Meldungen vom 01. September 2015

1. Ortega weiht neues Zementwerk ein und kündigt Pläne für Tiefwasserhafen in Bluefields an
2. Farmers in some areas losing crops due to drought; rain predicted for September
3. Tercero may get new trial
4. National electricity grid expands to incorporate the Caribbean Coast
5. Der ehemalige Zuckerrohrarbeiter entschädigt werden
6. Life expectancy and salaries rise under Sandinista leadership
7. Number of Salvadoran refugees in Nicaragua on the rise
8. UCA study released on urban settlements
9. Die öffentliche Verschuldung sinkt

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1. Ortega weiht neues Zementwerk ein und kündigt Pläne für Tiefwasserhafen in Bluefields an

Eine neue Zementmühle, die voraussichtlich 200 Arbeiter beschäftigen soll, wurde am 27. August in Managua eingeweiht. An der Einweihung nahmen Fernando Gonzalez und anderen Vertretern der Cemex LatAm Holdings, S.A., einer Tochter der mexikanischen Firma CEMEX, und Präsident Daniel Ortega teil. Gonzalez sagte, dass CEMEX, das mit seiner Arbeit in Nicaragua vor fünfzehn Jahren begonnen hatte, in das neue Werk 30 Millionen US-$ investierte und erwartet, dass der Bau einer anderen Anlage voraussichtlich im Jahr 2017 abgeschlossen sein wird. Gonzalez sagte weiter, dass das Unternehmen verstärkt in den Ausbau seine Fähigkeit investiert, besseren Zement und vorgemischten Beton zu produzieren und es würde sich gerne an den großen nicaraguanischen Infrastrukturprojekten wie der Autobahn nach Bluefields, dem neuen Baseball-Stadion, dem Tumarin Wasserkraftprojekt, an Projekten für erschwinglichen Wohnraum und dem interozeanischen Schifffahrtskanal beteiligen.

Präsident Ortega sagte in seiner Rede, dass sich der dreigliedrige Dialog zwischen Regierung, Wirtschaft und Arbeitern das Wirtschaftswachstum stärke und sich positiv auf das Land ausgewirkt habe. Und er sagte weiter, dass dies in einer Zeit geschehe, in der das Land eine lange Periode des Friedens und der Sicherheit genießen könne, wie sie nur wenige Nicaraguaner in der Geschichte des Landes erleben konnten. Er sagte: „Wir sind überzeugt, dass es die einzige Alternative ist, um Nicaragua voran zu bringen, die Kräfte zu bündeln und nicht auf Konfrontation zu setzen, wie es in der Geschichte unseres Volkes gewesen ist.“ Er erklärte, dass dazu die gemeinsamen lateinamerikanischen Anstrengungen von PETROCARIBE und ALBA zusammen mit der Unterstützung der Regierung von Mexiko und den Investitionen in die Infrastruktur gehöre wie des mexikanischen Kapitals inklusive Sukarne, Lala, Aeromexico, Cemex und anderen Unternehmen.

Ortega kündigte an, dass seine Regierung mit internationalen Beratern der Arbeit an dem Entwurf für einen Tiefwasserhafen in Bluefields aufgenommen habe und dass durch den Bau einer Schnellstraße Managua-Bluefields Nicaraguas Exporte nach Europa und in andere Länder mit einer Küste zum Atlantik oder zur Karibik erleichtert würden. Jene Produkte können derzeit nur über die Häfen in Honduras und Costa Rica exportiert werden. Ortega sagte, es habe Pläne gegeben, einen solchen Hafen in Monkey Point zu bauen, aber diese Pläne wurden verworfen wegen der Notwendigkeit, eine neue Infrastruktur zu errichten, von der schon vieles in Bluefields geplant sei. Er merkte an, dass in den 1980er Jahren Studien für einen Tiefwasserhafen in Bluefields erstellt wurden und Japan diese Studien für das Gebiets abgeschlossen hatte und eine Mission aus Taiwan geplant sei, um weitere Studien zu erstellen. (El Nuevo Diario, 28. August; Informe Pastran, 28. August; Nicaragua News, 28. August)

5. Der ehemalige Zuckerrohrarbeiter entschädigt werden

Die Nationalversammlung, darunter Abgeordnete von den Sandinisten und den beiden Oppositionsblöcken, stimmten dafür, 2335 ehemalige Zuckerarbeiter mit je 3.000 US-$ zu entschädigen. Die Schulden geht auf die neoliberalen Regierungen zurück, als in den 1990er Jahre die staatlichen Zuckerverarbeitungsbetriebe privatisiert wurden, an denen die Arbeiter einen Besitzanteil von 25% hatten. Die Nationalversammlung plante 6,8 Millionen US-$ ein, um die Schulden zurückzuzahlen. Als die Fabriken privatisiert wurden, erhielten 4.000 Arbeiter eine Kompensation. Die zusätzliche Entschädigung wurde im vergangenen Jahr von der Regierung und der nicaraguanischen Vereinigung der ehemaligen Zuckerrohrarbeiter ausgehandelt. (El Nuevo Diario, 25. August)

9. Die öffentliche Verschuldung sinkt

Die Zentralbank berichtete am 25. August, dass die öffentliche [Regierungs-] Schulden Nicaraguas zum 30. Juni 2015 5,659 Milliarden US-$ betrugen, mit einem Rückgang von 140,7 Mio. US-$ seit Dezember 2014 bzw. von 2,4%. Die Auslandsschulden waren um 3,8% gesunken, während die Inlandsverschuldung um 4,1% stieg. Die Auslandsverschuldung liegt derzeit bei 4,614 Milliarden US $. Die Zentralbank hält 35,2% der Schulden, während die nationale Regierung 63,7% hält, wobei 1,1% anderen Einrichtungen des öffentlichen Sektors zugerechnet werden. Nach Angaben der Bank verbesserte sich die Nachhaltigkeit der Verschuldung auf eine Schuldenquote von 46,5%, was einem Rückgang von 2,6% bedeutet. [Die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen wird offenbar viel diskutiert und liegt je nach Land im Bereich zwischen 10% und 70%.]

Während der ersten Hälfte des Jahres 2015 erhielt Nicaragua 127.500.000 US-$, in erster Linie als multilaterale Hilfe. Die Darlehen kamen von der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IDB), der Zentralamerikanischen Bank für wirtschaftliche Integration (BCIE) und der Weltbank sowie mit kleineren Beträgen aus Südkorea, dem Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung, dem OPEC-Fonds für Internationale Entwicklung, der Europäischen Investitionsbank und der Japan Internationalen Agentur für Zusammenarbeit bei Regierungsprojekten beim Bau, sozialen Diensten, Gesundheit und Bildung, Strom, Gas und Wasser, mit zusätzlich kleineren Beträgen für Projekte im Transportwesen, Telekommunikation, öffentlicher Verwaltung, Landwirtschaft, und Fischerei.

Neue Kreditvereinbarungen wurden über 299 Millionen US-$ unterzeichnet, 63,9% mit multilateralen Geldgeber und 36,1% mit einzelnen Ländern. Zum Beispiel wird ein Darlehen in Höhe von US $ 181,1 Millionen von der BCIE kommen, um den ländlichen Straßen und Schnellstraßen zur Anbindung der Karibikküste zu verbessern. Und ein Darlehen in Höhe von 66,3 Mio. US-$ aus Südkorea wird die Kanalisation für Juigalpa finanzieren, während Italien die Finanzierung eines Milchprojektes in der Autonomen Region Süd-Karibik unterstützt. (Informe Pastran, 25. August)

Diese wöchentliche Nachrichtensendung ist der Nachfolger des Nicaragua News Service und der Nicaragua Network Hotline. Diese Veröffentlichung kann vollständig oder teilweise reproduziert werden. Bitte wenden Sie sich an das Nicaragua Network, 1247 E Street, SE, Washington, DC 20003, e-mail: nicanet (at) afgj.org
Herausgeber der deutschsprachigen Übersetzung: Nicaragua-Forum Heidelberg. Tel.: 06221-472163, e-mail: info(at)nicaragua-forum.de V.i.S.d.P.: Rudi Kurz
Übersetzung: Bärbel Neef.
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