Meldungen vom 19. Mai 2015
1. Celebration of 120th anniversary of Sandino’s birth
2. Kanal-Studien im Juni erwartet – CEJIL-Anwälte ausgewiesen – Maersk bestellt weitere Riesenschiffe
3. Seismic activity continues
4. Vororte und ländliche Gebiete leiden unter Wasserknappheit
5. Steigerung der Energie aus Biomasse
6. Obama names new US ambassador to Nicaragua; Navy hospital ship affected by high waves
7. Modifications to social security law benefit over 30,000 seniors
8. New meat plant inaugurated
Kanal-Studien im Juni erwartet – CEJIL-Anwälte ausgewiesen – Maersk bestellt weitere Riesenschiffe
David Blaha, Hauptvertreter des Managements für Umweltressourcen (ERM), sagte letzte Woche, dass die Veröffentlichung der Studien über die sozialen und Umweltauswirkungen des nicaraguanischen Schiffskanals Ende Mai oder in den ersten Junitagen erwartet würde. Informe Pastran jedoch sagte, dass auf Grund seiner Quellen die Veröffentlichung der Studien eine ohne zwei Wochen später im Juni erwartet würde. ERM ist die britische Gesellschaft, die von der HKND-Gruppe, die die Konzession für den Kanal besitzt, beauftragt wurde, die Studien über die sozialen und Umweltauswirkungen durchzuführen. Bernard Li, stellvertretender Direktor für Öffentlichkeitsarbeit von HKND, sagte, dass die Studien, die von der Chinesischen Eisenbahnbaugesellschaft (CRCC) durchgeführt wurden, zeigten, dass der Kanal technisch machbar sei, und fügte hinzu, dass ERM zu den Gesellschaften mit den besten Reputationen über Umweltthemen in der Welt gehöre. (Die Studien über die technische Machbarkeit jedoch scheinen der Öffentlichkeit nicht zugänglich gewesen zu sein und sind vielleicht nicht abgeschlossen.) Li sagte, dass die unter sechs Möglichkeiten für den Kanal gewählte Route diejenige sei, die die Auswirkungen auf die Umwelt minimiere, und dass sich HKND mit internationalen Organisationen getroffen habe, einschließlich der Ramsar Convention, der Wildlife Conservation Society, Fauna und Flora International und der Internationalen Union für die Bewahrung der Natur (IUCN) mit dem Ziel, mögliche Auswirkungen auf die Umwelt anzusprechen.
Die Diskussion geht weiter darüber, ob eine Wiederaufforstung, die den Bau des Kanals begleiten würde, den wahrscheinlichen Schaden für den Cocibolca-See (Nicaragua-See) kompensieren würde. Norwing Torres von der Stiftung Freunde des San Juan Flusses sagte: „Die Abholzungsrate beträgt jetzt 12% pro Jahr. In Gebieten wie Cerro Silva und dem Punta Gorda Reservat (nahe der Kanalroute) werden Flora und Fauna in acht Jahren verschwunden sein, aber mit dem Kanal wird das nicht passieren, weil das Projekt Wasser braucht, und damit es Wasser gibt, muss es Wald geben.“ Victor Campos vom Humboldt-Zentrum in Managua jedoch sagte, dass die zu erwartenden Auswirkungen auf die Umwelt den ökonomischen Nutzen, den der Kanal mit sich bringen würde, überträfen.
Am 15. Mai wurden Vertreter des Zentrums für Gerechtigkeit und Internationales Recht (CEJIL) in Washington, DC, die Nicaragua auf Einladung des Nicaraguanischen Zentrums für Menschenrechte (CENIDH) besuchten, um Menschenrechtsverletzungen durch die nicaraguanische Regierung im Zusammenhang mit dem Bau des Kanals zu untersuchen, des Landes verwiesen, nachdem sie auf dem Flughafen von Managua gelandet waren. Luis Carlos Buob, Rechtsanwalt bei CEJIL, sagte, dass die Einwanderungsbehörde ihn des Drogenhandels beschuldigt, zu Boden geworfen und versucht habe, ihm Handschellen anzulegen. Seine Kollegin, Rechtsanwältin Martha Gonzalez, hatte die Einwanderungskontrolle schon passiert, wurde aber zurückgerufen, und beide wurden abgeschoben. Buob verlangte eine Entschuldigung von der Regierung und eine volle Untersuchung. CEJIL ist eine uneigennützige Organisation, die Klägern vor der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (IACHR) der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beisteht. Sie erhält ihre Geldmittel von dänischen, schwedischen, deutschen und US-amerikanischen Organisationen; unter den US-Geldgebern sind die Ford und MacArthur Stiftungen und die Nationale Stiftung für Demokratie (NED). Am 16.Mai veröffentlichte eine Anzahl von nicaraguanischen Organisationen, einschließlich der Autonomen Frauenbewegung, Popul Na, der Nationale Rat zur Verteidigung unseres Landes, des Sees und der Souveränität und CENIDH ein Kommuniqué, in dem sie gegen die Ausweisung der CEJIL-Anwälte protestierten und um einen Besuch von IACHR selbst in Nicaragua baten.
In einer in diesen Kontext gehörenden Nachricht kündigte Maersk, das größte Containerschiffunternehmen in der Welt, an, dass es sechs 20 000 Containerschiffe bei der südkoreanischen Schiffsbaugesellschaft Daewoo bestellt habe. Im Jahre 2011 hat Maersk zwanzig 18270 Containerschiffe bei derselben Gesellschaft bestellt, von denen die letzten drei in den nächsten zwei Monaten ausgeliefert werden. Alle diese Schiffe sind zu groß, um den erweiterten Panama-Kanal zu passieren, aber sie könnten den Nicaragua-Kanal benutzen, fall er gebaut wird.
Mittlerweile hat der nicaraguanische Bauunternehmer Benjamin Lanzas gegenüber der honduranischen Tageszeitung El Heraldo erklärt, dass Bauunternehmen in Mittelamerika vom Bau des Kanals profitieren würden. „HKND ist verpflichtet, sich zuerst an nicaraguanische Firmen zu wenden…, und zweitens an mittelamerikanische Firmen; das ist eine mündliche Vereinbarung.“ Er fügte hinzu, dass HKND zuerst (die Studien abschließen müsse), dann die Finanzierung erhalten und dann Angebote von den Firmen anfordern, die die verschiedenen Teile des Projektes ausführen würden. Aber er sagte: „Wenn sich alle Baufirmen von Mittelamerika zu einer einzigen Mega-Firma zusammenschließen sollten, könnten sie nur 10% des Kanals bauen.“ Jedoch sagte er, es gebe andere benötigte Dienste, die nicaraguanische Firmen anbieten könnten, wie zum Beispiel Verpflegung, Hotels und Krankenhäuser. (Informe Pastran: 13., 15., 18. Mai; La Prensa: 15. Mai)
Vororte und ländliche Gebiete leiden unter Wasserknappheit
Wasserknappheit ist in Nicaragua auf Grund der Abholzung, der Umweltverschmutzung und der globalen Erwärmung ein wachsendes Problem. Erwin Barreda, Vorsitzender der Nicaraguanischen Gesellschaft für Aquädukte und Kanalisation (ENACAL), sagte, dass das Problem auf nationaler Ebene ernst sei. Da das Land den Beginn der Regenzeit erwartet, forderte er die Wassernutzer, die in niedrig gelegenen Gebieten wohnten, dringend auf, das Wasser sparsam zu benutzen, so dass jene, die in höher gelegenen Gegenden in Orten und Städten auch über Wasser verfügen könnten. Er sagte, dass Familien in mindestens 50 Gemeinden und Vororten, die höher oder in einer größeren Entfernung von Pumpstationen liegen, Schwierigkeiten hätten, Wasser in ihren Häusern zu bekommen. Er fügte hinzu: „Wir bereiten uns auf jede trockene Jahreszeit mit 40 Zisternen vor, die über das ganze Land verteilt sind, und wir richten Ventile ein, um die Verteilung zu kontrollieren, so dass die gesamte Bevölkerung etwas von diesem lebenswichtigen Nass in ihren Häusern erhalten kann.“
Eine Studie des Humboldt-Zentrums aus dem Jahre 2014 zeigte, dass mehr als zwei Millionen Menschen in 96 der 153 Gemeinden des Landes, die 46% der Gesamtbevölkerung darstellen, in gewisser Weise von Wassermangel betroffen sind. Diese Zahl könnte 85% der Bevölkerung um das Jahr 2050 betreffen, sagte die Studie voraus. Der Wassermangel ist größer auf dem Lande in Gebieten rund um Villanueva, Somotillo, Cinco Pinos, Mateare, Murra, Ciudad Dario, Bonanza, Nueva Guinea und San José de Bocay. Außer durch Umwelt- und Klimagründe wird die Knappheit durch den begrenzten Umfang an Investitionen in die Verteilungsinfrastruktur verschlimmert, eine Situation, die besonders ernst in Managua ist, wo das Bevölkerungswachstum am größten ist. In Rivas schicken das Bürgermeisteramt und die Feuerwehr Tankfahrzeuge aus, um die Vororte der Stadt mit Wasser zu versorgen, weil eine Pumpe nicht arbeitet und eine neue gekauft werden muss. Menschen, die einen Brunnen haben, verkaufen Wasser an ihre Nachbarn, aber einige sagen, dass ihre Brunnen auf Grund des Klimawandels austrockneten.
Am 12. Mai verkündete die Regierung, dass sie im Jahre 2015 plane, 900 Infrastrukturprojekte durchzuführen, um Wasser- und Sanitärdienste für 260 000 Familien in 144 Gemeinden und vier indigenen Gebieten zu verbessern. Regierungssprecherin Rosario Murillo sagte: „Ein fundamentales Element ist die Aufmerksamkeit, die wir den ländlichen Aquädukten schenken, von denen wir 4 604 im Lande haben.“ Sie sagte, das ein System eingerichtet werde, durch welches das Wasser in jenen Systemen alle sechs Monate analysiert werden würde und „Dies wird einen großen Einfluss auf die Gesundheit der Familien und Gemeinschaften haben.“ (El Nuevo Diario: 14.Mai; Informe Pastran: 12.Mai)
Steigerung der Energie aus Biomasse
Die Firma Viaspace kündigte auf der jüngsten internationalen Konferenz für Biomasse in Minneapolis an, dass sie ein 12-Megawatt-Biomassenkraftwerk in der Nähe von El Zapote im Departement Boaco fertiggestellt habe. Das Kraftwerk trägt 11% zu der Energieproduktion in Nicaragua bei und verkauft einen Teil an das mittelamerikanische Netz. Das leitende Vorstandsmitglied Carl Kukkonen sagte, dass die Gesellschaft mit den Ergebnissen dieses Projektes zufrieden sei und Pläne habe, in Nicaragua über die nächsten 15 Jahre weiter zu wachsen. Das Kraftwerk verwendet als Biotreibstoff eine Pflanze, die als Riesenkönigsgras bekannt ist, zusammen mit Reishülsen und Reisstroh.
Nicaragua fächert seine Energieproduktion mit der Organisation „Bäume, Wasser, Menschen“ und der Firma Proleña auf und kündigt die Gründung des Nationalen Zentrums für Biomassenenergie und Klimawandel im Departement León an. Das Projekt schließt Klassenzimmer und ein Solarenergiekraftwerk ein und wird Energiesparlampen und Kochherde ebenso wie Solarladegeräte und andere Artikel zum Verkauf anbieten. (Nicaragua News: 13.Mai; Energia Limpia XXI: 13.Mai; Update on 12MW Giant King Grass Biomass Power Plant in Nicaragua www.viaspace.com)
Diese wöchentliche Nachrichtensendung ist der Nachfolger des Nicaragua News Service und der Nicaragua Network Hotline. Diese Veröffentlichung kann vollständig oder teilweise reproduziert werden. Bitte wenden Sie sich an das Nicaragua Network, 1247 E Street, SE, Washington, DC 20003, e-mail: nicanet (at) afgj.org
Herausgeber der deutschsprachigen Übersetzung: Nicaragua-Forum Heidelberg. Tel.: 06221-472163, e-mail: info(at)nicaragua-forum.de V.i.S.d.P.: Rudi Kurz
Übersetzung: Bärbel Neef.
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