramos. (Nicaragua News, 14. August)

Gestiegener Kaffeeexport

Das Nicaraguanische Zentrum für Exporte (CETREX) berichtete, dass die Kaffeeausfuhren in den ersten sieben Monaten dieses Jahres 409,8 Millionen US-Dollar erbrachten, 82 Millionen US-Dollar mehr als im selben Zeitraum 2016. Die USA, Venezuela, Belgien, Deutschland, Kanada, Japan, Spanien und Taiwan gehören zu den Hauptmärkten für Nicaraguas Kaffee-Exporte. (Nicaragua News, 14. August)

Weltbank-Finanzierung

Ein Weltbank-Bericht mit dem Titel „Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Wohlstand in Nicaragua“ wurde in der letzten Woche veröffentlicht. Er bekräftigt die Verpflichtung der Bank, die Bemühungen der Regierung Nicaraguas im Kampf gegen die Armut zu unterstützen. Der Bericht besagt, dass die nicaraguanische Regierung in den letzten 10 Jahren erfolgreich Projekte durchgeführt hat, die von der Weltbank finanziert wurden. Das multilaterale Kreditinstitut stellte ferner fest, dass es wichtig ist, weiterhin Programme und Projekte in Bereichen wie Infrastruktur, Gesundheitswesen, Bildung, Wasser und Abwasser, Eigentumsrechte und landwirtschaftliche Produktion in Nicaragua zu unterstützen. (Nicaragua News, 11. August)

Nahrungsspende

Die nicaraguanische Vizepräsidentin Rosario Murillo gab bekannt, dass die saudi-arabische Regierung 309 Tonnen Datteln gespendet hat, um das Mittagessen in den Schulen Nicaraguas zu verbessern. Von der Spende werden mehr als 365.000 SchülerInnen in den Gemeinden des Trockenkorridors von Nicaragua profitieren. (Nicaragua News, 11. August)

Geothermie-Kraftwerk

Polaris Energy of Canada hat angekündigt, dass die Geothermie-Anlage San Jacinto-Tizate in Nicaragua in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mehr als 29,3 Millionen US-Dollar Umsatz erreichte, 5 Millionen US-Dollar über dem Betrag, der im selben Zeitraum 2016 gemeldet wurde. „Die Geothermieerzeugung stieg von 46,5 MW auf 59,2 MW und eine größeres Wachstum wird für dieses Jahr vorhergesagt“, erklärte das Unternehmen. (Nicaragua News, 10. August)

Formelle Beschäftigung

Rosendo Mayorga, der Präsident der Handelskammer Nicaraguas, gab bekannt, dass der Handelssektor im vergangenen Mai 186.000 formale Arbeitsplätze erreicht habe, was einem Wachstum von 14,3% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Er stellte auch fest, dass die kommerzielle Tätigkeit im Mai 4,7% über dem gleichen Zeitraum von 2016 lag. (Nicaragua News, 9. August)

Inflationsrate

Die Zentralbank Nicaraguas gab bekannt, dass die jährliche Inflationsrate im Juli 3,1% betrug, was einer Verringerung von 0,99% gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2016 entspricht. Im Bericht heißt es weiter, dass die Wirtschaft in Nicaragua in diesem Jahr voraussichtlich um 5% wachsen werde bei einer Inflationsrate von 4,5%. (Nicaragua News, 9. August)

Gebäude-Nutzung

In einem Bericht des Nationalen Institute für Information zur Development (INIDE) heißt es, dass die Nicaragua Auslastung der Gebäude um 4% anstieg, von 94,5% im Jahr 2009 auf 98,2% im vergangenen Jahr. Der Bericht stellte auch fest, dass der Zugang zu Trinkwasser-Anschlüssen um 8% gestiegen sei und die Versorgung mit elektrischer Energie um 9%. (Nicaragua News, 9. August)

Erneuerbare Energie

Der Präsident der Nicaraguanischen Kammer für Energie, César Zamora, gab bekannt, dass die Regierung den Bau von zwei neuen erneuerbaren Energieprojekten genehmigt habe. „Das erste ist eine 30 MW Anlage zur Stromerzeugung aus Biomasse bei der CASUR-Zuckerfabrik, die im nächsten Jahr in Betrieb gehen wird und das andere ist ein 6 MW Wasserkraftwerk im nördlichen Teil des Landes. Der Bau dieser beiden Werke bestätigt das starke Engagement der Regierung Nicaraguas, die nationale Energiematrix zu diversifizieren“, sagte Zamora. (Nicaragua News, 8. August)

19.08.2017