Nicaragua-Forum Heidelberg

Meldungen aus Nicaragua vom 28.01.2008

1. ALBA Bank auf dem VI. ALBA-Gipfel in Caracas gegründet
2. "Little Bench of the Hinge" emerges as National Assembly resumes legislative work
3. DEA mission to meet with Ortega in February
4. Territorial disputes with Costa Rica and Colombia continue
5. Regierung plant Wiedereröffnung von Kinderentwicklungszentren
6. Das Erziehungsministerium will dieses Jahr 20,3 Millionen US-$ für die Infrastruktur der Schulen aufwenden
7. CENIS investigation continues

Das sechste Gipfeltreffen der Bolivarianischen Alternative für die Menschen Unseres Amerika (ALBA, das lateinamerikanische und karibische Projekt für wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration) fand am 25. und 26. Januar in Caracas, Venezuela statt. Regierungsvertretern der vier Mitgliedsländer (Venezuela, Kuba, Bolivien und Nicaragua) schlossen sich Regierungsvertreter aus Honduras, Haiti, der Dominikanischen Republik, Ecuador, Antigua und Barbados und St. Vincent und den Grenadines an. Die Dominikanische Republik wurde das fünfte Mitgliedsland der Initiative, während die Vertreter der anderen Länder ihr Interesse, ALBA in nächster Zukunft beizutreten, zum Ausdruck brachten.

Bei den Abschlussfeierlichkeiten des Gipfeltreffens sagte der Präsident von Venezuela, Hugo Chavez, dass Lateinamerika „das US-Imperium in die Knie zwingen“ müsse. „ Von hier aus, mit ALBA, sagen wir ‚nieder mit dem US-Imperium!’“ Die politischen und strategischen Erklärungen, die während des Gipfels formuliert wurden, wurden bei dieser Abschlussfeier, die in der kürzlich eingeweihten Lateinamerikanischen Schule für Medizin in Caracas, vorgebracht. Diese Erklärungen, die von Chavez, Daniel Ortega, dem Präsidenten von Nicaragua, Evo Morales, dem Präsidenten von Bolivien und dem kubanischen Vizepräsidenten Carlos Lage unterzeichnet wurden, schließen die Gründung der ALBA-Bank ein, die soziale und wirtschaftliche Entwicklungsprojekte in Mitgliedsländern finanzieren wird.

In der ersten Erklärung brandmarkten die Mitgliedsländer die „kriegerische“ Haltung und Versuche der USA, Regierungen in Lateinamerika zu untergraben.

Die zweite Erklärung kündigte die Absicht an, einen „groß-nationalen“ (im Gegensatz zu einem multi-nationalen) Energiekonzern als Teil von ALBA zu gründen Dieser Konzern wird im Besitz der Mitgliedsländer sein und die Öl- und Gasreserven der Länder sowie erneuerbare Energie erforschen, ausbeuten und verkaufen, um die Energieversorgung zum Wohle der Menschen in der Region zu garantieren.

Die dritte Erklärung, ein Nahrungsmittelsicherungs- und Souveränitätsabkommen, kündigte die Absicht an, in die Produktion und den Handel von Lebensmittelprodukten in den Mitgliedsländern zu investieren, um die Lebensmittelversorgung der Menschen in der Region zu garantieren.

Die vierte Erklärung war eine Botschaft, die demokratischen Veränderungen, die in Bolivien stattfinden, zu unterstützen angesichts innerer und äußerer Versuche, die bolivianische Regierung zu untergraben.

Die fünfte Erklärung kündigte ALBAs strategischen Kulturplan an, durch den Mitgliedsländer sich verpflichteten, durch Kultur und Sport Bande zwischen ihren Menschen zu knüpfen.

Während des Gipfeltreffens kamen Venezuela und Kuba auch überein, ein Unterwasserkabel zu legen, das die beiden Nationen verbindet, um die Kommunikation zwischen den beiden Völkern zu entwickeln und zu fördern.

Venezuela und Nicaragua unterzeichneten auch ein Abkommen, um die Kooperation zwischen den beiden Nationen auszuweiten. Als Teil dieses Abkommens wird Nicaragua Milchprodukte, Fleisch, Bohnen und Getreide nach Venezuela exportieren, um dort den Mangel an diesen Grundnahrungsmitteln zu verringern. Die Produkte werden unter den Bedingungen des fairen Handels, wie er von ALBA gefordert wird, exportiert werden. Ebenfalls als Teil des Abkommens drückten die beiden Nationen die Absicht aus, Forstwirtschaftsprojekte und Projekte durchzuführen, die das Wohl und die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen garantieren.

In einer Rede auf dem Gipfeltreffen sagte Ortega, dass das globale kapitalistische Modell in der „Krise“ sei, und dass die „ einzige Option für die Menschheit der Sozialismus ist…der einzige Weg, die Probleme der Welt zu lösen, ist der, die Logik des Freihandels aufzugeben.“

Vielleicht die bedeutsamste Ankündigung, die auf dem sechsten Gipfel von ALBA gemacht wurde, war die Gründung der ALBA-Bank mit 1 Milliarde US$ an Pflichtkapital und 2 Milliarden US$ an autorisiertem Kapital. Es wurde angekündigt, dass die ALBA-Bank, die soziale und wirtschaftliche Entwicklungsprojekte in Lateinamerika und der Karibik finanzieren wird, innerhalb von zwei Monaten voll funktionsfähig sein wird. Das Ziel der ALBA-Bank ist es, die Abhängigkeit der Region von den internationalen kapitalistischen Finanzinstitutionen zu brechen.

Mit der Schaffung der ALBA-Bank „brechen wir einen der Mechanismen des Kapitalismus“, sagte Chavez und fügte hinzu, dass „dies ein politisches Instrument für soziale und wirtschaftliche Entwicklung ist. Wir sagen es, wie es ist, und wir sagen es ohne Furcht.“ Man kam überein, dass die ersten zwei Kredite der ALBA-Bank gewährt würden, um die Entwicklung von kleinen Kaffeefarmen in Nicaragua und den Bau eines geothermischen Kraftwerks in der Dominikanischen Republik zu finanzieren. (Radio La Primerísima, 25.01, 27.01, Channel 4, 25.+26.01, La Prensa, 27.01, El Nuevo Diario, 27.01.)

Am 24. Januar kündigte die Regierungssprecherin Rosario Murillo Pläne an, die Kinderentwicklungszentren, die während der ersten Sandinistenregierung (FSLN, 1979-1990) ins Leben gerufen wurden, wieder zu eröffnen. Die Kinderentwicklungszentren dienten als öffentliche Tagesbetreuungsstätten, wo Kleinkinder und Kinder im Vorschulalter von armen arbeitenden oder noch lernenden Müttern, oft allein erziehenden Müttern, betreut, erzogen und kostenlos ernährt werden konnten, während die Mutter bei der Arbeit oder in der Schule war. Nachdem die FSLN 1990 die Macht verlor, wurden den Kinderentwicklungszentren langsam die Geldmittel entzogen, und als Ergebnis sind die meisten jetzt entweder geschlossen oder aber privatisiert worden und kosten zu viel, um für die meisten Frauen erschwinglich zu sein.

Murillo kündigte an, dass als Teil eines Kooperationsabkommens mit der Regierung von Venezuela über den Schutz von Kindern und jungen Menschen acht Zentren während des kommenden Jahres wieder eröffnet werden.“ Wir sind uns darüber im Klaren, dass dies in keiner Weise weit genug geht, um die Nachfrage (nach dieser Art von Zentrum) zu befriedigen, aber wir müssen irgendwo anfangen.“ Murillo kündigte auch als Teil der bilateralen Kooperation mit Venezuela Pläne für Programme an, Straßenkinder und junge Straffällige zu unterstützen. (Channel 4, 24.01., Radio La Primerísima, 24.01.)

Erziehungsminister Miguel De Castilla hat Pläne angekündigt, während des Jahres 2008 17,5 Millionen US$ in Reparaturen und Sanierungen von Schulgebäuden und 2,8 Millionen US$ in Schulmobiliar zu investieren. Unter den Bauplänen des Erziehungsministeriums MINED) sind die Sanierung oder der vollständige Neubau von fünf Sekundarschulen und die Errichtung einer neuen Lehrerausbildungsstätte in Matagalpa (, wo es bis jetzt ein solches Zentrum nicht gibt).Die Schulzentren werden unter anderem mit neuen Klassenzimmern, Werkstätten, Computerräumen, wissenschaftlichen Laboratorien, Sportanlagen und Büchereien ausgestattet werden.

Das MINED habe das Ziel, drastische Verbesserungen in der Schulinfrastruktur und in den Schulanlagen im Lande zu machen, sagte De Castilla, habe aber zunächst nur einige ausgewählt, mit denen man beginnen wolle. „ Die Schulinfrastruktur hat genau so viel mit der Qualität von Bildung zu tun wie der Lehrplan und die Lehrerausbildung,“ sagte De Castilla, dies sei Teil „des Kampfes (von MINED), die schrecklichen Zustände zu verbessern, die wir von der neo-liberalen Vorgängerregierung geerbt haben.“ (Radio La Primerísima, 25.01.)

.. ..Zur Startseite..|....Nach Oben..|..Alle Meldungen....

Letzte Meldungen

Sie finden die Liste der zuletzt veröffentlichten Meldungen immer auf der Seite

Meldungen

ganz oben.